Spending Review

Themenbezogene Haushaltsanalysen, die so genannten Spending Reviews, sind eine Ergänzung zum regierungsinternen Top-Down-Verfahren der Haushaltsaufstellung, um die Wirkungsorientierung des Bundeshaushaltes zu verbessern.

Durch Spending Reviews werden bestehende Maßnahmen oder Querschnittsaufgaben der Verwaltung o. ä. insbesondere danach untersucht, ob ihre Ziele noch angemessen sind und inwieweit diese Ziele erreicht werden (Effektivität) und ob dies wirtschaftlich (Effizienz) erfolgt (Effizienz).

Spending Reviews können als Grundlage für eine evidenzgestützte Umschichtung von Haushaltsmitteln und der Verbesserung von Verfahren dienen.

Das Kabinett beschließt das Review-Thema und legt die beteiligten Ressorts fest. Ein Review-Zyklus erstreckt sich in der Regel über einen Zeitraum von einem Jahr. Das Bundesministerium der Finanzen und die beteiligten Ressorts führen die Reviews gemeinsam durch. Ein Lenkungsausschuss auf Staatssekretärsebene steuert den Prozess, der eine Arbeitsgruppe auf Fachebene für die Bearbeitung des Review-Themas einsetzt. Auf Grundlage des Abschlussberichts fordert das Kabinett die zuständigen Ressorts auf, die darin enthaltenen Empfehlungen entsprechend umzusetzen.

Bisher wurden jährlich ein bis zwei Themenfelder untersucht. Die jeweiligen Abschlussberichte werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.