• Datum 19.08.2020

Aachener Zeitung: Herr Scholz, Ihr Vorgänger als SPD-Kanzlerkandidat war Martin Schulz. Welche Lehren können Sie aus dessen Wahlkampf 2017 ziehen?

Olaf Scholz: Die wichtigste Lehre ist: Die SPD muss ihren Kanzlerkandidaten rechtzeitig aufstellen – und zwar in einem sorgfältig vorbereiteten Verfahren. Das ist jetzt geschehen.   

Aachener Zeitung: Ihre Kür zum Kandidaten ist von der SPD in der Tat sehr geschlossen begrüßt worden. Hat Sie der große Zuspruch überrascht?

Olaf Scholz: Ich freue mich selbstverständlich über diesen Zuspruch. Meine Kandidatur kann nur erfolgreich sein, wenn sie von der Partei breit getragen wird.

Aachener Zeitung: Warum hat die SPD-Spitze Sie als Kanzlerkandidaten schon so früh, weit über ein Jahr vor dem Wahltermin, nominiert?

Scholz: Wie gesagt, das ist eine Lehre aus dem letzten Wahlkampf. Die Bürgerinnen und Bürger interessieren sich doch für zwei Dinge. Erstens: Wer soll Kanzler werden? Traue ich dieser Person zu, unser Land durch schwierige Zeiten führen? Dieses Vertrauen ist sehr wichtig, weil die meisten Entscheidungen, die eine Regierung zu treffen hat, vorher nicht in Wahlkämpfen thematisiert werden, sondern Antworten auf neue Herausforderungen sind. Ein gutes Beispiel dafür ist die Corona-Krise, die ahnte 2017 ja auch niemand voraus. Zweitens wollen die Bürger natürlich wissen, wofür ein Kanzlerkandidat inhaltlich steht und welchen Zukunftsplan seine Partei für das kommende Jahrzehnt hat. Jetzt haben wir genügend Zeit, diesen Plan den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären.

Aachener Zeitung: Aus der Union ist prompt zu hören, die SPD schalte ab sofort in den Wahlkampfmodus. Angesichts der Herausforderungen durch die Corona-Krise sei der unverantwortlich.

Olaf Scholz: Ach, Unsinn. Die Kollegen aus den anderen Parteien waren von unserer Entscheidung offenbar ziemlich überrascht und ein wenig unvorbereitet. Deshalb lege ich ihre Worte nicht auf die Goldwaage. Klar ist: Der Wahlkampf beginnt jetzt noch nicht. Angesichts der Corona-Krise ist es sehr wichtig, dass SPD und Union in der Bundesregierung weiter eng und gut kooperieren, um unser Land gut durch diese Krise zu steuern. Die Bundeskanzlerin hat in den vergangenen Legislaturperioden bis zum letzten Tag regiert, obwohl sie auch Kanzlerkandidatin der Union war. Als Vizekanzler werde ich auch bis zum letzten Tag dieser Regierung meine Arbeit machen.

Aachener Zeitung: Ihr Vorstoß, wegen der Corona-Krise die Kurzarbeiterreglung auf 24 Monate auszudehnen, ist also kein Wahlkampf?

Olaf Scholz: Nein, seit langem setze ich mich zusammen mit Arbeitsminister Hubertus Heil für die Kurzarbeiterregelung ein. In der Finanzkrise 2009 habe ich als Arbeitsminister dieses Instrument stark gemacht und andere davon überzeugt, dass wir damit Millionen Arbeitsplätze retten können. Auch jetzt ist es wichtig, Arbeitnehmern und Arbeitgebern mit dem Kurzarbeitergeld zu zeigen, dass wir bis zum Ende der Krise an ihrer Seite bleiben.

Aachener Zeitung: Sollen für das länger gezahlte Kurzarbeitergeld die gleichen Konditionen gelten wie bisher. Werden also beispielsweise ab dem siebten Bezugsmonat 80 beziehungsweise 87 Prozent des ausgefallenen Nettolohnes gezahlt?

Olaf Scholz: Hubert Heil und ich werden darüber mit Vertretern von Arbeitgebern und Arbeitnehmern diskutieren und es dann innerhalb der Bundesregierung diskutieren.

Aachener Zeitung: Mit welcher Position gehen Sie in die Gespräche?

Olaf Scholz: Ich gehe in Gespräch stets lösungsorientiert.

Aachener Zeitung: Wie sieht denn in ihren Augen eine gute Lösung aus?

Olaf Scholz: Netter Versuch: Ich habe es mir vor langem zur Regel gemacht, darüber vorab nicht öffentlich zu sprechen, sondern erst mit meinen Kabinettskollegen – das erleichtert die Lösungsfindung.    

Aachener Zeitung: Seit Beginn der Corona-Krise ist die Union in der Wählergunst deutlich gestiegen. Warum konnte die SPD bisher nicht vom Krisenmanagement der Regierung profitieren?

Olaf Scholz: Wer in einer solchen Krise auf Umfragewerte schielt, ist fehl am Platz. Die SPD hat in den vergangenen Monaten ihre Zustimmungswerte stabilisiert. Und viele Bürgerinnen und Bürger sind sehr zufrieden mit der Arbeit der SPD-Ministerinnen und Minister in der Krise. 

Aachener Zeitung: Trotzdem ist die SPD im demoskopischen Tal geblieben.

Olaf Scholz: Das werden wir jetzt ändern.

Aachener Zeitung: Ist die SPD bisher so schwach geblieben, weil Angela Merkel zu stark war?

Olaf Scholz: Es ist ihre Aufgabe als Journalisten, über die Gründe zu spekulieren. Fakt ist: Frau Merkel wird nicht wieder antreten. Und als SPD haben wir gute Chancen, bei der Bundestagswahl ein Ergebnis deutlich über 20 Prozent zu erreichen und die nächste Regierung zu führen. Ich will gewinnen.

Aachener Zeitung: Ihre persönlichen Zustimmungswerte sind inzwischen gut. Stört es Sie, wenn Sie mit Frau Merkel verglichen werden und Ihnen ein ähnlich unaufgeregter Politikstil bescheinigt wird wie der bisherigen Kanzlerin?

Olaf Scholz: Ich kann mich über mangelnde Unterstützung meiner Politik nicht beschweren. Viele schätzen es, wenn Politiker mit schwierigen Herausforderungen gut umgehen können. Politik ist kein Unterhaltungsbusiness und ich neige nicht zum Schaumschlägertum. 

Aachener Zeitung: Aktuell liegen Sie in der Kanzlerfrage vor allen als Kandidaten gehandelten CDU-Politikern. Nur Markus Söder schneidet in Umfragen besser ab als Sie. Fürchten Sie den CSU-Mann als härtesten Gegenspieler?

Olaf Scholz: Ich zerbreche mir nicht den Kopf der CDU/CSU, wer aus ihren Reihen gegen mich antreten soll. Ich nehme es, wie es kommt. 

Aachener Zeitung: Wie wollen Sie ihre guten persönlichen Umfragewerte auf die SPD übertragen?

Olaf Scholz: Wichtig ist, dass alle in der SPD verstehen: Kanzlerkandidat und Partei müssen an einem Strang ziehen. In der vergangenen Woche haben wir gezeigt, dass dies möglich ist. Wenn wir das ein Jahr lang beweisen, haben wir als SPD bei der Bundestagswahl eine echte Chance.  

Aachener Zeitung: Eine Wiederauflage der Groko schließen Sie nach der kommenden Bundestagswahl definitiv aus?

Olaf Scholz: Bundestagswahlen sind nicht dazu da festzulegen, wer Koalitionspartner der CDU/CSU wird. Als SPD wollen wir den Kanzler stellen, um unsere Gesellschaft nach vorne zu bringen. Ich trete ein für eine Respekt-Gesellschaft, ich habe einen Zukunftsplan für unser Land und ich will ein starkes und solidarisches Europa. Zum Respekt gehören für mich bessere Arbeitsbedingungen und Löhne, insbesondere im Pflegebereich, aber auch in Branchen wie dem Einzelhandel oder der Fleischindustrie. Zu meinem Zukunftsplan gehören der Kampf gegen den Klimawandel und, die Digitalisierung unserer Gesellschaft voranzutreiben. Und den Nutzen eines starken Europa muss ich den Leserinnen und Lesern der „Aachener Zeitung“ sicher nicht erläutern.

Aachener Zeitung: In einer rot-grün-roten Koalition sind ihre Vorstellungen einfacher umsetzbar als bisher? 

Olaf Scholz: Wer regieren will, muss regierungsfähig sein. Die SPD ist es.   

Aachener Zeitung: Ihre Parteichefin Saskia Esken hat erklärt, sie könne sich ein Bündnis aus Grünen, SPD und Linken unter einem grünen Regierungschef vorstellen. Sie auch?

Olaf Scholz: Mich ärgert diese Interpretation wirklich. Saskia Esken hat in einem TV-Interview auf eine nicht eben nett gemeinte Frage eines Journalisten eine höfliche Antwort gegeben. Daraus sollten jetzt keine falschen Schlüsse gezogen werden. Tatsächlich sind Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und ich uns einig: Der nächste Kanzler muss ein Sozialdemokrat sein.