• Datum 27.08.2021

Süddeutsche Zeitung: Herr Scholz, Sie sagen, ein Bundeskanzler muss sich als Diener seines Landes verstehen. Was bedeutet dienen für Sie?

Olaf Scholz: Der Begriff klingt altmodisch, umfasst aber etwas Grundsätzliches. Es geht darum, Verantwortung zu übernehmen, es geht um die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger. Es geht um Führung, die man als Kanzler zeigen muss,um einen klaren Plan für die Zukunft und darum, das auch umsetzen zu können. Dienen heißt für mich, sich in den Dienst eines Land zu stellen. Es geht nicht um einen selbst.

Süddeutsche Zeitung: Wenn Sie Kanzler werden, würden Sie die Bundeswehr wieder in einen Einsatz wie in Afghanistan schicken?

Olaf Scholz: Die Bundesrepublik muss in der Lage sein, sich an internationalen Einsätzen zu beteiligen im Rahmen der Nato oder der EU, mit Mandat der Vereinten Nationen. Risiken und Chancen eines Einsatzes gilt es selbstverständlich vorher genau abzuwägen. Die Entscheidung, nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center, die sichjetzt zum 20. Mal jähren, gegen al-Qaida vorzugehen, war richtig. Und es war ebenso richtig zu versuchen, im Anschluss Afghanistan dabei zu unterstützen, staatliche Strukturen und eine Armee aufzubauen, die in der Lage ist, das eigene Volk zu beschützen und zu verteidigen. Dieser Ansatz ist, das gehört ausgesprochen, gescheitert und das ist sehr bitter.

Süddeutsche Zeitung: Die Opposition fordert einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung. Unterstützen Sie das Ansinnen?

Olaf Scholz: Zweifellos gibt es viel aufzuarbeiten. In welchem Format, muss der nächste Bundestag beschließen. Die Idee einer Enquetekommission, wie sie der SPD-Fraktionsvorsitzende vorgeschlagen hat, verspricht Erkenntnisgewinne, weil da in den Sitzungen auch viele Fachleute gehört werden können.

Süddeutsche Zeitung: Die Evakuierung zeigt, wie wichtig gute Ausrüstung ist. Die Truppe braucht zusätzliche Milliarden, um altes Gerät auszutauschen. Würde der Etat unter einer sozialdemokratisch geführten Regierung weiter steigen?

Olaf Scholz: Die mageren Jahre für die Bundeswehrbegannen in der schwarz -gelben Koalition, unter einem Finanzminister Schäuble, einer Kanzlerin Merkel (beide CDU) und unter dem Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU). Ich habe den Wehretat massiv erhöht und Investitionen in eine bessere Ausstattung der Bundeswehr erst wieder ermöglicht. Mittlerweile umfasst er etwa 50 Milliarden Euro. Was die weitere Entwicklung angeht, müssen wir ein bisschen auf Sicht fahren, wie sich Konjunktur und Steuereinnahmen entwickeln. Alles andere wäre finanzpolitisch unseriös, das überlasse ich gerne anderen.

Süddeutsche Zeitung: Sie haben1984 Zivildienstgemacht.Warum haben Sie den Dienst an der Waffe verweigert?

Olaf Scholz: Aus Gewissensgründen habe ich den Wehrdienst bereits als Schüler verweigert. Seinerzeit profitierte ich zunächst von einer Gesetzesreformder sozialliberalen Koalition, die unter Verteidigungsminister Hans Apel (SPD) stattfand. Damals konnte man ohne größere Begründung verweigern, eine Postkarte genügte. Bevor meine Verweigerung rechtsgültig anerkannt war, hat das Bundesverfassungsgerichtdiesen Weg aber verworfen. Ich steckte dann im Studium und habe später meine Verweigerung noch begründen müssen.

Süddeutsche Zeitung: Dann aber ausführlich?

Olaf Scholz: Natürlich, da war ich aber bereits Jurist und hatte im Studium am Verwaltungsgericht Station gemacht und Gutachten und Urteilsentwürfe zu Verfahren von Kriegsdienstverweigerern geschrieben. Diese Erfahrungen sind in meine Verweigerung eingeflossen; und wenn ich mich richtig erinnere, habe ich auch mit der Lektüre von Karl May argumentiert.

Süddeutsche Zeitung: Wie haben Sie argumentiert?

Olaf Scholz: Ich habe geschrieben, dass ich alle Bücher von Karl May gelesen hätte, aber die Helden, Old Shatterhand und Kara Ben Nemsi, hätten niemals jemanden getötet. Das habe ich immer sehr ausführlich mit christlichen Motiven begründet. Dass die im Laufe der Geschichte manchmal doch zu Schaden gekommen sind, lag nie am Helden. (lacht herzlich). Da hatte ich wohl auch ein Glas Rotwein getrunken vorher.

Süddeutsche Zeitung: Die SPD holt auf. Sie liegt in Umfragen teils vor der Union. Sind Sie überrascht, dass nach mehr als einem Jahr passiert, was Sie ein Jahr lang angekündigt haben dass es aufwärts geht?

Olaf Scholz: Nicht überrascht, aber erfreut. Ich war von Beginn an überzeugt, dass wir eine echte Chance haben, wenn wir früh den Kandidaten nominieren, als Partei geschlossen auftreten und ein zuversichtliches Programm für die Zukunft vorschlagen.

Süddeutsche Zeitung: Nach dieser Wahl könnte es ein Dreierbündnis im Bund geben. Wie würde dies das Regieren verändern?

Olaf Scholz: Ein Dreierbündnis ist keine unlösbare Aufgabe, in vielen anderen Ländern in Europa ist es Realitätund in der Hälfte der Landesregierungen inzwischen auch. Und mit CDU und CSU konnten wir in dieser Legislaturperiode mitunter schon ähnliche Erfahrungen in einer Art Dreierbündnis sammeln.

Süddeutsche Zeitung: Deutschland, die größte Volkswirtschaft in der Mitte von Europa, galt gerade wegen der Zweierkoalitionals besonders stabil.

Olaf Scholz: Es gibt eine Voraussetzung für das Gelingen eines Regierungsbündnisses: Alle Beteiligten müssen gemeinsam erfolgreich sein wollen. Politische Kompromisse müssen für die Regierungsparteien, ihre Anhänger und für das Land gleichermaßen gut sein.

Süddeutsche Zeitung: In Erinnerung ist vor allem, dass der Versuch einer Jamaika-Koalition 2017 scheiterte.

Olaf Scholz: Ich fand es verantwortungslos, dass sich die FDP nach der Wahl 2017 am Ende einem Regierungsbündnis verweigert hat mit den Worten, lieber nicht zu regieren als falsch. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sich Union und Grüne zuvor nicht sehr viel Mühe gegeben hatten, ein echtes Dreierbündnis zustande zu bringen. Sie haben letztlich untereinander verhandelt und der FDP nur eine Nebenrolle zugedacht. So geht das nicht.

Süddeutsche Zeitung: Was würden Sie FDP-Chef Christian Lindner anbieten für ein Ampelbündnis?

Olaf Scholz: Erst mal haben die Wähler am 26. September das Wort. Ich kämpfe darum, dass die SPD so stark wie möglich wird und den Auftrag erhält, eine Regierung zu bilden. Sollte das gelingen, verstehe ich es als meine Aufgabe, eine Koalition zu schmieden, die gut ist für Deutschland. Es wäre keine verantwortliche Politik, im Wahlkampf mit Koalitionsgesprächen zu beginnen.

Süddeutsche Zeitung: Als die große Koalition 2018 startete, lagen rund 80 Milliarden Euro bereit, um parteipolitische Wohltaten zu finanzieren. Geld war der politische Kitt. Die nächste Regierung wird mit 400 Milliarden Euro Schulden starten. Was soll sie zusammenhalten?

Olaf Scholz: Die gemeinsame Aufgabe: Unser Land will bis 2045 klimaneutral wirtschaften. Das heißt, wir steigen aus der Nutzung von Kohle, Öl und Gas aus und setzen auf erneuerbare Energien, vor allem Wind und Sonne. Das ist eine riesige Herausforderung, vor der wir stehen.

Süddeutsche Zeitung: Herr Lindner will Klimaschutz durch den Markt regeln. Sie wollen, dass der Staat regelt. Die Grünen haben eine Liste von Ver- und Geboten. Wie soll das zusammenpassen?

Olaf Scholz: Die Wirtschaftsgeschichte zeigt doch: Bei großen Veränderungen sichert das Gemeinwesen Risiken ab und schafft Sicherheit für neue Investitionen. Die Stromnetze, die Wasserstoffherstellung, die Entwicklung von Speichertechnologien sind privatwirtschaftliche Investitionen, für die es einen klaren Rechtsrahmen braucht. Wir müssen jetzt klarmachen, dass sich diese Investitionen lohnen und am Ende rechtzeitig ausreichend Energie zur Verfügung steht, damit alles funktioniert.

Süddeutsche Zeitung: Das Angebot an die FDP lautet also: Subventionen für Unternehmen statt Steuerentlastungen?

Olaf Scholz: Das wäre mir jetzt etwas simpel. Dass Subventionen nicht auf Dauer funktionieren, wenn unsere Volkswirtschaft ihre Kraft erhalten soll, ist bekannt. Aber: In solch schwierigen Umstellungsprozessen, etwa in einem Stahlwerk, wo der Hochofen ersetzt werden soll durch Direktreduktionsanlagen, sind staatliche Anschubförderungen durchaus sinnvoll.

Süddeutsche Zeitung: Robert Habeck von den Grünen, der einst Landesminister war, liebäugelt mit dem Finanzministerium. Und auch Lindner, der noch nie ein Ministerium geführt hat. Wer wäre Ihnen lieber?

Olaf Scholz: Es entspricht nicht meinem Stil, vor einer Wahl schon öffentlich über Ministerien oder Ministerposten zu spekulieren. Das wäre der vorletzte Schritt vor dem ersten.

Süddeutsche Zeitung: Sind die Grünen Ihnen näher als die FDP?

Olaf Scholz: Ich bin Sozialdemokrat, das zählt. Mit den Grünen habe ich im Bund wie in Hamburg schon zusammengearbeitet, gerade in der Klimapolitik gibt es viele Überschneidungen, was die Ziele angeht. Allerdings sehe ich bei den Grünen ein gewisses Umsetzungsdefizit. Man kann nicht nur für Windkraft sein, und dann wie in Baden-Württemberg kaum Windkraftwerke bauen. Übrigens soll die Zusammenarbeit von SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz gut funktionieren. Unter Führung von Malu Dreyer klappt da sogar der Windkraftausbau.

Süddeutsche Zeitung: Was auffällt an den Wahlprogrammen, ist, dass kaum jemand den Bürgern was zumuten will. Der steigende CO2-Preis etwa soll nichts am Alltag ändern, sondern komplett kompensiert werden an anderer Stelle. Das klingt recht unrealistisch.

Olaf Scholz: Wir muten uns allen gehörig was zu. Eines müssen wir klar aussprechen: Wenn wir zum Schutz des Klimas und der Umwelt aus der Atomenergie und der Kohle aussteigen, was ich beides für absolut richtig halte und was schnell geschieht, müssen wir einsteigen in die Alternativen: Die Erzeugung von viel mehr Strom aus Wind und Sonne ist der einzige Weg sowie der Ausbau der Leitungsnetze. Es braucht vor allem mehr Windkraftanlagen, insbesondere auf See, aber auch an Land, und mehr Solarpanels. Wenn wir aber sechs Jahre brauchen, um den Bau einer Anlage zu genehmigen, haut das nicht hin, das muss in sechs Monaten geschehen. Ich kann die Drückebergerei vieler in diesen Fragen nicht leiden.

Süddeutsche Zeitung: Stünde die SPD auch als Juniorpartner in einer Ampel zur Verfügung?

Olaf Scholz: Ich trete an, um zu regieren und der nächste Kanzler der Republik zu werden. Ausweislich der Umfragen ist das nicht unrealistisch.

Süddeutsche Zeitung: Was sagt Ihre Frau Britta Ernst zu Ihren Plänen, Kanzler zu werden?

Olaf Scholz: Sie findet das gut.

Süddeutsche Zeitung: Und Ihr Privatleben? Ihre Frau ist Bildungsministerin in Brandenburg.

Olaf Scholz: Unsere Partnerschaft ist uns beiden sehr wichtig, und wir haben uns immer Zeit dafür genommen. Und wir sind zwei eigenständige Personen, die beide sehr engagiert ihrem Beruf nachgehen. Da geht es uns nicht anders als vielen anderen Paaren. Ich sage gerne auch hier noch mal: Die Liebe ist das Wichtigste im Leben.

Süddeutsche Zeitung: Ihre Frau würde weiter arbeiten, sollten Sie Kanzler werden. Besteht da nicht ein Interessenkonflikt, wenn etwa bei einem Bildungsgipfel die Frau des Kanzlers Landesbildungsministerin vorab die wichtigsten Linien kennt?

Olaf Scholz: Sie dürfen schon auf ein hohes Maß an Professionalität setzen.

Süddeutsche Zeitung: Kein Vorteil also für die Bildungsministerin Ernst?

Olaf Scholz: Nein.

Süddeutsche Zeitung: Sie sagen, Sie seien für paritätische Besetzungen. In Ihrem Ministerium aber herrscht an der Spitze das Patriarchat. Alle vier wichtigen beamteten Staatssekretäre sind männlich.

Olaf Scholz: Einspruch: Ich habe sechs Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, zwei Frauen und vier Männer. Alles sechs tragen zum Erfolg des Hauses gleichermaßen bei.

Süddeutsche Zeitung: Sie meinen zusätzlich die parlamentarischen Staatssekretärinnen? Trotzdem kann von Parität keine Rede sein. Und die parlamentarischen Staatssekretärinnen beantworten vor allem Anfragen aus dem Bundestag...

Olaf Scholz: ... sie sorgen dafür, dass unsere Politik eine Mehrheit im Parlament findet. Das ist für einen Minister eine unverzichtbare Aufgabe. Ich habe mich im Finanzministerium dafür engagiert, dass Frauen bessere Karrierechancen haben. Gleichstellung ist ein wichtiges Ziel, das ich erreichen will. Deshalb will ich eine Bundesregierung bilden, die aus mindestens gleich vielen Frauen wie Männern besteht. Und das soll sich möglichst auf allen Ebenen fortsetzen.

Süddeutsche Zeitung: Andrea Nahles, die frühere SPD-Vorsitzende, sollte die Partei nach der Niederlage 2017 wieder aufrichten, scheiterte aber. Stünde ihr unter einem Kanzler Scholz der Weg zurück in die Politik offen?

Olaf Scholz: Wenn Andrea Nahles für sich irgendwann entscheidet, dass sie wieder in die Politik gehen möchte, dann würden sich viele sehr freuen. Dazu gehöre auch ich.

Süddeutsche Zeitung: Ist der Abschied von Andrea Nahles ein Beispiel dafür, wie die SPD mit starken Frauen umgeht?

Olaf Scholz: In der Politik ist es für Frauen unverändert schwieriger. Sie müssen mit anderen Widerständen rechnen als Männer. Das ist so, und das ärgert mich. Wir haben noch einen langen Weg vor uns.

Süddeutsche Zeitung: Es sagen ja viele Leute, der Scholz ist wie die Merkel. Finden Sie das auch?

Olaf Scholz: Es ist für einen Mann nie schlecht, mit einer erfolgreichen Kanzlerin verglichen zu werden.