Navigation und Service

22.10.2009

Monatsbericht

Edi­to­ri­al

Porträtfoto von Staatssekretär  Dr. Walther Otremba
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Liebe Leserinnen und Leser,

die Bundesregierung hat am 16. Oktober ihre Herbstprojektion für die Jahre 2009 und 2010 vorgelegt. Vor dem Hintergrund der konjunkturellen Erholung im Sommerhalbjahr, die stärker als erwartet ausfiel, hat sie ihre Erwartungen hinsichtlich der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts deutlich nach oben korrigiert: Für dieses Jahr wird nun ein Rückgang von real   5,0 % prognostiziert. Für 2010 erwartet die Bundesregierung ein Wachstum von real 1,2 %. Diese Einschätzungen zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts in diesem und im nächsten Jahr entsprechen denjenigen der Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrer Gemeinschaftsdiagnose.

Auch der Internationale Währungsfonds zeigt sich bezüglich der Wachstumszahlen für 2010 deutlich optimistischer als noch im Juli. Bei ihrem jüngsten Treffen im Vorfeld der IWF-Jahrestagung bestätigten die G7-Finanzminster diese Einschätzung. Schwerpunkt des Treffens in Istanbul war die Verbesserung der Finanzmarktregulierung und der globalen Finanzmarktarchitektur auf Basis der Beschlüsse der G20-Staats- und Regierungschefs in Pittsburgh. Dort wurden konkrete Regeln für höhere und qualitativ verbesserte Eigenkapitalanforderungen für die Zeit nach der Krise, für die Abwicklung des Handels fast aller derivativer Kontrakte über Börsen oder elektronische Handelsplattformen sowie für Vergütungssysteme im Finanzsektor beschlossen. Ein weiteres wichtiges Ergebnis von Pittsburgh war die Einigung auf einen globalen Koordinationsrahmen für ein robustes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum – nicht zuletzt mit dem Ziel, globale Ungleichgewichte abzubauen.

Bei den Beratungen der G20 sind neben den wichtigsten Industrieländern auch die wichtigsten Schwellenländer vertreten. Viele dieser Schwellenländer verfügen zwar über einen relativ stabilen Finanzsektor, die weltweite Rezession hat aber auch sie mehr oder weniger stark getroffen: Einige Schwellenländer, z. B. Indonesien, Indien oder China, mussten zwar teils erhebliche Einbußen hinnehmen, weisen aber noch immer relativ hohe Wachstumsraten auf. Andere Schwellenländer wie Russland, Südafrika, Korea oder die Türkei befinden sich in einer Rezession. Die Entwicklung in den letzten Monaten lässt dort aber eine Trendwende vermuten, da sich eine deutliche Verbesserung der Wirtschaftsindikatoren zeigt. In den lateinamerikanischen G20-Ländern gibt es trotz zum Teil deutlicher Wachstumsrückgänge und eines schwachen Starts zu Jahresbeginn 2009 inzwischen ebenfalls wieder klar positive Entwicklungen. Nach Einschätzung des IWF hat die Weltwirtschaft die Rezession überwunden. Die größten Wachstumsimpulse für die weltwirtschaftliche Erholung dürften aus China und Indien kommen.

Bei der Nachfrage nach Bundeswertpapieren kam es während der Finanzmarktkrise zu starken Schwankungen. Aufgrund der zentralen Stellung des Bundes am Markt für Euro-Staatsanleihen konnte das größere Wertpapierangebot wirtschaftlich vorteilhaft am Markt untergebracht werden, allerdings reagierte die in den Auktionen des Bundes geäußerte Nachfrage zeitweise sehr stark auf Marktereignisse wie den Zusammenbruch des Bankhauses Lehman. Das für den Verkauf von Bundeswertpapieren am institutionellen Markt angewendete wettbewerbsoffene Auktionsverfahren hat sich bewährt.

Gute Unternehmensführung, größere Effizienz und Transparenz sind für staatliche Unternehmen genauso wichtig wie für private. Deshalb orientiert sich auch die Führung der Unternehmen, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist, an der Weiterentwicklung moderner Governance-Strukturen. Das Bundesministerium der Finanzen hat als das für die Beteiligungspolitik des Bundes verantwortliche Ministerium eine Basis für eine gute Unternehmensführung erarbeitet: Den „Public Corporate Governance Kodex“. Anwendung findet der Kodex bei Beteiligungen des Bundes an Unternehmen wie beispielsweise der Deutsche Bahn AG oder der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Schwerpunkte des Kodex sind die Verbesserung der Arbeitsstrukturen und -prozesse in den Unternehmen, eine klarere Bestimmung der Rolle des Bundes als Anteilseigner sowie die Förderung der Transparenz durch individualisierte Offenlegung der Vergütung von Geschäftsführung und Vorstand, Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern. Zugleich wurden die Grundlagen für die Verwaltung von Bundesbeteiligungen grundlegend überarbeitet und eng auf den Kodex abgestimmt.

Der Klimawandel wird sich auf die Wirtschaft und die Rahmenbedingungen unseres Wirtschaftens spürbar auswirken. Das BMF hat vor diesem Hintergrund eine Studie in Auftrag gegeben, welche erstmals versucht, die Wirkungen des Klimawandels auf die öffentlichen Finanzen in Deutschland qualitativ und – soweit möglich – quantitativ abzuschätzen. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass die zu erwartenden Kosten des Klimawandels im Wesentlichen in der zweiten Hälfte des 21. Jahrhunderts anfallen, dann allerdings bedeutende Ausmaße annehmen werden.

Unterschrift von Dr. Walther Otremba
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Seite teilen und drucken