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20.08.2010

Ana­ly­sen und Be­rich­te

Der Bereich ‚Analysen und Berichte’ beinhaltet Artikel zu aktuellen Themen aus den vielfältigen Aufgabengebieten des BMF. Zum Beispiel wird im Quartalsrhytmus über die Entwicklung des Bundeshaushalts berichtet, mehrmals im Jahr werden Artikel über die finanz- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen in wichtigen Volkswirtschaften sowie ausgewählten Schwellenländern veröffentlicht. Auch Artikel zur Steuerpolitik, zu den Aufgaben des Zolls sowie für das BMF relevante Themen der Europapolitik und der internationalen Entwicklung finden sich hier je nach Aktualität und Bedeutung wieder.

  1. Halb­jah­res­be­richt zum Bun­des­haus­halt 2010

    Der Vollzug des Bundeshaushalts 2010 gestaltet sich erheblich günstiger als dies noch im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2010 unterstellt werden musste. Zum Abschluss der Beratungen des Bundeshaushalts 2010 wurde die veranschlagte Nettokreditaufnahme von ursprünglich erwarteten 86,1 Mrd. € auf 80,2 Mrd. € gesenkt – auf die damit aber immer noch mit weitem Abstand höchste Neuverschuldung seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland.

  2. Kurz- und mit­tel­fris­ti­ge Per­spek­ti­ven der öf­fent­li­chen Haus­hal­te in Deutsch­land

    Das gesamtstaatliche Defizit wird in diesem Jahr auf rund 4 ½ % des BIP steigen und damit deutlich über dem Maastricht-Referenzwert von 3 % liegen. Ab nächstem Jahr zeigen sich sukzessive die Beiträge der Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und einer sich wieder dem Normalpfad angleichenden gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: Das Maastricht-Defizit könnte danach bis 2014 auf rund 1 ½ % des BIP sinken. Die Schuldenstandsquote wird zwar noch bis 2013 ansteigen, aber dann könnte auch hier eine Trendwende einsetzen.

    Zur Einhaltung der neuen Schuldenregel, aber auch zur Umsetzung der Vorgaben im Defizitverfahren gegen Deutschland müssen die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen ohne Abstriche realisiert werden.

  3. Stra­te­gie Eu­ro­pa 2020

    Der Europäische Rat hat am 17. Juni 2010 die neue Strategie Europa 2020 verabschiedet. Sie soll Europa neue Perspektiven für Wachstum und Beschäftigung eröffnen. Die strukturpolitisch ausgerichtete Strategie gibt die Orientierung vor, wie Europa gestärkt aus der gegenwärtigen Krise hervorgehen kann.

  4. Staat­li­che An­rei­ze für pri­va­te Bil­dungs­in­ves­ti­tio­nen

    Bildung ist die Grundlage für wachstumsorientiertes Humanvermögen und für sozialen Zusammenhalt. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit und der nachhaltige Wohlstand Deutschlands beruhen auf Bildungszugang und -teilnahme. Es ist erklärtes Ziel der Bundesregierung und der sechzehn Länder, die gesamtwirtschaftlichen Aufwendungen für Bildung und Forschung bis 2015 auf einen Anteil von 10 % des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.