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21.04.2011

Ana­ly­sen und Be­rich­te

Der Bereich ‚Analysen und Berichte’ beinhaltet Artikel zu aktuellen Themen aus den vielfältigen Aufgabengebieten des BMF. Zum Beispiel wird im Quartalsrhytmus über die Entwicklung des Bundeshaushalts berichtet, mehrmals im Jahr werden Artikel über die finanz- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen in wichtigen Volkswirtschaften sowie ausgewählten Schwellenländern veröffentlicht. Auch Artikel zur Steuerpolitik, zu den Aufgaben des Zolls sowie für das BMF relevante Themen der Europapolitik und der internationalen Entwicklung finden sich hier je nach Aktualität und Bedeutung wieder.

  1. Eck­wer­te­be­schluss zum Re­gie­rungs­ent­wurf für den Bun­des­haus­halt 2012 und die Fi­nanz­pla­nung bis zum Jahr 2015

    Die Bundesregierung hat am 16. März 2011 die Eckwerte des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2012 und den Finanzplan bis zum Jahr 2015 beschlossen. Mit seinem Eckwertebeschluss hat das Bundeskabinett damit erstmalig im Rahmen des neuen Top-Down-Verfahrens im Vorfeld des weiteren regierungsinternen Haushaltsaufstellungsverfahrens verbindliche Einnahme- und Ausgabevolumina festgelegt.

  2. Die Ge­samt­stra­te­gie zur Sta­bi­li­sie­rung der Eu­ro­päi­schen Wirt­schafts- und Wäh­rungs­u­ni­on

    Als die Gründungsväter des Euro Ende der 80er-Jahre/Anfang der 90er-Jahre eine Wirtschafts- und Währungsunion auf den Weg brachten, überwog nicht nur unter Experten eine gewisse Skepsis angesichts der großen Herausforderung durch die Einführung einer Gemeinschaftswährung. Heute kann man ohne Zweifel feststellen, dass der Aufbau einer europäischen Währungsunion geglückt ist.

  3. Deut­sches Sta­bi­li­täts­pro­gramm

    Nach den Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts sind die Euro-Teilnehmerstaaten verpflichtet, dem Rat "Wirtschaft und Finanzen" (ECOFIN) jährlich aktualisierte Stabilitätsprogramme vorzulegen. Am 13. April 2011 hat das Bundeskabinett die diesjährige Aktualisierung des deutschen Programms gebilligt.

  4. Die Luft­ver­kehrs­teu­er

    Im Oktober 2010 hat der Deutsche Bundestag das Luftverkehrsteuergesetz verabschiedet und so den Weg für die neue Luftverkehrsteuer ab dem 1. Januar 2011 freigemacht. Die Bundesregierung hatte im Juni 2010 die Einführung einer ökologischen Luftverkehrsabgabe beschlossen, um auch den Flugverkehr in die Mobilitätsbesteuerung einzubeziehen und Anreize für umweltgerechteres Verhalten zu setzen.

  5. Bei­trags­pflich­ti­ger Hoch­schul­zu­gang

    Bund und Länder wollen die Ausgaben für Bildung und Forschung bis 2015 auf ein Niveau von 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anheben. Die Erreichung dieses Ziels macht die Bereitstellung zusätzlicher öffentlicher, aber auch privater Mittel für die Bildung notwendig. Vor diesem Hintergrund hat der unabhängige Wissenschaftliche Beirat in dem vorliegenden Gutachten aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht die Frage geprüft, ob Studienbeiträge geeignet sind, zusätzliche private Mittel für die Hochschulbildung zu mobilisieren, und wie ein entsprechendes System auszugestalten ist, wenn die bildungspolitischen Ziele unter Wahrung von Chancengleichheit nicht verfehlt werden sollen.

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