Navigation und Service

20.05.2011

Monatsbericht

Edi­to­ri­al

Porträtfoto von Staatssekretär Jörg Asmussen
Quelle:  BMF/ Hendel

Liebe Leserinnen und Leser,

die anhaltend günstige wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland wirkt sich auch auf die Einnahmen des Staats aus. Das zeigen die Ergebnisse der 138. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen“, die in diesem Monatsbericht dokumentiert werden. Geschätzt wurden die Steuereinnahmen für die Jahre 2011 bis 2015. Dabei haben sich für den Bundeshaushalt im Vergleich zum Eckwertebeschluss vom 16. März 2011 Mehreinnahmen in Höhe von durchschnittlich rund 5 1/2 Mrd.  pro Jahr im Zeitraum 2012 bis 2015 ergeben.

Es darf jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass diese Mehreinnahmen haushalterische Spielräume eröffnen. Im Gegenteil: Um den Vorgaben der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse auch dauerhaft zu entsprechen, muss der eingeschlagene Konsolidierungskurs konsequent fortgesetzt werden. Gerade in wirtschaftlich guten Zeiten sollten wir konjunkturell bedingte Mehreinnahmen in erster Linie zum Abbau der Neuverschuldung nutzen, anstatt sie zur Finanzierung zusätzlicher Ausgaben zu verwenden. Zudem sind in Zukunft neue finanzpolitische Anforderungen zu bewältigen, die in den Haushaltseckwerten vom 16. März noch nicht berücksichtigt sind, wie etwa der deutsche Beitrag für den Europäischen Stabilisierungsmechanismus zum Schutz des Euro. Darüber hinaus sind beispielsweise Belastungen für den Bundeshaushalt infolge des mittlerweile ansteigenden Zinsniveaus denkbar.

Ein internationaler Vergleich der Steuer- und Abgabenquote zeigt: Deutschland ist gut positioniert. Die deutsche Steuerquote ist im Jahr 2010 im Vergleich zu 2009 leicht gesunken. Sie verbleibt damit auf relativ niedrigem Niveau. Bei einer Betrachtung der Abgabenquoten – welche sowohl die Steuerbelastung als auch die Beiträge zur Sozialversicherung in Relation zum BIP erfassen – kann die deutsche Abgabenquote im internationalen Vergleich als relativ moderat bezeichnet werden. Insbesondere in den skandinavischen Staaten, aber auch in Belgien, Frankreich, Italien und Österreich ist die Abgabenquote vergleichsweise deutlich höher, während die USA, Irland, Japan, die Slowakei und Griechenland relativ niedrige Abgabenquoten aufweisen. In Deutschland reflektiert die relativ hohe Belastung durch Sozialabgaben auch ein hoch entwickeltes Sozial- und Alterssicherungssystem. Als Produktionsstandort ist Deutschland attraktiv. Die nominale Steuerbelastung in Deutschland versteuerter Gewinne liegt im oberen Mittelfeld der EU-Staaten.

Anlässlich der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank vom 14. bis 17. April 2011 in Washington wurde die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland von den internationalen Organisationen wie auch den Partnerländern ausdrücklich positiv beurteilt. Dies gilt sowohl für die Ausgewogenheit des deutschen Wachstums als auch für die Entwicklung des Arbeitsmarkts und die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen. Schwerpunkte der Diskussion waren der Austausch über die Lage der Weltwirtschaft sowie die Reform des internationalen Währungssystems. Hierbei spielt Deutschland zusammen mit Mexiko als Vorsitzländer der entsprechenden G20-Arbeitsgruppe eine zentrale Rolle. Wichtige Fortschritte konnten etwa zum Umgang mit internationalen Kapitalströmen, beim Aufbau lokaler Anleihe- und Kapitalmärkte sowie bei der Erweiterung des den Sonderziehungsrechten des IWF zugrundeliegenden Währungskorbs erzielt werden. Erörtert wurden darüber hinaus das Rahmenwerk für ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum („G20 Framework for Growth“), die Lage an den Rohstoffmärkten und Fortschritte bei der Finanzmarktregulierung.

Ein Blick in den „World Economic Outlook“ des IWF zeigt: 2010 war in den Schwellenländern ein robustes Wirtschaftswachstum zu verzeichnen. Die Aussichten für 2011 sind weiterhin gut. Wachstumsmotoren sind insbesondere in Asien vor allem China, Indien und Indonesien. Allerdings werden in vielen Schwellenländern auch angesichts steigender Kapitalzuflüsse zunehmend Überhitzungstendenzen gesehen. Somit besteht für viele Schwellenländer die Herausforderung, der Inflationsentwicklung mit einer angemessenen Finanz- und Geldpolitik entgegenzutreten. In diesem Zusammenhang ist die Ursache der Inflation entscheidend: So ist ein Preisanstieg aufgrund steigender Weltmarktpreise von Rohöl und Nahrungsmitteln anders zu bewerten als ein Preisanstieg aufgrund sogenannter Zweitrundeneffekte, die sich auch auf die Lohnentwicklung auswirken.

Unterschrift von Jörg Asmussen
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Jörg Asmussen
Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen