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21.11.2011

Monatsbericht

Edi­to­ri­al

Porträtfoto von Staatssekretär Jörg Asmussen
Quelle:  BMF/ Hendel

Liebe Leserinnen und Leser,

im Fokus der Bundesregierung stehen weiter die anhaltenden Spannungen an den Finanzmärkten und der Vertrauensverlust bei Bürgern und Investoren. Die derzeitige Krise mit ihren komplexen Ursachen zu bewältigen erfordert Ausdauer. Die Staats- und Regierungschefs des Euro-Währungsgebiets haben sowohl beim Europäischen Rat als auch beim Euro-Gipfel Ende Oktober Beschlüsse gefasst, die Europa bei der nachhaltigen Bekämpfung seiner Schuldenkrise einen guten Schritt voranbringen.

Die Bundesregierung hat sich dabei für einen umfassenden Ansatz eingesetzt, der sich auf fünf zusammenhängende Handlungsfelder konzentriert: Die Suche einer tragfähigen Lösung für Griechenland - mit angemessener Beteiligung der privaten Gläubiger -, die Stabilisierung des europäischen Finanzsystems durch eine hinreichende Eigenkapitalausstattung der Banken, eine effiziente Nutzung des temporären Rettungsschirms EFSF, ein klares Bekenntnis zu konsequenter Haushaltsdisziplin und Beschleunigung von Strukturreformen sowie glaubwürdige Schritte hin zu einer europäischen Stabilitätsunion.

Deutschland ist mit seinem Kurs der wachstumsfreundlichen Defizitreduzierung weiterhin ein Stabilitätsanker für Europa. Die Ergebnisse der November-Steuerschätzung haben gezeigt, dass der Bund allein für das Jahr 2011 ein Plus von 9,3 Mrd.  gegenüber den Prognosen der Mai-Steuerschätzung erwarten kann. Für alle staatlichen Ebenen zusammengenommen geht der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ im laufenden Jahr von 16,2 Mrd. € zusätzlichen Einnahmen aus. Zu verdanken ist dies im Wesentlichen der günstigeren konjunkturellen Dynamik vor allem in der ersten Jahreshälfte 2011. Für die Folgejahre wird sich das Wirtschaftswachstum jedoch insgesamt leicht abschwächen, so dass die zu erwartenden Steuermehreinnahmen weniger hoch ausfallen dürften; die Risiken bleiben hoch. Für die Haushalts- und Finanzpolitik gilt es, vor dem Hintergrund dieser Entwicklung den erfolgreichen Konsolidierungskurs konsequent fortzusetzen.

Die Einschätzungen des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ basieren nicht zuletzt auf den guten Ergebnissen bei den Steuereinnahmen im 1. bis 3. Quartal dieses Jahres: Die jetzt für Bund und Länder vorliegenden Zahlen sprechen für sich. Im 1. bis 3. Quartal 2011 betrugen die Steuereinnahmen von Bund und Ländern 389,9 Mrd. €. Dies sind 30,2 Mrd. € beziehungsweise 8,6 % mehr als im Vorjahreszeitraum. Diese Entwicklung wurde vor allem von den Gemeinschaftlichen Steuern getragen, die die Masse des Steueraufkommens ausmachen. Die Aufkommenszuwächse von Lohnsteuer und Steuern vom Umsatz sind ein Spiegelbild der verbesserten Lage auf dem Arbeitsmarkt und der Belebung der Binnennachfrage. Die günstige Entwicklung der Körperschaftsteuer weist auf die gute Gewinnsituation der Kapitalgesellschaften hin.

Eine Daueraufgabe der Bundesregierung ist es, Steuervereinfachungen und den Abbau unnötiger steuerbürokratischer Hemmnisse voranzutreiben. Hierzu zählt auch die umfassende elektronische Kommunikation zwischen Bürgern, Unternehmen und Finanzverwaltungen. Nach erfolgreichem Abschluss der Pilotierung wurde am 28. September 2011 das Anwendungsschreiben zur E-Bilanz bekanntgegeben. Der Beitrag in diesem Monatsbericht stellt das neue elektronische Übermittlungsverfahren vor und erläutert den Aufbau des Datenformats sowie Einstiegshilfen, die den Umstieg erleichtern sollen. 

Zur Wirtschafts- und Finanzlage in den Schwellenländern kann festgestellt werden, dass die meisten von ihnen im 1. Halbjahr 2011 beeindruckende Wachstumsraten aufweisen. Ihre Wachstumsaussichten werden weiterhin als relativ gut eingeschätzt. So geht der Internationale Währungsfonds für 2011 davon aus, dass die Entwicklungs- und Schwellenländer mit einem soliden Tempo von 6 % wachsen werden, wobei in Asien über 8 % erwartet werden. Allerdings war in einigen Schwellenländern ein deutlicher Anstieg der Inflation zu verzeichnen, insbesondere bedingt durch einen starken Anstieg der Nahrungsmittelpreise.

Unterschrift von Jörg Asmussen
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Jörg Asmussen
Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen

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