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20.07.2012

Ar­ti­kel-IV-Kon­sul­ta­tio­nen des In­ter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds mit Deutsch­land

  • Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat am 29. Juni 2012 seine jährlichen Artikel-IV-Konsultationen mit Deutschland abgeschlossen.

  • Der IWF stellt Deutschlands Wirtschafts- und Finanzpolitik ein gutes Zeugnis aus. Die Wirtschaftsleistung Deutschlands habe sich im zurückliegenden Jahr robust entwickelt. Angesichts der globalen wirtschaftlichen Verflechtung Deutschlands weist der IWF auf mögliche Risiken hin, die insbesondere aus der Schuldenkrise im Euroraum für Deutschland erwachsen können.

  • Der IWF hält den deutschen haushaltspolitischen Konsolidierungskurs für einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Euroraums. Gleichzeitig rät der IWF, Deutschlands Wachstumspotenzial durch weitere Strukturreformen zu erhöhen. Die anhaltend starke deutsche Binnennachfrage trage angesichts der günstigen Arbeitsmarktsituation, dem robusten Bausektor und niedriger Finanzierungskonditionen dazu bei, Ungleichgewichte im Euroraum auszugleichen.

Zu den wesentlichen Aufgaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) gehört der Dialog mit den Mitgliedsländern über die nationalen und internationalen Auswirkungen ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die Grundsätze für diese Konsultationen sind in Artikel IV des Übereinkommens über den IWF festgelegt.

Der IWF bietet allen Mitgliedsländern jährliche Konsultationen an. Üblicherweise besucht zunächst ein Team von IWF-Mitarbeitern das jeweilige Land, um sich über die Wirtschafts- und Finanzlage zu informieren und mit der Regierung die politische Ausrichtung zu diskutieren. Auf dieser Grundlage verfasst das IWF-Team einen Bericht, den die ständigen Vertreter der Mitgliedsländer beim IWF – die Exekutivdirektoren – erörtern. Der IWF veröffentlicht danach eine Presseerklärung, die sogenannte „Public Information Notice“ (PIN), die die wesentlichen Ergebnisse der Konsultationen zusammenfasst. Die PIN zur Artikel-IV-Konsultation 2012 mit Deutschland ist diesem Artikel in deutscher Übersetzung beigefügt. Das IWF-Exekutivdirektorium hat die letzte Artikel-IV-Konsultation mit Deutschland am 29. Juni 2012 abgeschlossen.

Nach der deutlichen Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um real 3,1 % im Jahr 2011 erwartet der IWF für dieses Jahr mit einem Wachstum von 1,0 % eine moderate Fortsetzung des Wirtschaftsaufschwungs. Für 2013 wird mit einem Anstieg des BIP um 1,4 % gerechnet. Die wesentlichen politischen Aufgaben werden darin gesehen, den Übergang zu einem von der Binnennachfrage getragenen Wachstum zu gestalten, die finanzielle Stabilität zu gewährleisten sowie den Herausforderungen aufgrund der Staatsschuldenkrise im Euroraum gemeinsam mit den europäischen Partnern zu begegnen. Darüber hinaus seien zur Stärkung des Potenzialwachstums strukturelle Reformen erforderlich, die zu höheren Investitionen in Deutschland führen, die Funktionsweise des Arbeitsmarkts weiter verbessern und die gesamtwirtschaftliche Produktivität erhöhen. Der IWF hält die Ausrichtung der deutschen Fiskalpolitik für angemessen und ermutigt Deutschland, durch wachstumsfreundliche Reformen die Effizienz sowohl im Steuersystem als auch bei den Staatsausgaben weiter zu verbessern.

Die Kapitalausstattung deutscher Banken hat sich zuletzt verbessert, wenngleich aufgrund der teilweise geringen Kapitalqualität und Profitabilität sowie des hohen Fremdkapitalanteils und zu starker Abhängigkeit von der Kapitalmarktrefinanzierung Anfälligkeiten fortbestehen. Deutschland ist sich mit dem IWF einig, dass die Empfehlungen aus dem Financial Sector Assessment Program (FSAP)-Update 2011 rasch umgesetzt werden sollen.

IWF-Exekutivdirektorium schließt Artikel-IV-Konsultationen 2012 mit Deutschland ab

Am 29. Juni 2012 schloss das Exekutivdirektorium des Internationalen Währungsfonds (IWF) die Artikel-IV-Konsultationen mit Deutschland ab. 1

Hintergrund

Die deutsche Wirtschaftsleistung war trotz beträchtlichen Gegenwinds beachtlich. Die Turbulenzen auf den Finanzmärkten und die abgeschwächte Auslandsnachfrage haben im letzten Quartal 2011 in Deutschland zu einem umfassenden Konjunkturabschwung geführt, - mit der nennenswerten Ausnahme des Bausektors. Das Wirtschaftswachstum hat anscheinend jedoch die Talsohle erreicht, und die Konjunktur hat im 1. Quartal 2012 – beflügelt durch die gewachsene Auslandsnachfrage und den starken Konsumanstieg – wieder angezogen.

Nun sind in Deutschland verschiedene Voraussetzungen für einen von der Binnennachfrage getragenen Aufschwung gegeben. Es gab kräftige Beschäftigungszuwächse, und die Arbeitslosigkeit ist mit 5,3 % auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung gefallen. Dank der in den 2000er Jahren umgesetzten Reformen bewegt sich der Arbeitsmarkt hin zu einer niedrigeren natürlichen Arbeitslosenquote, außerdem wächst die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze seit 2010 schneller als die atypischen Beschäftigungsverhältnisse. Infolge der zunehmenden Anspannung am Arbeitsmarkt haben auch die Löhne und Gehälter angezogen. Während die Nominallöhne 2011 um circa 2 % gestiegen sind, haben die Normalisierung der Arbeitszeit und beträchtliche Einmalzahlungen die Löhne insgesamt um fast 3 % wachsen lassen. Die Anleihezinsen für Banken und die öffentliche Hand haben historische Tiefstände erreicht, während die Zinsen für Unternehmensanleihen größtenteils konstant blieben. Die Kreditzinsen der Banken sind niedriger als im restlichen Europa, wobei die Bankenkredite aufgrund der noch immer niedrigen Nachfrage der Privathaushalte und Unternehmen nur mäßig wachsen. Die Gesamtinflation ist – dem abgeschwächten Preisauftrieb für Kraftstoffe entsprechend – im April 2012 auf 2,2 % gefallen, während die Kerninflation auf ihrem niedrigen Niveau von 1,4 % blieb. Die mittelfristigen Preiserwartungen liegen weiterhin unter 2 %.

Der Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands blieb 2011 mit 5 ¾% des BIP weiterhin hoch, was nicht zuletzt Ausdruck einer relativ komfortablen Wettbewerbsposition ist. Gleichzeitig haben sich die privaten Kapitalabflüsse umgekehrt, da sich die deutschen Banken vom grenzüberschreitenden Interbankenmarkt in Europa zurückgezogen haben und die Anlagepositionen in notleidenden Ländern abgewickelt werden. Die privaten Nettozuflüsse nach Deutschland spiegeln sich in einem Zuwachs der Bundesbank-Forderungen gegenüber dem Eurosystem wider, die bis April auf 644 Mrd.  (circa 24 % des BIP) gestiegen sind. Angesichts der hohen Nachfrage nach sicheren Anlagen sind die Renditen für deutsche Staatsanleihen auf historische Tiefstände gesunken.

Die deutschen Banken haben an Stärke gewonnen, weisen jedoch weiterhin Schwachstellen auf. Sie erfüllen zwar im Allgemeinen die aufsichtsrechtlichen Mindestkapitalanforderungen und verfügen über reichlich Liquidität, dennoch sind sie noch immer in hohem Maße fremdfinanziert, von der Refinanzierung am Kapitalmarkt abhängig und haben eine geringe Kapitalqualität und Rentabilität. Einige Institute haben ein sehr hohes Kreditengagement in den Euro-Peripheriestaaten. Einige der großen internationalen Finanzinstitute sind in beträchtlichem Umfang grenzüberschreitend aktiv und durch ihre großen Derivatportfolios mit sehr hohen Kontrahentenrisiken behaftet. Sechs Großbanken, die infolge des letzten Stresstests der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) ihre Eigenkapitaldecke stärken mussten, kommen auf dem Weg zur Einhaltung der EBA-Anforderungen gut voran (wobei sich eine Bank in Abwicklung befindet). Die Behörden haben sicherheitshalber den Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin II) wieder aufgelegt mit einer bis Ende 2012 verfügbaren Gesamtausstattung von 480 Mrd. €.

Die Haushaltskonsolidierung schreitet voran. Das Gesamtdefizit ist 2011 auf 1 % des BIP geschrumpft (von 4,3 % im Jahr 2010), was u. a. der Rückführung der einmaligen Hilfsmaßnahmen für den Finanzsektor zu verdanken ist. Der strukturelle Haushaltssaldo hat sich 2011 um circa 1 ¼ % des BIP verbessert – dank der Rücknahme von Konjunktur- und Förderprogrammen einschließlich zeitlich begrenzter Steuer- und Arbeitsmarktmaßnahmen, der Abschaffung einiger Vergünstigungen sowie Kürzungen bei den Sozialausgaben und Verwaltungskosten. Insgesamt hat die Finanzkrise jedoch zu einem Anstieg der Staatsverschuldung geführt: von 65 % im Jahr 2007 auf 81 % des BIP im Jahr 2011, u. a. aufgrund der Rettungsmaßnahmen für den Finanzsektor.

Beurteilung durch das Exekutivdirektorium

Die Exekutivdirektoren würdigten Deutschlands starkes makroökonomisches Management, das trotz des unsicheren externen Umfelds zu einer günstigen Wirtschaftsentwicklung geführt hat. Sie stellten allerdings auch fest, dass die kurzfristigen Aussichten von Abwärtsrisiken umschattet sind, dazu gehören u. a. eine Verschärfung der Krise im Euroraum sowie potenziell schlechtere Wachstumsaussichten weltweit. Die Hauptprioritäten in nächster Zeit werden darin bestehen, den Übergang zu einem von der Binnennachfrage getragenen Wachstum zu gestalten, die Finanzstabilität zu sichern und gemeinsam mit den europäischen Partnern die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Euro-Krise zu bewältigen.

Die Direktoren betonten Deutschlands Schlüsselrolle beim Abbau der Ungleichgewichte im Euroraum und weltweit. Sie forderten die Regierung auf, weiterhin gemeinsam mit den europäischen Partnern die weiteren Anstrengungen, die zur Verbesserung einer umfassenden europäischen Antwort auf die aktuelle Krise nötig sind, klar und konkret aufzuzeigen. Darüber hinaus forderten sie die Regierung nachdrücklich zur Umsetzung von Maßnahmen auf, die die Binnennachfrage ankurbeln, was wiederum wichtige positive Übertragungseffekte im Euroraum und weltweit mit sich bringen wird.

Die Direktoren waren sich einig, dass in Reaktion auf die angespannten Arbeitsmarktbedingungen, die reichliche Liquidität und die niedrigen Zinsen sowie den Disinflationsdruck in den Euro-Peripherieländern die verschiedenen Wachstumsfaktoren voraussichtlich wieder auf natürliche Weise ins Gleichgewicht kommen werden. Sie wiesen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass Strukturreformen zur Förderung von Investitionen, Beseitigung von Arbeitsmarktengpässen sowie zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit und Produktivität für eine Anhebung des Potenzialwachstums und Wiederherstellung des Gleichgewichts dringend notwendig sind.

Die meisten Direktoren hielten den aktuellen fiskalpolitischen Kurs für angemessen, solange die automatischen Stabilisatoren freie Wirkung entfalten können. Im Falle eines spürbaren Konjunkturabschwungs bedarf es jedoch aktiverer Fiskalmaßnahmen innerhalb des vorhandenen Spielraums und im Einklang mit dem EU-Fiskalrahmen. Einige wenige Direktoren vertraten die Auffassung, dass zur Unterstützung der regionalen und globalen Wirtschaftsentwicklung ein Konjunkturprogramm erforderlich sei. Die Direktoren ermutigten wachstumsorientierte Reformen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite, einschließlich Maßnahmen zur Steigerung der Steuer- und Ausgabeneffizienz.

Die Direktoren stellten fest, dass trotz Fortschritten bei der Finanzsektorreform und Wahrung der Finanzstabilität der Bankensektor aufgrund der starken Fremdfinanzierung, der Abhängigkeit von der Kapitalmarktrefinanzierung sowie der niedrigen Kapitalqualität und Rentabilität noch immer anfällig ist für externe Schocks. Sie forderten die Regierung nachdrücklich auf, die Umsetzung der Empfehlungen des aktualisierten Financial Sector Assessment Program 2011 (Programm zur Beurteilung des Finanzsektors) zu beschleunigen. In diesem Zusammenhang forderten die Direktoren, die Anstrengungen zur Umstrukturierung der Landesbanken zu erhöhen und den Krisenmanagementrahmen zu stärken. Sie begrüßten auch die vorsorgliche Reaktivierung der Stabilisierungsfazilität für Finanzinstitute sowie die aktuellen Schritte zur Schaffung eines Rahmens zur Umsetzung makroprudenzieller Maßnahmen aufgrund einschlägiger EU-Initiativen. Die Direktoren stellten fest, dass eine Verbreiterung der Kanäle der Finanzintermediation dazu beitragen würde, die Mittelallokation in Richtung Innovation und neuer Wachstumsmotoren zu lenken.

Die Direktoren würdigten die außergewöhnlich positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt aufgrund früherer Reformen und begrüßten die laufenden Bemühungen, das Arbeitskräfteangebot durch eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen und älteren Menschen sowie die Zuwanderung von Fachkräften zu erhöhen. Sie sprachen sich für weitere Verbesserungen am Bildungs- und Ausbildungssystem aus.

 

2007

2008

2009

2010

2011

20121

20131

Wirtschaftliche Aktivität und Preise (Veränderung in %, falls nicht anders angegeben)

 

 

 

 

 

 

 

Reales BIP

3,4

0,8

-5,1

3,6

3,1

1,0

1,4

Nettoexporte 2

1,5

-0,1

-2,8

1,4

0,7

0,5

0,2

Gesamte Inlandsnachfrage

1,9

1,3

-2,6

2,4

2,5

0,4

1,3

Private Konsumausgaben

-0,2

0,6

-0,1

0,6

1,4

0,9

1,3

Bruttoanlageinvestitionen

4,7

1,7

-11,4

5,5

6,4

0,6

2,3

Bauinvestitionen

-0,3

-0,7

-3,0

2,2

5,8

-0,2

1,6

inländische Bruttosparquote
(in % des BIP)

25,9

24,8

23,2

23,6

23,9

23,2

22,6

Bruttoinlandsinvestitionen
(in % des BIP)

18,4

18,6

17,2

17,5

18,2

17,9

18,0

Erwerbsbevölkerung 3

43,4

43,4

43,5

43,6

43,7

43,7

43,8

Beschäftigung 3

39,8

40,3

40,3

40,5

41,0

41,4

41,5

Standardisierte Arbeitslosenquote (in %)

8,8

7,6

7,7

7,1

6,0

5,3

5,2

Lohnstückkosten (gewerbliche Wirtschaft)

-2,8

6,8

21,6

-8,6

-2,2

2,3

1,5

BIP-Deflator

1,5

1,0

1,1

0,7

0,7

2,0

1,7

Harmonisierter Verbraucherpreisindex

2,3

2,8

0,2

1,2

2,5

2,2

2,0

Öffentliche Finanzen (in % des BIP)

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtstaatlicher Finanzierungssaldo4

0,2

-0,1

-3,2

-4,3

-1,0

-0,7

-0,4

Struktureller Finanzierungssaldo

-1,1

-0,8

-1,2

-2,3

-1,0

-0,7

-0,4

Gesamtstaatliche Bruttoverschuldung

65,4

66,9

74,7

83,5

81,2

82,2

80,2

Geld- und Kreditvolumen
(prozentuale Veränderung in 12 Monaten)

 

 

 

 

 

 

 

Kredite an Unternehmen und Privatpersonen 5

3,3

6,6

-0,6

-1,9

1,0

0,9

Geldmenge M3 6

10,8

9,8

-1,6

4,4

5,9

6,3

Zinssätze
(Periodendurchschnitt in %)

 

 

 

 

 

 

 

Dreimonatiger Interbankensatz 7

4,3

4,6

1,2

0,8

1,3

0,9

Rendite auf zehnjährige Staatsanleihen 7

4,3

4,1

3,3

2,8

2,7

1,9

Zahlungsbilanz
(in Mrd. USD, falls nicht anders angegeben)

 

 

 

 

 

 

 

Ausfuhren 8

1 579

1 760

1 400

1 552

1 807

1 784

1 845

Einfuhren 8

1 345

1 534

1 234

1 367

1 624

1 604

1 663

Handelsbilanz (in % des BIP) 9

7,6

6,6

5,4

5,8

5,4

5,5

5,4

Leistungsbilanzsaldo

248,0

226,1

195,8

199,9

205,4

181,7

165,8

Leistungsbilanz (in % des BIP)

7,4

6,2

5,9

6,1

5,7

5,2

4,6

Wechselkurs
(Periodendurchschnitt in %)

 

 

 

 

 

 

 

Euro je US-Dollar 7

0,73

0,73

0,68

0,76

0,76

0,76

Nominaler effektiver Kurs
(1990 = 100) 7

103,8

104,1

106,1

100,1

100,1

99,2

Realer effektiver Kurs
(1990 = 100) 5, 10

99,9

99,1

104,6

98,0

96,5

96,2

Fußnoten

1 Gemäß Artikel IV des Übereinkommens über den Internationalen Währungsfonds führt der IWF in der Regel jedes Jahr mit den Mitgliedern bilaterale Gespräche. Ein Team des Mitarbeiterstabs besucht das Land, ermittelt Wirtschafts- und Finanzdaten und erörtert mit Beamten die wirtschaftlichen Entwicklungen und politischen Maßnahmen des Landes. Nach seiner Rückkehr zum Hauptsitz verfasst der Mitarbeiterstab einen Bericht, der die Grundlage für die Diskussion im Exekutivdirektorium bildet. Nach Abschluss der Diskussion fasst der Geschäftsführende Direktor in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Direktoriums die Ansichten der Exekutivdirektoren zusammen. Diese Zusammenfassung wird der Regierung des jeweiligen Mitgliedstaats übermittelt. Eine Erläuterung der in den Zusammenfassungen verwendeten Qualifi kationsmerkmale finden Sie unter: http://www.imf.org/external/np/sec/misc/qualifi ers.htm.