Diese themenbezogene Haushaltsanalyse wurde in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) durchgeführt. Sie hat Empfehlungen erarbeitet, um die Ziel- und Wirkungsorientierung des Bundeshaushalts weiter zu verbessern. Zugleich wurde die Verknüpfung von Nachhaltigkeitszielen mit dem Bundeshaushalt mit dem BMUV und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung pilotiert. Damit wird ein weiterer Schritt zu verbesserter Transparenz des Regierungshandelns sowie zur Digitalisierung des Bundeshaushalts ermöglicht.
Die Bundesregierung bekennt sich zur ziel- und wirkungsorientierten Haushaltsführung und einer klaren Systemdefinition. Darüber hinaus werden konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Evaluationskultur sowie dem Ausbau von bereits bestehenden Elementen der Ziel- und Wirkungsorientierung im Bundeshaushalt vorgeschlagen. Dazu zählen der verstärkte Einsatz und die Dokumentation von geeigneten Indikatoren und Vorschläge zur Erhöhung der Transparenz. Die Empfehlungen enthalten überdies Vorschläge zur Qualitätssicherung der Wirkungsprüfung, zur Digitalisierung in diesem Bereich und zur Aufnahme der Ziel- und Wirkungsorientierung in Aus-, Fort- und Weiterbildungen.
Der Abschlussbericht ist hier abrufbar.
Gleichzeitig hat das Bundeskabinett die Durchführung der 12. Spending Review zu dem Thema „Umsetzung von Empfehlungen zur Ziel- und Wirkungsorientierung im Bundeshaushalt“ beschlossen und das Bundesministerium der Finanzen damit beauftragt, diese gemeinsam mit weiteren Ressorts durchzuführen. Sie soll die in der 11. Spending Review erarbeiteten Vorschläge zur Verbesserung der Ziel- und Wirkungsorientierung aufnehmen und, soweit bereits möglich, in konkrete Produkte umsetzen oder in geeigneten Projekten pilotieren. Für längerfristige Umsetzungsaufgaben sollen bereits detaillierte Konzepte und Anforderungen formuliert und die Umsetzung durch die zuständigen Stellen angestoßen werden.
Spending Reviews sind Haushaltsanalysen, die sich in Ergänzung zum Top-Down-Verfahren der Haushaltsaufstellung gezielt mit einem Thema zum Bundeshaushalt befassen. Die Bundesregierung setzt dieses Instrument seit 2015 ein.