• Datum 04.09.2020

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[Es gilt das gesprochene Wort!]

Meine Damen und Herren,

wir erleben außerordentlich herausfordernde Zeiten. Die Corona-Pandemie hat allen schon viel abverlangt. Leider sind weder die Pandemie noch ihre gesundheitlichen, gesellschaftlichen und ökonomischen Auswirkungen beendet. Aber eines ist sicher: Wir halten entschlossen dagegen.

Corona-Krise

In Deutschland haben wir seit dem 17. März schnell und entschlossen reagiert - Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam. Durch Soforthilfen und Rettungsmaßnahmen in enormem Umfang konnten Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbständige und Freiberufler die Krise überstehen. Das Kurzarbeitergeld hat einmal mehr zum Erhalt vieler Arbeitsplätze beigetragen.

Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben durch besonnenes und rücksichtsvolles Verhalten sich und andere geschützt. Dafür gebührt ihnen Dank, Anerkennung und Respekt.

Deutschland ist bisher vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. Für die meisten Bürgerinnen und Bürger hat der normale Alltag vor Ort wieder begonnen, weil die Schulen und Kitas wieder öffnen und sie an ihren Arbeitsplatz zurückkehren oder ihre Tätigkeit wieder aufnehmen können – und zwar mit Zuversicht.
Deshalb ist wichtig, dass wir für die wirtschaftliche Erholung, die Modernisierung unserer Industriegesellschaft und die ökologische Transformation zugleich sorgen.

Das Konjunktur- und Zukunftsprogramm der Bundesregierung setzt dafür die richtigen Impulse. Wir fördern zielgerichtet neue Technologien. Wir bringen Deutschland weiter nach vorn - sei es beim Klimaschutz, in der Wasserstoffwirtschaft oder bei der Digitalisierung von Produktionsprozessen und Dienstleistungen.

Rolle des Finanzmarktes

Die Banken haben bei den Rettungs- und Unterstützungsprogrammen tatkräftig mitgeholfen. Hier zahlt sich die Risiko-Vorsorge aus, die wir nach der Finanzkrise im Bankensektor verbessert haben. Auch die maßvollen Erleichterungen im Kreditregime von Bundesbank, EZB und Bafin waren dafür wichtig.
Jetzt kommt es auf den Mut zu Investitionen an. Für die Finanzindustrie ist das jetzt eine zentrale Aufgabe – und auch eine große Chance. Ein gut funktionierender Finanzmarkt und eine florierende Realwirtschaft bedingen einander. Sie sind ein Tandem.

Europa

Noch etwas haben uns die letzten Monate sehr deutlich gezeigt: Niemand schafft es alleine. Auch in Europa können wir nur zusammen erfolgreich sein. Weder die Pandemie noch ihre Auswirkungen machen an Staatsgrenzen halt. Deshalb braucht es europäische Solidarität und die Kraft, das Richtige zu tun, für jedes Land und für alle zusammen. Wir wissen: In einer globalisierten Welt können wir unser Schicksal nur dann selbst bestimmen und unsere demokratischen Werte verteidigen, wenn wir unsere Kräfte bündeln.

Europa hat Stärke gezeigt: Schnell und solidarisch haben die Mitgliedsstaaten gemeinsam ein Sicherheitsnetz gespannt, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern - für Staaten, Unternehmen und für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Einigung auf europäische Unterstützung für Kurzarbeit und die Garantie für Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen durch die Europäische Investitionsbank – das sind gute Beispiele der europäischen Zusammenarbeit.

Mit dem europäischen Wiederaufbauplan bringen wir unsere Volkswirtschaften wieder in Schwung, sichern Jobs und schaffen neue Perspektiven. Wir investieren gemeinsam in die Zukunft. Die Einigung auf den mehrjährigen Finanzrahmen und das Recovery-Programm ist ein großer Erfolg – ein qualitativ neuer Schritt für Europa insgesamt.

„Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ – nicht umsonst trägt die laufende deutsche Ratspräsidentschaft diese Überschrift. Wir wollen mit klaren Schritten hin zu mehr Integration und europäischer Souveränität. Dazu gehören zum Beispiel eine engere Banken- und Kapitalmarktunion und verstärkt Mehrheitsentscheidungen auch in der Steuerpolitik. Dazu gehört, dass wir weiter über eigene Einnahmen für die EU nachdenken, sie aber auch in angemessener Zukunft schaffen.

Dieser Weg kann die Chance auf eine Zeitenwende für Europa sein, hin zu einer „more perfect union“. Das stärkt die europäische Souveränität und damit jeden Mitgliedstaat.

Meine Damen und Herren,

mein Ziel ist, neue Sicherheiten in einer neuen Normalität zu schaffen. Wir stehen nicht nur am Beginn der 20er Jahre, sondern am Beginn einer neuen Ära. Ein Transformationsprogramm für dieses Jahrzehnt ist die Aufgabe, um die es geht. Sie wird Kernstück der Arbeit der nächsten Jahre sein.

Schönen Dank.