• Datum 23.06.2025
• Ort Berlin
  
• Redner/in Lars Klingbeil

Es gilt das gesprochene Wort

[Anrede]

Vielen Dank für die Einladung. Vielen Dank, dass ich hier ein paar Sätze und Gedanken los werden kann. Und sehen Sie es mir nach, dass ich ein paar Minuten zu spät bin, aber das hat in der Tat damit zu tun, dass wir morgen im Kabinett den Bundeshaushalt verabschieden wollen. Die letzten Details müssen geklärt werden, und dazu habe ich als Bundesfinanzminister das Vergnügen, auch mit den Ländern über die Kompensation des Wachstumsboosters zu verhandeln. Auch das wollen wir jetzt zeitnah gelöst bekommen. Also spannende Zeiten für einen Finanzminister. Aber trotzdem wollte ich heute hier bei Ihnen, beim BDI, sein, um mit Ihnen über um mit Ihnen über die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu reden.

Also herzlichen Dank für die Einladung. Ich habe eine feste Überzeugung. Diese finden Sie in meinen Reden, in meinem Denken und auch im Programm, mit dem wir bei der Bundestagswahl angetreten sind und das sich jetzt auch im Koalitionsvertrag wiederfindet. Ich habe eine feste Überzeugung, dass ein starker Staat und eine starke Wirtschaft zusammengehören. Dass es um ein gutes Zusammenspiel geht, dass wir Rahmenbedingung brauchen für Unternehmerinnen und Unternehmer, dass wir für den Wettbewerb um die besten Produkte und Dienstleistungen gerüstet sind, und dass es darum gehen muss, Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern und neue zu schaffen. Und, dass jetzt ein entscheidender Zeitpunkt ist, um genau diese Dinge zu erreichen.

Ich stehe hier vor Industrievertretern. Sie vertreten viele beschäftigte in diesem Land, und die Industrie ist ein Motor für wirtschaftlichen Erfolg, für Innovation und damit auch maßgeblich für den Wohlstand, den wir in unserem Land haben. Mit nur 84 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern sind wir die drittgrößte Volkswirtschaft. Das ist etwas, worauf wir stolz sein können, womit wir zufrieden sein können. Und gleichwohl will ich sagen, das ist nichts, worauf wir uns ausruhen können.

Ich glaube, Sie alle wissen mindestens genauso gut wie ich, in welchen Zeiten des Umbruchs wir gerade leben und dass sich in diesen Jahren entscheidet, welche Position Deutschland in Zukunft auf dieser Welt einnehmen wird. Und wir alle wissen, vor welchen Herausforderungen unsere Volkswirtschaft in den letzten Jahren gestanden hat und vielleicht auch in den nächsten Jahren noch stehen wird.

Stichworte Pandemie, der Krieg, unterbrochene Lieferketten, die hohen Energiekosten, zuletzt der Zollstreit.

Ich weiß, dass Maroš Šefčovič heute bereits bei Ihnen war. Ich habe mich selbst heute Mittag mit ihm getroffen und ihn noch einmal darin bestärkt, dass wir jetzt schnell eine Lösung mit den USA finden. Ich habe den Eindruck – wenn ich das sagen darf – es liegt gerade nicht an der Europäischen Kommission, ob wir zu einer schnellen Einigung kommen. Aber wir alle wissen, wie wichtig es ist, dass wir zu dieser Einigung kommen, und da machen wir gemeinsam Druck.

Wir haben erlebt, dass die Rezession mittlerweile gegenwärtig ist, und ich glaube, wir sind uns hier im Raum alle einig: Wir wollen uns mit diesem Zustand nicht zufrieden geben. Und wenn ich heute als Finanzminister und Vizekanzler vor ihn stehe, kann ich Ihnen nur versichern – und ich weiß, der Bundeskanzler hat das auch getan: Wir setzen in der Regierung darauf, dass wir unser Land auf Wachstumskurs bringen, dass wir Deutschland als starkes Industrieland, als starke Wirtschaftskraft halten, dass die Arbeitsplätze in unserem Land gesichert sind, dass „Made in Germany“ wieder stark gemacht wird. Darum geht es jetzt. Und das ist etwas, was wir uns in der Politik vorgenommen haben. Sie haben das während der Koalitionsverhandlungen verfolgt, aber ich will hier betonen: Es ist etwas, was wir nur gemeinsam schaffen. Es ist eine gemeinsame Kraftanstrengung, die von Politik, die von Unternehmensleiterinnen, Unternehmensleitern, von Beschäftigten von Gewerkschaften und von Betriebsräten zusammen angegangen werden muss.

Die wirtschaftliche Stärke war während der Koalitionsverhandlungen das absolute Topthema. Das findet sich auch im Koalitionsvertrag wieder, dass wir dieses Thema auf Platz 1 gesetzt haben. Morgen werden wir 49 Tage als neue Regierung im Amt sein, und in diesen 49 Tagen habe wir schon einiges auf den Weg bringen können, um die Wettbewerbsbedingungen zu verbessern und um die Innovationskraft zu stärken, die unsere Volkswirtschaft hat. Und das Wichtigste hat vielleicht sogar schon vor den Koalitionsverhandlungen und vor den Sondierungen stattgefunden mit einer Grundgesetzänderung, mit der wir den Investitionsstau in unserem Land endlich beseitigt haben. Seit vielen Jahrzehnten wissen wir, dass in unserem Land zu wenig investiert wird. Das betrifft den Staat, das betrifft die Unternehmen in unserem Land. Und wir haben es geschafft, diese Investitionsschwäche jetzt mit den Grundgesetzänderungen zu überwinden.

Wenn wir morgen den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 und die Eckwerte für 2026 im Kabinett beschließen, wenn wir gleichzeitig die Errichtungsgesetze für das 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz auf den Weg bringen, dann schaffen wir damit Klarheit, dann schaffen wir Planungssicherheit für den Bund, für die Länder, für die Kommunen, aber auch für die Unternehmen und die Beschäftigten hier im Land.

Und ich glaube, Sie alle wissen aus den Unternehmen, wie die wirtschaftliche Stagnation in den letzten Jahren auch zu einer großen Verunsicherung geführt hat. Ich selbst habe in Wahlkämpfen oder auch, wenn ich als Politiker im Land unterwegs war im Land, immer wieder erlebt, dass die Menschen an den Küchentischen darüber diskutiert haben, wie sicher der Arbeitsplatz ist, dass die Angst um den Verlust des Arbeitsplatzes sich immer weiter in die Gesellschaft reingeschlichen hat. Dass nach vielen Jahren des Aufschwungs es für viele eine neue Erfahrung war, in der Verunsicherung zu sein. Am Ende hat uns alle der strukturelle Wandel herausgefordert. Die Unsicherheiten und die Verunsicherung in unserem im Land mitgestärkt hat.

Ich bin fest davon überzeugt, wenn wir den Strukturwandel, den wir gerade durchleben, wenn wir ihn richtig machen, dann können wir die Grundlagen für Wohlstand und für gute Arbeitsplätze für die kommenden Generation schaffen. Aber es ist eben wichtig, dass wir auch die politischen Rahmenbedingungen dafür setzen. Es ist wichtig, dass wir nicht über die Köpfe der Beschäftigten hinweg entscheiden, dass wir sie eng einbinden – das ist mein Anspruch. Ich will es noch mal sagen: Es ist wichtig, dass wir unser Land auf einen schnellen Wachstumspfad bringen und damit auch eine Phase der Unsicherheit überwinden.

Es gibt, das ist gerade in der Anmoderation auch gesagt worden, es gibt erste Anzeichen dafür, dass die Stimmung im Land besser wird. Wir sehen die ersten Institute, die die Zahlen nach oben korrigieren. Und wir arbeiten dran, dass das Vertrauen in die Politik nach Jahren des Streits wieder zunimmt, Das können wir am besten tun, indem wir sehr konkrete Weichen stellen.

Lassen Sie mich deswegen einige Maßnahmen nennen, die wir jetzt morgen im Kabinett haben werden oder die wir in den letzten Wochen schon verabschiedet haben.

Das erste ist das historische Investitionspaket: Ein Sondervermögen von 500 Milliarden. Wir erneuern Deutschlands Infrastruktur. Das Geld soll dahin fließen, wo wir künftig wieder an Stärke in unserem Land gewinnen wollen. Gut ausgebaute Straßen, Schienen, stabile Brücken, moderne digitale Infrastruktur, Energie- und Wärmenetze. Kurzum, ich habe es ein paar Mal betont: Ich möchte nicht nur Finanzminister, sondern auch Investitionsminister sein und ich möchte, dass die Bagger in unserem Land schnell rollen.

Wir alle hier im Raum wissen, wie wichtig eine moderne, eine funktionierende Infrastruktur ist. Es ist zentral dafür, dass wir einen attraktiven Standort haben. Es ist zentral dafür, dass wir eine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit haben, eine nachhaltige, eine sichere, eine pünktliche Mobilität, eine digitale Verwaltung, eine gut ausgebaute Ladeinfrastruktur, gut ausgebaute Netze, eine Infrastruktur, auf die wir wieder stolz sein können in unserem Land. Das ist das, worum es jetzt geht, wenn wir die große Investitionsoffensive auf den Weg bringen wollen.

Und damit das Ganze auch schnell geht, haben wir beispielsweise den Ausbau des schnellen Internets und des Mobilfunks bereits zum überragenden öffentlichen Interesse erklärt. Damit wir zügiger und unbürokratischer vorankommen können, als es in den letzten Jahren der Fall war.

Und sehr geehrte Damen und Herren, es geht nicht nur um die öffentlichen Investitionen, die wir jetzt massiv steigern, sondern auch um private Investitionen. Es geht um die Unternehmensinvestitionen, die Sie leisten können. Das ist auch ein Wunsch, den ich mitgebracht habe: Dass Sie alle wesentlich mehr investieren in den Standort Deutschland, als das vielleicht in den letzten Jahren der Fall war. Mit dem Wachstumsbooster, den wir am Donnerstag in zweiter und dritter Lesung im Bundestag und hoffentlich am 11. Juli im Bundesrat verabschieden werden, haben wir eine entsprechende Entscheidung getroffen. Ein Zeichen, um den Standort Deutschland zu stärken.

Und gerade in diesen Zeiten, wo es auf der anderen Seite des Atlantiks eine wachsende Ungewissheit gibt, wo wir sehen, dass viele Investoren noch ein neues Zuhause suchen, senden wir ein klares Signal, dass es Stabilität in Europa gibt, dass wir ein Rechtsstaat haben, der funktioniert, eine freiheitliche Gesellschaft. Das ist alles ein großes Plus. Mit diesem Wachstumsbooster senden wir auch das klare Signal an Investoren, dass es sich lohnt, hier in Deutschland zu investieren, dass wir der sichere Hafen für Investition sind.

Wir führen die Superabschreibung für Ausrüstungsinvestition von 30 % ab dem 1. Juli von 2025 bis 2027 ein. Degressive Abschreibungen, die einfach sind, die unkompliziert sind, die schnell wirken und viele Vorteile für Unternehmen bringen, die investieren. Wir stärken das Handwerk, die Familienbetriebe, die Mittelständler und eben auch die Industrie.

Und wir senken außerdem, das haben wir verabredet und auch im Kabinett beschlossen, wir senken die Unternehmensbesteuerung ab 2028 um 5 %.

Ansonsten haben wir im Wachstumsbooster noch die Stärkung der Elektromobilität und die Stärkung der Forschung.

Also vier wichtige Bereiche, die wir vor 14 Tagen durch das Kabinett gebracht haben und die jetzt in dieser Woche im Bundestag beschlossen werden.

Darüber hinaus, sehr geehrte Damen und Herren, setzen wir uns auf europäischer Ebene dafür ein, dass wir mit der Kapitalmarktunion vorankommen. Das war am Freitag im Ecofin beim Treffen der europäischen Finanzminister das größte Thema. Gemeinsam mit Frankreich haben wir als Deutschland beschlossen, dass wir Druck machen wollen und, dass wir in dieser Phase entscheidend vorankommen. Wir wollen die geopolitischen Umbrüche, die da sind, nutzen, um sehr klar zu zeigen, dass wir wollen, dass in Europa investiert wird, dass sich hier Unternehmen gründen, dass es einfacher wird und dass wir in Europa klare Signale senden: Es lohnt sich, hier auf diesem Kontinent zu investieren.

Mit diesem Kurs, den wir gehen, schaffen wir Planungssicherheit. Wir ermöglichen es, dass noch stärker in gute Arbeitsplätze, saubere Industrieanlagen und digitale Produktionsprozesse hier in Deutschland investiert wird. Und ich möchte gerne erreichen, dass wir neben der öffentlichen Investitionsoffensive, die wir haben, auch eine private Investitionsoffensive haben. Beides gehört für mich zusammen.

Lieber Herr Leibinger, Sie haben neulich in der ARD der Koalition einen guten Staat attestiert. Als Norddeutscher empfinde ich das als ein sehr hohes Kompliment.

Und ich merke es auch, wenn ich auf der europäischen Ebene unterwegs bin, dass viele europäische und internationale Amtskollegen Anerkennung und Zuspruch für das bringen, was wir uns in Deutschland vorgenommen haben und in den ersten Wochen auf den Weg gebracht haben. Seien Sie sicher, ich ruhe mich nicht darauf aus. Das ist nicht mein Anspruch. Ich möchte gerne, dass wir die Wände schaffen und dass wir wieder erfolgreich sind. Aber es ist natürlich gut, wenn wir Rückenwind bekommen und wenn wir sehen, dass die Dinge, die wir uns vorgenommen haben, die wir jetzt angehen, dass die auch Zuspruch erfahren.

Aber gerade für unsere Partner in Europa – das will ich hier noch mal betonen – ist es wichtig, dass Deutschland wieder zu einer Wachstumslokomotive für den ganzen Kontinent wird.

Sehr geehrte Damen und Herren, neben den Investitionen brauchen wir auch Strukturreform. Wir wollen gute Rahmenbedingungen für Industrie und Wirtschaft setzen und dazu gehört beispielsweise auch, dass wir morgen mit dem Haushalt ein Paket für wettbewerbsfähige Energiepreise auf den Weg bringen werden. Mit der Stromsteuer, mit den Netzentgelten und mit der Gasspeicherumlage sind drei Module dabei, wie wir die Energiepreise runterbekommen in unserem Land und daran arbeiten wollen in einem ersten Schritt, dass sie deutlich wettbewerbsfähiger sind, als das heute der Fall ist. Wir arbeiten an beschleunigten Planungs- und Genehmigungsverfahren. Wir arbeiten an einer Offensive für Fachkräfte und wir arbeiten an weniger Bürokratie. Das alles brauchen wir, um ein Industrieland wie Deutschland stark zu machen und konkurrenzfähig zu halten. Wenn ich davon rede, dass wir qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte brauchen, dann werden wir auf Einwanderung setzen, dann werden wir Arbeitsanreize verbessern, dann werden wir die Arbeitsbedingungen verbessern in unserem Land und auch ungenutzte Potentiale angehen. Alles das ist wichtig für eine neue Wachstumsdynamik und eine höhere Wettbewerbsfähigkeit, als wir sie heute haben.

Und neben den Investitionen und den Strukturreformen gibt es einen dritten Punkt, der morgen im Haushaltsentwurf und im Haushaltsbeschluss, den wir im Kabinett haben, eine Rolle spielt wird: Das ist die Konsolidierung.

Wir haben erweiterte Finanzspielräume. Das ist in der Tat so. Wir wollen investieren in die Infrastruktur und auch in die Sicherheit. Wir werden massiv Geld in die Hand nehmen, um im Bereich der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu investieren. Aber wir müssen auch dafür sorgen, dass mit jedem Euro, der investiert wird, sorgfältig umgegangen wird.

Und angesichts der aktuellen Haushaltslage, aber auch mit Blick auf die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen in Deutschland, ist es deswegen auch wichtig, dass wir die im Koalitionsvertrag verabredeten Konsolidierung auf den Weg bringen. Sie werden sehen, dass es sowohl bei der Frage Personaleinsparung, Sachmitteleinsparung, als auch bei der Kürzung von Förderprogrammen im Haushalt für 2025 erste Anzeichen gibt, dass wir uns auf diese Konsolidierungsfahrt machen.

Sehr geehrte Damen und Herren, zum Ende: Wir investieren, wir reformieren, wir konsolidieren und vor allem fahren wir einen klaren Wachstums- und Modernisierungskurs für unser Land. Mein Interesse ist, dass am Ende dieses Wachstum bei allen Bürgerinnen und Bürgern ankommt, dass wir Unsicherheiten in unserem Land beseitigen und auch dafür kämpfen, dass es einen Stimmungswandel gibt. Ich glaube, er wird sich erst im wirtschaftlichen Stimmungswandel niederschlagen und dann für ein besseres gesellschaftliches Klima sorgen, als das heute der Fall ist.

Wir sind in Zeiten der extremen Polarisierung und das erleben wir immer, wenn wir in gesellschaftlichen Diskussionen sind. Ich glaube, dass eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze helfen, um unser Land, was das gesellschaftliche Klima angeht, wieder stärker zu machen. Ich glaube, dass wirtschaftliche Aufschwung und Wachstum und die Sicherheit von Arbeitsplätzen auch die beste Antwort auf das Gift der Extremisten und Feinde der Demokratie im In- und Ausland sind.

Und deswegen, sehr geehrte Damen und Herren, will ich am Ende das noch mal sehr klar sagen: Ich glaube, wir alle hier im Raum eine gemeinsame Verantwortung tragen, unser Land wieder stärker zu machen, als es in den letzten Jahren der Fall war.

Wir kommen aus einer Schwächephase. Wir haben uns in der neuen Regierung vorgenommen, dass wir zeigen, was unser Land alles kann. Dafür wollen wir in der Regierung gut zusammenarbeiten. Es wird den einen oder anderen Streit geben, aber in der Summe haben wir uns vorgenommen, viel weniger zu streiten, als andere Regierungen das getan haben.

Aber wir werden nicht alles alleine können. Wir brauchen eine starke Wirtschaft, die uns begleitet. Wir brauchen starke Gewerkschaften, starke Betriebsräte, starke Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land. Aber vor allem wollen wir ein gemeinsames Zeichen setzen. Deutschland ist zurück.

Vielen Dank fürs Zuhören und ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit.