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08.11.2018

Das BMF bei der OECD

Im Jahr 2015 bat der deutsche Botschafter in Frankreich das BMF um Unterstützung in Haushalts- und Steuerangelegenheiten. Daraufhin wurde Finanzreferentin Karin Hochhaus für die Dauer von insgesamt knapp über 3 Jahren an die ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OECD in Paris abgeordnet. Aufgabe der Vertretung ist es, die deutschen Interessen in der OECD zu vertreten: im Botschafterrat, in Ausschusssitzungen oder in Arbeitsgruppen vor Ort.

BMF-Weltweit: Standorte des Bundesfinzanzministeriums
Quelle:  iStock/Fotolia

Zu den Aufgaben der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zählt die Mitwirkung in diversen Gremien (sog. ständige Gremien/Ausschüsse: Rat, Exekutivausschuss, Haushaltsausschuss und Ausschuss für Außenbeziehungen), der Austausch mit dem OECD-Sekretariat und anderen Ständigen Vertretungen, die Vorbereitung und Unterstützung von Ministersitzungen, die Beratung der zuständigen Bundesministerien und vieles mehr. Über die Zuständigkeiten des BMF hinaus nimmt die ständige Vertretung auch Aufgaben aus den Zuständigkeitsbereichen anderer Ministerien wahr, zum Beispiel aus den Bereichen Landwirtschaft, Verkehr und Verbraucherschutz.

Die Ständige Vertretung bei der OECD ist eine eher kleine Vertretung. Der Botschafter wird von insgesamt 14 Mitarbeiter/innen, einigen Ortskräften sowie Rechtsreferendar/innen und Praktikant/innen unterstützt, die jeweils bis zu drei Monate dort tätig sind.

Die OECD verabschiedet wie zahlreiche andere internationale Organisationen ein zweijähriges Budget. Da Deutschland drittgrößter Beitragszahler ist, übernimmt Frau Hochhaus als Finanzreferentin eine wichtige Funktion in Bezug auf die Meinungsbildung der anderen Mitgliedstaaten. Als Vertreterin des BMF nimmt sie den Haushaltsausschuss wahr. Dieser ist besonders wichtig, da seine Mitglieder die Haushaltsentscheidungen des Rates vorbereiten.

Interview mit Karin Hochhaus

Das BMF war vor Beginn meiner Tätigkeit nicht ständig bei der OECD vertreten. Der Botschafter hat das BMF um Unterstützung in Haushalts- und Steuerangelegenheiten gebeten. Zuvor war ich in verschiedenen Positionen in der Europaabteilung im BMF tätig. Unmittelbar vor meiner Abordnung an die Ständige Vertretung bei der OECD in Paris war ich an das Bundesministerium für Finanzen in Wien abgeordnet, um die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Österreich im Bereich der Europäischen Bankenunion zu intensivieren.
Das BMF ist der Bitte des Botschafters um Unterstützung in Haushalts- und Steuerangelegenheiten nachkommen. Da ich über verschiedene Erfahrungen im Bereich der internationalen Zusammenarbeit verfüge und dies auch als berufliches Interesse bekannt war, hat mich die Personalabteilung angesprochen. Nach einer Besprechung mit dem Botschafter über die Inhalte der beabsichtigten Tätigkeit wurde die Abordnung formell durchgeführt.
Ich wohne in einem möblierten Apartment in der Rue Faubourg St. Honoré, einer Parallelstraße der Champs-Elysées. Nachdem mir die Botschaft zunächst ein Übergangsapartment vermittelt hat, konnte ich innerhalb von einer Woche eine Wohnung finden. Nach drei Wohnungsbesichtigungen war es aber auch etwas Glück.
Der Alltag an der Vertretung ist von der Terminlage der OECD geprägt. Teilweise überschneiden sich die Sitzungen im Rahmen meiner Zuständigkeiten. Priorität hat die Teilnahme an den Sitzungen des Haushaltsausschusses als ständigem Ausschuss, einschließlich der damit im Zusammenhang stehenden informellen Sitzungen. Kommt zu anderen Sitzungen kein/e Kollege/in aus Deutschland, nehme ich diese Sitzungen ebenfalls als deutsche Delegierte wahr. Andere Sitzungen sind vorzubereiten, zu begleiten und mit einer entsprechenden Berichterstattung an die betroffenen Ressorts oder anderen Auslandsvertretungen abzuschließen.
Einer der Höhepunkte war der Abschluss des Multilateralen Instruments (MLI) zur Neugestaltung der ca. 3000 Doppelbesteuerungsabkommen. Das MLI wurde ca. 1 ½ Jahre verhandelt. Unter der G20-Präsidentschaft Deutschlands und unter dem ehemaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wurde das völkerrechtliche Abkommen von 67 Staaten unterzeichnet (derzeit fast 100). Das MLI stellt juristische Herausforderungen und damit auch neue Wege dar, um einer großen Anzahl von Staaten eine Zusammenarbeit im Bereich der Doppelbesteuerung zu ermöglichen, die Rechtslage zu vereinfachen und gleichzeitig eine Einbindung in das jeweilige nationale Steuersystem zu ermöglichen.
Meine Abordnung endet zum 31.1.2019. Was nach Paris kommt ist derzeit noch offen, d.h. ich werde ins BMF nach Berlin zurückkommen. Welche Tätigkeit vorgesehen ist, kann ich noch nicht sagen.
Im Laufe meines Berufslebens habe ich bereits in einigen Orten im Ausland gearbeitet. Paris gehört mit Sicherheit zu den attraktiven Orten – aber das waren bisher alle!


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