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16.09.2011

Ein­fach er­klärt: Wie der ESM den Eu­ro stärkt

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Logo des Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM)
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Europäischer Stabilitätsmechanismus

Die Euro-Länder stehen zusammen und stabilisieren gemeinsam ihre Währung.

Symbolische Darstellung des Übergangs von der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) zum dauerhaften Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) im Jahr 2013 - EFSF ist hervorgehoben
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Hintergründe EFSF

Die griechische Schuldenkrise 2010 war der Auslöser, um einen Rettungsschirm für den Euro aufzuspannen.

Als temporärer Schutzmechanismus wurde danach die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ins Leben gerufen.

Bis 2013 wird sie als temporärer Rettungsschirm dafür sorgen, dass Euro-Staaten im Krisenfall Hilfspakete nutzen können. Es gelten strikte Auflagen.

Symbolische Darstellung des Übergangs von der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) zum dauerhaften Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) im Jahr 2013 - ESM ist hervorgehoben
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Hintergründe ESM

Nun wurde ein permanenter Schutzmechanismus vereinbart, der ab 2013 gelten soll: Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM).

Er wird durch einen völkerrechtlichen Vertrag der Euro-Staaten eingerichtet und hat seinen Sitz in Luxemburg.

Darstellung der vier Dimensionen des Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM): Sicherheit, Klarheit, Solidität, Lastenteilung
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Ziele und Aufgaben

Sicherheit: Die Finanzstabilität in der Eurozone wird gesichert.

Klarheit: Es gibt festgelegte Verfahren, unter welchen Bedingungen Euro-Staaten Unterstützung in Form von Krediten erhalten und welche Auflagen sie dafür erfüllen müssen.

Solidität: Die Finanzierung ist auf eine solide Basis gestellt.

Lastenteilung: Auch der Privatsektor wird in Krisenfällen an den Kosten von Rettungsmaßnahmen beteiligt, nicht nur der Steuerzahler.

Darstellung der ausnahmsweisen Käufe am Primärmarkt durch den Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM)
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Art der Unterstützung

Kredite: Unterstützung gibt es in Form von Krediten. Sie gibt es nicht kostenlos: Die Zinsen setzt ESM in Einklang mit den Grundsätzen des Internationalen Währungsfonds. Sie können fest oder variabel sein.

Ausnahmefall: In absoluten Ausnahmefällen sind Käufe am Primärmarkt möglich. Das bedeutet, dass ESM Staatsanleihen direkt vom betroffenen Staat ankaufen kann. Voraussetzung ist allerdings ein striktes wirtschaftliches Reform- und Anpassungsprogramm des betroffenen Staates.

Am 21. Juli 2011 haben die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets vereinbart, zusätzliche Instrumente für die EFSF zu schaffen, die dann auch für den ESM gelten werden, der die EFSF im Juli 2013 ablösen wird: Vorsorgliche Instrumente, Instrumente zur Bankenrekapitalisierung und Instrumente für Sekundärmarktinterventionen. Diese Instrumente sind Maßnahmen zur Flexibilisierung und sollen die Handlungsfähigkeit der Stabilitätsmechanismen stärken, um Ansteckungsrisiken zwischen den Staaten des Euroraums besser und schneller begegnen zu können. Die konkreten Details der neuen Instrumente werden derzeit ausgearbeitet.

vorDarstellung der Vorgabe von Voraussetzungen für Euro-Länder durch den Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) vor dessen Aktivierung
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Voraussetzungen für Hilfen

Ultima Ratio: Unterstützung gibt es nur, wenn die Stabilität der Eurozone insgesamt gefährdet ist.

Reformen: Der betroffene Staat muss ein wirtschaftliches Reform- und Anpassungsprogramm durchführen.

Schuldentragfähigkeitsanalyse: Zuständig sind die Europäische Kommission, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Europäische Zentralbank (EZB)

Einstimmige Entscheidung: Durch Finanzminister als Gouverneure des ESM

Darstellung des eingezahlten (80 Milliarden Euro) und abrufbaren Kapitals (620 Milliarden Euro) des Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM)
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Das Diagramm stellt die Verteilung des bisher in den Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) eingezahlte Kapital nach Ländern dar
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Das Diagramm stellt die Verteilung das abrufbaren Kapitals beziehungsweise der Garantien des Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) nach Ländern
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Finanzierung ESM

Die Staaten zahlen nach einem festen Schlüssel Kapital in den ESM ein. Die Einzahlung erfolgt über fünf Jahre. Die verbindliche Obergrenze für die deutsche Beteiligung beträgt etwa 22 Mrd. EUR am eingezahlten Kapital.

Außerdem halten die Staaten weiteres Kapital bereit, um z.B. mit Garantien helfen zu können. Deutschland beteiligt sich daran mit 168 Mrd. EUR – auch diese Obergrenze ist verbindlich.

Die Finanzierungsstruktur führt zu einer gerechten Lastenverteilung.

Darstellung der Aktivierung des Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM): Ersuchen um Aktivierung, Mitteilung, Prüfung, Bewertung, Aushandlung, Vorschlag, Beschluss, Unterzeichung, Aktivierung ESM
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Aktivierung ESM

Gerät ein Mitgliedstaat in eine schwierige finanzielle Situation, welche die Stabilität der Eurozone insgesamt gefährdet, kann er die anderen Euro-Länder um Hilfe bitten.

Daraufhin werden Schritt für Schritt die notwendigen Voraussetzungen geprüft. Der Finanzierungsbedarf und eine Beteiligung des Privatsektors werden bewertet.

Ein Sanierungsprogramm wird ausgehandelt und am Ende vom ESM-Gouverneursrat beschlossen. Finanzhilfen gibt es nur nach strikten Regeln.

Darstellung der Aktivierung des Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM): Ersuchen um Aktivierung, Mitteilung, Prüfung, Bewertung, Aushandlung, Vorschlag, Beschluss, Unterzeichung, Aktivierung ESM
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen


Darstellung der Folgen der Analyse der Schuldentragfähigkeit durch den Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM): Wenn tragfähig, findet eine freiwillige Beteiligung des Privatsektors statt, sonst verpflichtende Beteiligung
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Analyse der Schuldentragfähigkeit

Die Schuldentragfähigkeitsanalyse ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass finanzielle Hilfen gewährt werden. Schuldentragfähigkeit wird festgestellt: Der Privatsektor wird auf freiwilliger Basis beteiligt. Der begünstigte Mitgliedstaat ergreift Initiativen, um Gläubiger zu weiterem Engagement zu ermutigen. Schuldentragfähigkeit wird nicht festgestellt: Der Privatsektor wird verpflichtet, sich zu beteiligen. Der begünstigte Mitgliedstaat und die Gläubiger verhandeln über eine angemessene und verhältnismäßige Beteiligung. Konkrete Festlegung in 2011.

Darstellung eines Staatsschuldtitel, der ab 2013 im Rahmen des Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) mit Umschuldungsklauseln versehen sein wird
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Privatsektorbeteiligung

Ziel: Mit den neuen ESM-Regeln sollen der Staat und seine privaten Gläubiger sich leichter einigen können, wenn eine Umschuldungssituation vorliegt.

Umsetzung: In allen neuen Staatsschuldtiteln des Euroraumes wird ab 2013 eine Umschuldungsklausel aufgenommen.

Merkmale: Diese sind standardisiert und für alle Euroländer identisch.