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21.02.2017

Un­ter­stüt­zung bei der Un­ter­brin­gung von Flücht­lin­gen

Ehemaliges Schulungszentrum Großberliner Damm 59 – 69
Das ehemalige Schulungszentrum Großberliner Damm 59 – 69 wird derzeit zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt. Quelle:  BImA

Das Bundesministerium der Finanzen und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) mit ihren Liegenschaften unterstützen Länder, Landkreise und Kommunen (Bedarfsträger) bei der Bewältigung der Flüchtlingswelle nach Kräften, zum Beispiel durch mietzinsfreie Überlassung von Liegenschaften und Erstattung der entstandenen notwendigen und angemessenen Erstinstandsetzungs- und Erschließungskosten (Herrichtungskosten). Durchgeführt werden die Herrichtungsmaßnahmen durch die Gebietskörperschaften.

Die BImA als zentrale Dienstleisterin für Bundesliegenschaften hat bislang bereits rund 155.000 Unterkunftsplätze für Flüchtlinge und Asylbegehrende auf Liegenschaften des Bundes zur Verfügung gestellt. Die BImA bietet weitere potentielle Unterkunftsplätze für die Bedarfsträger an. Die BImA befindet sich dazu mit den örtlichen Stellen laufend im Dialog.

Es obliegt allein den Bedarfsträgern zu prüfen und zu entscheiden, ob und inwieweit eine bestimmte Liegenschaft als Erstaufnahmeeinrichtung und vor allem für wie viele Personen geeignet ist. Die Bedarfsträger beurteilen, ob im jeweiligen Einzelfall vor Ort etwa der bauliche Zustand eine Unterbringung von Menschen erlaubt und inwieweit im Einzelfall lokale Schlüsselzahlgrenzen erreicht sind.