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30.05.2012

Bun­des­ver­mö­gen und wei­te­re The­men

Ausschnitt der Fassade des Bundesministeriums der Finanzen, von unten fotografiert

Bundesvermögen - Privatisierungen, Beteiligungen und Bundesimmobilien

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, einen effizienten und bürgerfreundlichen Staat zu schaffen. Dazu gehört eine schrittweise Privatisierung von Bundesunternehmen, beispielsweise der Deutschen Post AG und der Telekom AG. Das Bundesministerium der Finanzen stellt für Bundesunternehmen einheitliche Standards guter Unternehmens- und Beteiligungsführung auf. Auch obliegt dem BMF die Beteiligungsführung für die in seiner Zuständigkeit liegenden Unternehmen. Darüber hinaus betreut das BMF über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben die Bundesimmobilien und begleitet die verbliebenen Aufgaben der Nachfolgeorganisation der Treuhandanstalt, die zur Privatisierung des ehemaligen volkseigenen DDR-Vermögens gegründet wurde.

Föderale Finanzbeziehungen, Staatsrecht und Rechtsangelegenheiten

Die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen sind ein weiterer Aufgabenbereich des BMF. Im Grundgesetz sind die Aufgaben und Zuständigkeiten Bund, Ländern und
Kommunen zugeordnet. Außerdem ist die Verteilung der Finanz-verantwortung und der staatlichen Einnahmen geregelt. Ein Regelwerk hierbei ist der bundesstaatliche Finanzausgleich, der allen Ländern eine ausreichende Finanzausstattung zuweist. Ziel ist es, dass die Länder ihre Aufgaben eigenstaatlich erfüllen und gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger im Bundesgebiet schaffen. Weiterhin beschäftigt sich das BMF mit Verfahren des Staats- und Verfassungsrechts sowie offenen Vermögensfragen infolge des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Wiedervereinigung.

Münzen und Briefmarken

Sie sind nicht nur Zahlungsmittel und Wertzeichen für Briefe und Postkarten, sondern auch Spiegel unserer Zeit: Münzen und Marken erinnern an historische Ereignisse, Jubiläen und herausragende Persönlichkeiten. Während nur die Europäische Zentralbank und die nationalen Zentralbanken Banknoten ausgeben dürfen, ist die Ausgabe der Euro-Münzen das Recht der Euroländer geblieben. Neben den Münzen des täglichen Gebrauchs werden Sammler- oder Gedenkmünzen emittiert, die jedoch nur in Deutschland als Zahlungsmittel gelten. So erscheinen jedes Jahr etwa fünf Silbergedenkmünzen zu zehn Euro, eine Goldmünze im Nennwert von 100 Euro und seit 2010 auch eine 20-Euro-Goldmünze.

Seit 1998 ist das BMF Herausgeber der deutschen Briefmarken, zuvor war der Postminister dafür zuständig. Jährlich erscheinen rund 50 Sondermarken. Die kleinen Kunstwerke typisieren deutsche Kultur und Geschichte. Sie lenken den Blick auf bewegende Ereignisse und bedeutende Persönlichkeiten. Bei einigen Sondermarken werden zusätzlich zum Porto Beträge von wenigen Cent erhoben. Die so erzielten Zusatzerlöse von rund 14 Millionen Euro pro Jahr kommen unter anderem den Wohlfahrtsverbänden, der Sporthilfe und dem Umweltschutz zugute.