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18.11.2010

Eu­ro­grup­pe vom
16. No­vem­ber 2010 – Ir­land

Die Sitzung der Eurogruppe am 16. November 2010 stand im Zeichen der Diskussionen um das unter dem Druck der Finanzmärkte stehende Irland.

Ausschnitt einer Europaflagge, blaue Flagge mit gelben Sternen
Quelle:  panthermedia.net, Harald Richter

Die Eurogruppe-Finanzminister unterstrichen, dass Irland für die angekündigten und bereits ergriffenen Maßnahmen in den Bereichen Haushalt, Wettbewerbsfähigkeit und Finanzsektor Anerkennung verdiene.

Gemeinsame Erklärung der Eurogruppe

Insbesondere die Ankündigung der Behörden, dass ihre auf vier Jahre ausgelegte Haushaltsstrategie eine „front-loading“-Komponente von 6 Mrd. Euro in 2011 und ein gesamtes Konsolidierungsvolumen von 15 Mrd. Euro umfassen wird, beweise die Ernsthaftigkeit der Bemühungen der irischen Behörden.

Auch die von der irischen Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Bankensektors finden die ausdrückliche Unterstützung der Eurogruppe-Finanzminister. Zusammen mit den angekündigten Strukturreformen sollte es gelingen, wieder eine tragfähige Haushaltssituation herzustellen. Die Fiskalpolitik der irischen Regierung hat sich in der Vergangenheit stets als verlässlich erwiesen und besitzt ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit.

Trotz dieser Maßnahmen haben sich die Marktbedingungen für irische Staatsanleihen noch nicht wieder normalisiert, so dass weitere Reformen und Stabilisierungsmaßnamen nötig werden könnten. Die Situation wird derzeit von den irischen Behörden gemeinsam mit der EU-Kommission, der EZB und dem Internationalen Währungsfonds genauestens beobachtet.

Die Feststellung, ob und ggfs. wann Irland externe Hilfe aus dem Euro-Rettungsschirm beantragt, kann allerdings nur von den irischen Behörden getroffen werden. Ein solches Hilfsersuchen liegt derzeit nicht vor.

Die trotz bestehender verbindlicher Übereinkünfte bezüglich des Euro-Rettungsschirms weiter existierende Unsicherheit an den Märkten festigt die Bundesregierung in ihrer Auffassung, dass sich die Länder der Eurozone für die Zeit nach dem Auslaufen des Rettungsschirms im Jahr 2013 auf einen dauerhaften Krisenbewältigungsmechanismus verständigen müssen.