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18.09.2019

Br­e­xit und Zoll

Welche Auswirkungen hat der Brexit auf den Zoll? Die Zollverwaltung bereitet sich intensiv in den Bereichen Personal, IT-geschützte Zollabfertigung und Sensibilisierung von Unternehmen auf den Brexit vor, um die sach- und bedarfsgerechte Aufgabenwahrnehmung auch im Falle eines Austritts ohne Vertrag zu gewährleisten.

Flaage Großbritanniens kombiniert mit einem Icon, das den Zoll symbolisiert
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Ein ungeordneter Austritt der Briten wäre nicht gut. Den größten Schaden hätten wohl die Briten selbst. Doch wir sollten uns keiner Illusion hingeben, auch auf Deutschland würde sich das auswirken. Durch neue Zölle und zusätzliche Zollkontrollen könnte es zu Verzögerungen im Handel kommen. Auf unseren Zoll wäre aber auch unter diesen erschwerten Bedingungen Verlass. Er ist auf alle Szenarien sehr gut vorbereitet. Bundefinanzminister Olaf Scholz

Die Zollverwaltung hat sich intensiv vorbereitet

Die Zollverwaltung hat sich und bereitet sich intensiv auf den Brexit vor, um die sach- und bedarfsgerechte Aufgabenwahrnehmung auch im Falle eines Austritts ohne Vertrag zu gewährleisten. Wir wollen sicherstellen, dass der Warenverkehr auch im Falle eines ungeordneten Brexit weiter laufen kann – vor allem an den bedeutenden internationalen See- und Flughäfen.

Die Warenabfertigung ist für den Zoll keine neue Aufgabe. Bei einem ungeordneten Brexit würde aber einer unserer größten Handelspartner zu einem Drittland. Die damit verbundene Rückkehr zu Zöllen, Zollförmlichkeiten und -kontrollen würde den Handelsverkehr mit Großbritannien erheblich erschweren. Darauf hat sich der Zoll gut vorbereitet.

Personal des Zolls deutlich verstärkt: 710 zusätzliche Zöllnerinnen und Zöllner stehen für den Brexit bereit

Wir haben das Personal des Zolls deutlich verstärkt. Im Bundeshaushalt sind für den Brexit zusätzlich 900 Stellen bewilligt. Zum 1. August 2019 wurden den Hauptzollämtern insgesamt 620 Zöllnerinnen und Zöllner explizit für vom Brexit betroffene Bereiche zugewiesen. Zudem wurden weitere rund 90 Zöllnerinnen und Zöllner vorübergehend den voraussichtlich am stärksten vom Brexit betroffenen Zollämtern zugewiesen. Im Fokus stehen dabei die internationalen Frachtflughäfen Leipzig, Frankfurt/Main, Köln und München sowie der Seehafen Hamburg. Hierdurch erfolgt eine grundsätzlich service- und wirtschaftsorientierte Stärkung der Zollabfertigung in besonders betroffenen Bereichen. Neben der Ausbildung eigener Zollnachwuchskräfte ist auch die Einstellung externer Kräfte in allen geeigneten Bereichen der Zollverwaltung ein wichtiger Eckpfeiler zur Personalgewinnung.

Optimierung der Zollabfertigung durch IT und flexiblen Personaleinsatz: Einrichtung eines Brexit-Pools

Außerdem wird der Zoll die zusätzliche Arbeit im Fall eines ungeordneten Brexit durch eine temporäre Priorisierung innerhalb seiner Aufgabenbereiche, über einen flexiblen Personaleinsatz und durch die IT-gestützte Optimierung des Abfertigungsprozesses begegnen. Um hinreichend flexibel auf die quantitativen und örtlichen Auswirkungen des Brexit reagieren zu können, hat die Generalzolldirektion z.B. einen Brexit-Pool eingerichtet. Hierfür wurden bundesweit acht Regionen eingerichtet, in denen sich die Hauptzollämter über das IT-Verfahren ATLAS bei den Abfertigungshandlungen gegenseitig unterstützen werden. Die IT-basierte Unterstützungsleistung zwischen den Dienststellen wurde getestet. Die unterstützenden Beschäftigten sind bereits technisch ausgestattet und fachlich eingearbeitet.

Zoll sensibilisiert und informiert Unternehmen

Der Brexit kann nicht allein durch die Zollverwaltung bewältigt werden: Betroffene Unternehmen müssen sich ebenfalls auf den Brexit vorbereiten. Zur Sensibilisierung der Wirtschaftsbeteiligten fanden bundesweit Informationsveranstaltungen in sieben Städten mit insgesamt ca. 1.500 Teilnehmer/innen zum Thema „Brexit und Zoll“ statt. Es findet zudem ein regelmäßiger Austausch zwischen der Generalzolldirektion und den Wirtschaftsbeteiligten statt, insbesondere mit den Post- und Expressdienstleistern.

Die Wirtschaftsbeteiligten werden vor allem über Zollförmlichkeiten im Warenverkehr mit Drittländern informiert und gebeten, sich – sofern sie im Warenhandel mit Großbritannien aktiv sind und bleiben wollen – ihrerseits auf den Brexit vorzubereiten. Hierfür werden den Wirtschaftsbeteiligten auch auf der Internetseite www.zoll.de umfangreiche Informationen zur Verfügung gestellt, einschließlich Links zu den Brexit-Informationen auf den Internetseiten der EU-Kommission und Großbritanniens.

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