Mit dem Aufbauinstrument „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Mrd. Euro und dessen größtem Ausgabeninstrument – der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) mit einem Volumen von 672,5 Mrd. Euro – wurde der Grundstein gelegt, um gemeinsam gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Deutschland stehen aus der ARF Mittel in Höhe von ca. 25 Mrd. Euro zu.
Um die Mittel der ARF zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Pläne für umfangreiche Investitionen und Reformen vorlegen, die die wirtschaftliche Erholung befördern und die soziale Resilienz stärken. Deutschland hat den ersten Entwurf für einen Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) im Dezember 2020 an die Europäische Kommission übermittelt. Den Vorgaben der ARF folgend wurde der Plan in einem intensiven Konsultationsprozess nun konkretisiert. Damit trägt die Bundesregierung zur Überwindung der Corona-Krise und zur Zukunftssicherung in Deutschland und Europa bei.
Der Schwerpunkt des DARP liegt auf der Bewältigung der beiden großen Herausforderungen unserer Zeit, des Klimawandels und der digitalen Transformation. Dabei decken die klimafreundlichen Maßnahmen ein breites Spektrum ab: von der Dekarbonisierung durch erneuerbaren Wasserstoff über klimafreundliche Mobilität bis hin zu klimafreundlichem Bauen. Die Digitalisierung zieht sich durch fast alle Maßnahmen des Aufbauplans. Schließlich enthält der Aufbauplan eine nationale digitale Bildungsoffensive.
Weitere Maßnahmen zielen auf die Förderung der sozialen Teilhabe und Partizipation am Arbeitsmarkt, stets auch im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter. Zur sozialen Resilienz gehören auch ein starkes öffentliches Gesundheitswesen und der Pandemieschutz. Zur Stärkung der öffentlichen und privaten Investitionstätigkeit arbeitet Deutschland weiterhin daran, Prozesse zu beschleunigen und zu digitalisieren sowie bestehende Kapazitätsengpässe abzubauen.
Der DARP besteht aus 40 Maßnahmen in sechs Schwerpunktbereichen. Sie stehen im Einklang mit den Zielen der ARF und adressieren die Herausforderungen in den Bereichen Klimapolitik und Energiewende, Digitalisierung der Wirtschaft und Infrastruktur, Digitalisierung der Bildung, Stärkung der sozialen Teilhabe, Stärkung eines pandemie-resilienten Gesundheitssystems sowie Moderne Verwaltung und Abbau von Investitionshemmnissen.
Teil 1: Allgemeine Ziele und Kohärenz des Plans [pdf, 581KB]
Schwerpunkt 1 Klimapolitik und Energiewende:
Mit den Mitteln des DARP wird Deutschland die Wasserstoff-Forschung ausbauen und weitergehende Maßnahmen für eine klimafreundliche Mobilität umzusetzen. Mit einem umfassenden Bundesprogramm fördert die Bundesregierung zudem den Um- und Neubau privater und öffentlicher Bauten auf einem Energieeffizienz-Niveau.
- Komponente 1.1 Dekarbonisierung [pdf, 634KB]
- Komponente 1.2 Klimafreundliche Mobilität [pdf, 650KB]
- Komponente 1.3 Klimafreundliches Bauen und Sanieren [pdf, 570KB]
Schwerpunkt 2 Digitalisierung der Wirtschaft und Infrastruktur:
Insgesamt tragen über 50 Prozent der im DARP eingeplanten Ausgaben zum digitalen Wandel im Rahmen der Datenstrategie der Bundesregierung bei. Im Rahmen der Datenstrategie der Bundesregierung werden datengetriebene Innovationen gefördert und die Bereitstellung und verantwortungsvolle Nutzung von Daten verbessert.
- Komponente 2.1 Daten als Rohstoff der Zukunft [pdf, 778KB]
- Komponente 2.2 Digitalisierung der Wirtschaft [pdf, 948KB]
Schwerpunkt 3 Digitalisierung der Bildung:
Die digitale Bildungsoffensive soll helfen, Möglichkeiten und Potenziale der Digitalisierung auszuschöpfen, gerechtere Bildungschancen für alle zu verbessern sowie den zukünftigen Arbeitsmarkterfolg junger Menschen zu befördern.
Komponente 3.1 Digitalisierung der Bildung [pdf, 631KB]
Schwerpunkt 4 Stärkung der sozialen Teilhabe:
Mit den Mitteln aus dem DARP soll die soziale Teilhabe gestärkt werden – beispielsweise durch den Ausbau der Kinderbetreuungsinfrastruktur oder durch Maßnahmen im Rahmen von Aktionsprogrammen zum Aufholen mit pandemiebedingter Lernrückstände.
Komponente 4.1 Stärkung der Sozialen Teilhabe [pdf, 814KB]
Schwerpunkt 5 Stärkung eines pandemieresilienten Gesundheitssystems:
Die Bundesregierung wird als Teil des DARP u.a. den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst und das Zukunftsprogramm Krankenhäuser unterstützen. Durch Förderung einer beschleunigten Forschung und Entwicklung dringend benötigter Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 trägt der DARP auch zur akuten Bekämpfung der Pandemie bei.
Komponente 5.1 Stärkung eines pandemieresilienten Gesundheitssystems [pdf, 500KB]
Schwerpunkt 6 Moderne öffentliche Verwaltung und Abbau von Investitionshemmnissen
Ein weiterer Schwerpunkt des DARP ist der Abbau von Investitionshemmnissen durch eine moderne öffentliche Verwaltung.
Der DARP steht im Einklang mit anderen zentralen Initiativen der EU und der Bundesregierung und leistet im Sinne der Nutzung von Synergien einen Beitrag zu ihrer Umsetzung. Die Koordinierungsstelle im Bundesministerium der Finanzen sowie die Fachressorts sind verantwortlich für die effektive Umsetzung des Plans. Dies wird einen effizienten Einsatz der Ressourcen und ein hohes Maß an Flexibilität erfordern, um sicherzustellen, dass die Reformen und Investitionen wie geplant durchgeführt werden.
Teil 3: Komplementarität und Implementierung des Plans [pdf, 371KB]
Die Wirkungsanalyse des DARP bewertet die Wirkungen der Maßnahmen des DARP mit Blick auf die Anforderungen der ARF.
