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Deutsch-Fran­zö­si­sche Zu­sam­men­ar­beit im Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um

Logo, das ineinander verschlungene Kreise in den deutschen und französischen Nationalfarben zeigt
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Mit dem Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag) haben Deutschland und Frankreich auf Initiative von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle 1963 die Grundlage für die Zusammenarbeit in vielen politischen und gesellschaftlichen Bereichen geschaffen. Das Deutsch Französische Jugendwerk etwa oder die vielen kommunalen Partnerschaften, derzeit etwa 2 200, stehen exemplarisch dafür und haben den Gedanken der deutsch-französischen Partnerschaft tief im gesellschaftlichen Leben verankert. Mit keinem anderen europäischen Land sind die bilateralen Beziehungen so institutionalisiert und eng wie mit Frankreich. Das gilt auch für den Arbeitsbereich des Bundesfinanzministeriums. Auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Formen wird auch im BMF die Deutsch-Französische Zusammenarbeit intensiv gepflegt. Das Spektrum reicht vom Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrat der Minister bis hin zum Deutsch-Französischen Tag für Schüler.

Deutsch-Französischer Finanz- und Wirtschaftsrat (DFFWR)

1988 wurde in einem Zusatzprotokoll zum Elysée-Vertrag der „Deutsch-Französische Finanz- und Wirtschaftsrat“ ins Leben gerufen. Dem Rat gehören offiziell die Minister für Finanzen und Wirtschaft und die beiden Zentralbankpräsidenten an. Laut Zusatzprotokoll tritt der Rat vier Mal im Jahr zusammen, eingepegelt haben sich je zwei Treffen auf Minister- und zwei Treffen auf Staatssekretärsebene.

Hinzu kommen heute viele gemeinsame Treffen im Rahmen der Europäischen Union und in multilateralen Gremien und Organisationen. Mindestens einmal im Monat treffen sich die Minister in der Eurogruppe bzw. im Ecofin.

Die Aufgabenstellung des Rates ist im Kontext der Entstehung der Währungsunion zu sehen. Das Gründungsjahr 1988 war kurz vor Beginn der 1. Stufe der Europäischen Währungsunion. Nach dem sog. Delors-Plan sollte die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion in drei Stufen verwirklicht werden. In der 1. Stufe sollte der gemeinsame Binnenmarkt vollendet und die Konvergenz in der Wirtschafts- und Währungspolitik vorangetrieben werden. Deshalb wurde dem Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrat nicht nur die Aufgabe zugewiesen, die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu verstärken, sondern in Stufe 2 und 3 der Währungsunion auch die Harmonisierung der Wirtschaftspolitiken und die Annäherung ihrer Positionen zu internationalen Finanz- und Wirtschaftsfragen voran zu treiben.

Zwei historisch wichtige Entscheidungen wurden in diesem Gremium vorbereitet und dann auf die europäische Ebene getragen: Die Einigung über den Stabilitäts- und Wachstumspakt und die Schaffung der Eurogruppe (damals noch Euro X-Gruppe) 1997.

Deutsch-Französischer Ministerrat

Der halbjährlich stattfindende Deutsch-Französische Ministerrat ersetzt seit 2003 (40. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages am 22. Januar 2003) die bis dahin stattfindenden Deutsch-Französischen Gipfeltreffen. Im Unterschied zu Gipfeltreffen von Staatspräsident und Bundeskanzler kommen im Ministerrat das Bundeskabinett und das französische Kabinett zusammen. Ziel dieser Zusammenkünfte in größerem Kreis ist die Debatte eines breiten Spektrums an politischen Themen zwischen den Chefs der jeweiligen Ressorts. Die Vorbereitung des Rats erfolgt durch die beiden Außenminister, die jeweils von einem Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit unterstützt werden.

Der Deutsch-Französische Ministerrat hat am 4. Februar 2010 im Rahmen der Deutsch-Französischen Agenda 2020 eine wechselseitige Teilnahme von Ministern an den Kabinettsitzungen des Partnerlandes beschlossen.

Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble im Gespräch mit seinem französischen Amtskollegen Michel Sapin
Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble mit seinem französischen Amtskollegen Michel Sapin Quelle:  Jörg Rüger, Bundesministerium der Finanzen

Deutsch-Französische Arbeitseinheit

Zu Beginn des Jahres 2011 haben Wolfgang Schäuble und die damalige französische Finanzministerin Christine Lagarde den Auftrag erteilt, in beiden Ministerien eine gemeinsame Deutsch-Französische Arbeitseinheit zu schaffen. Seit Anfang 2012 arbeiten im deutschen und französischen Finanzministerium konkrete Stäbe in einer Deutsch-Französischen Arbeitseinheit eng zusammen, erstellen gemeinsame Analysen und koordinieren verschiedene Aktivitäten unserer Ministerien.

Deutsch-Französisches Seminar

Das Deutsch-Französische Seminar wurde 1999 beim Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrat in Hattersheim ins Leben gerufen. Vorrangiges Ziel des Seminars ist die Bildung eines Netzwerks zwischen dem Bundesministerium der Finanzen und dem französischen Finanzministerium in Paris. Das Seminar dient dem Austausch über aktuelle wirtschafts- und finanzpolitische Themen und soll die Kenntnisse über die Organisations- und Ablaufstrukturen der Wirtschafts- und Finanzverwaltung des jeweiligen Partnerlandes verbessern.

Ein Seminarzyklus, an dem aus beiden Ländern jeweils etwa 10 Nachwuchskräfte des höheren Verwaltungsdienstes aus beiden Ministerien teilnehmen, erstreckt sich über zwei Jahre. Jährlich finden zwei mehrtägige Treffen im Wechsel zwischen Deutschland und Frankreich statt. Der 8. Seminarzyklus beginnt im April 2014 in Berlin.

Die Minister Michel Sapin und Dr. Wolfgang Schäuble mit jungen Beamtinnen und Beamten des deutsch-französischen Seminars
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Deutsch-Französischer Beamtenaustausch

Ebenfalls beim Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrat in Hattersheim wurde 1999 ein Beamtenaustausch zwischen beiden Ministerien beschlossen, an dem seit 2001 insgesamt 32 Beamtinnen und Beamte (jeweils hälftig aus Deutschland und Frankreich) für die Dauer von jeweils ca. zwei Jahren teilgenommen haben.

Deutsch Französische Forschungsinitiative

Die Deutsch-Französische Forschungsinitiative wurde vom Deutsch-Französischen Wirtschafts- und Finanzrat anlässlich seiner 25-jährigen Jubiläumssitzung in Berlin am 7. Mai 2013 ins Leben gerufen. Angesichts der aktuellen wirtschafts- und finanzpolitischen Herausforderungen soll sie der Entwicklung neuer, gemeinsamer DEU-FRA Ansätze zur Unterstützung notwendiger Reformen und der weiteren Integration Europas dienen. In diesem Rahmen finden bis zum Sommer 2014 vier deutsch-französische Seminare mit Wissenschaftlern statt – jeweils zwei in Deutschland und zwei in Frankreich - mit der Zielsetzung, weiterführende Themen für eine mittelfristige Forschungskooperation zwischen Deutschland und Frankreich zu identifizieren. Die Ergebnisse aller vier Seminare werden in eine Machbarkeitsstudie einfließen, die vom Bundesministerium der Finanzen beauftragt wurde. Deutscher Projektpartner zur Durchführung der Initiative ist das Deutsch Französische Institut aus Ludwigburg.

Deutsch-Französischer Tag („Entdeckungstag“)

Der Deutsch-Französische Entdeckungstag ermöglicht deutschen und französischen Schülern, Einblick in die deutsch-französische Arbeitswelt in Wirtschaft und Verwaltung. Der Entdeckungstag findet jedes Jahr in der Woche um den 22. Januar, dem Tag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages, statt und wird vom Deutsch-Französischen Jugendwerk betreut. Das Bundesministerium der Finanzen beteiligt sich seit 2008 und empfängt regelmäßig zwei Schulklassen aus Berlin und Umgebung. Im Mittelpunkt der Programmgestaltung stehen eine interaktive Projektarbeit der Schülerinnen und Schüler mit Expertinnen und Experten des Hauses.