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19.01.2011

Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Ja­nu­ar 2011

Ausschnitt einer Europaflagge, blaue Flagge mit gelben Sternen
Quelle:  panthermedia.net, Harald Richter

Der ungarische Finanzminister Dr. György H. Matolcsy hat in der ersten ECOFIN-Sitzung unter seinem Vorsitz das Arbeitsprogramm für das erste Halbjahr 2011 vorgestellt. Das Programm ist stark von den durch die Finanz- und Wirtschaftskrise verursachten Themen, insbesondere der Stabilisierung und Fortentwicklung der Eurozone bestimmt. Es gilt,

  • eine detaillierte Strategie auszuarbeiten, um die Stabilität des gesamten Euro-Währungsgebietes sicherzustellen,
  • die Einrichtung eines neuen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) voranzubringen,
  • und die sechs Legislativvorschläge der Europäischen Kommission zur Stärkung der wirtschafts- und finanzpolitischen Überwachung zu behandeln.

Bundesfinanzminister Schäuble hat Ungarn die volle Unterstützung bei der Umsetzung des Arbeitsprogramms zugesagt.

Darüber hinaus begrüßten die Finanzminister der Eurozone Estland als 17. Mitglied der Eurozone. Estland hatte am 1. Januar 2011 den Euro als Buch- und Bargeld eingeführt. Die Einführung verlief reibungslos.

Schließlich nimmt das Europäische Semester Gestalt an. Mit der Einführung dieses Europäischen Semesters in diesem Jahr sollen die EU-Mitgliedstaaten ihre Stabilitäts- und Konvergenzprogramme des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und ihre Nationalen Reformprogramme für Strukturreformen der Strategie Europa 2020 zeitgleich vorlegen. Dies soll zu einer höheren Transparenz, einer besseren Vergleichbarkeit der Haushalte der Mitgliedstaaten und einer intensivierten finanz- und wirtschaftspolitischen Überwachung in der EU beitragen. Mit der Vorstellung des Jahreswachstumsberichts der Europäischen Kommission bei der ersten ECOFIN-Sitzung des Jahres ist der Startschuss für das Europäische Semester gefallen.