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17.02.2011

Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Fe­bru­ar 2011

Beratungen zur Weiterentwicklung der wirtschaftspolitischen Steuerung wurden fortgesetzt und ein neues Mitglied für das Direktorium der Europäischen Zentralbank vorgeschlagen

Elena Salgado Mendez und Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble
Quelle:  Rat der Europäischen Union

Die Finanzminister der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats haben am 14. und 15. Februar 2011 in Brüssel getagt, um die Diskussion der Legislativvorschläge der Kommission zur Weiterentwicklung der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Union fortzusetzen. Unter Vorsitz der ungarischen Ratspräsidentschaft wurden dabei detailliert Fragen der Behandlung makroökonomischer Ungleichgewichte, der Stellenwert der neu einzuführenden budgetären Ausgabenregel im präventiven Arm des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sowie weitere Aspekte des Legislativpakets behandelt.

Thematisiert wurde auch die erfreuliche Wirtschaftslage in der Eurozone. Der Aufschwung ist zunehmend selbsttragend. Hierzu trägt Deutschland wesentlich bei.

Eine Entscheidung ist gefallen bei der Frage der Nachfolge von Gertrude Tumpel-Gugerell als Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank: Die Eurogruppe hat sich auf die Nominierung des Belgiers Peter Praet verständigt und der ECOFIN-Rat hat eine entsprechende Empfehlung an den Europäischen Rat gemacht.