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12.05.2015

Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Mai 2015

Die Eurogruppe und der ECOFIN am 11. und 12. Mai 2015 befassten sich insbesondere mit der Situation in Griechenland und Irland, der Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission und der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes.

Video auf http://tvnewsroom.consilium.europa.eu

Griechenland

In den Gesprächen über Reformmaßnahmen wurden zwar Fortschritte in Einzelfragen erzielt und die Gesprächsatmosphäre hat sich verbessert. Von einer Gesamteinigung mit Griechenland ist man jedoch noch weit entfernt. Das gilt erst Recht für eine verbindliche Vereinbarung von Reformzusagen, die von den drei Institutionen mitgetragen werden. Erst auf dieser Grundlage kann es eine Zustimmung der Eurogruppe und eine Beteiligung des Bundestages geben. Notwendig sind eine komplette Liste konkreter Reformzusagen sowie deren Umsetzung, damit Griechenland seine Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnt, Marktzugang erlangt und wieder zu einem vollwertigen Mitglied der Eurozone wird.

Irland

Die Minister stimmten darin überein, dass Irland ein gutes Beispiel dafür sei, wie eine konsequente Reformpolitik ein Land wieder zurück zu Wachstum und Solidität bringt. Irlands Finanzminister Michael Noonan bedankte sich ausdrücklich für die Solidarität Europas.

Wirtschaftliche Lage – Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission

Die wirtschaftlichen Perspektiven in Europa sind nach der Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission insgesamt besser geworden. Der Aufschwung gewinnt an Stärke. Die Minister teilten die Auffassung, dass das verbesserte Umfeld für weitere Reformen genutzt werden sollte. Dazu gehöre eine tragfähige Finanzpolitik. Gerade im Aufschwung müsse die Konsolidierung fortgeführt werden. Das gilt insbesondere mit Blick auf zukünftige demographische Entwicklungen: Der im ECOFIN diskutierte Ageing Report 2015 verdeutlicht, dass eine nachhaltige Konsolidierungspolitik essentiell ist, um den demographischen Herausforderungen zu begegnen.

Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP)

Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble betonte, dass es unerlässlich sei, dass der Pakt glaubwürdig bleibt. Rat und Kommission müssten weiter an einer einvernehmlichen Interpretation arbeiten. Mit einer „maximalen“ Auslegung der Flexibilität steige das Risiko, dass sich Mitgliedstaaten mit hohem Anpassungsbedarf noch weiter von den Zielen entfernen. Das wäre nicht im Interesse einer verlässlichen Politik in der Eurozone.

Michel Sapin und Wolfgang Schäuble unterhalten sich
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit seinem französischen Amtskollegen, Michel Sapin Quelle:  Europäische Union

Die wichtigsten Ergebnisse der Eurogruppensitzung einschließlich der Erklärung der Eurogruppe zu Griechenland sind unter diesem Link abrufbar.

Die nächsten Sitzungen von Eurogruppe und ECOFIN finden am 18. und 19. Juni 2015 statt.