Deutschland hatte im zweiten Halbjahr 2020 die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union inne. Nach Abschluss der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum Jahresende 2020 ist klar: Europa hat sich in der Krise bewährt und handlungsfähig gezeigt. Nur gemeinsam können die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) die Pandemie eindämmen und überwinden. Es ist ein wichtiger Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft, dass in der EU eine eng abgestimmte Krisenreaktion gelungen und mit dem Wiederaufbaufonds ein schlagkräftiges Instrument zur Überwindung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise geschaffen worden ist.

Zudem sind weitere Integrationsschritte erzielt worden, die Europa dauerhaft stärken werden. Neben dem zentralen Thema der Krisenbewältigung wurden entscheidende Fortschritte bei der Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion, der europäischen Architektur einer fairen und effektiven Besteuerung, bei der Geldwäschebekämpfung sowie in der Finanzmarktpolitik erreicht.

„In beispielloser Krise hat Deutschland als Ratspräsidentschaft gezeigt: Die europäische Idee lebt, unsere gemeinsamen Werte leben. Solidarität, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit. Das ist ein großer Erfolg und ein gemeinsamer Erfolg.“ Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

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#EuroABC – Ratspräsidentschaft

Alle sechs Monate übernimmt ein anderer EU-Mitgliedstaat die EU-Ratspräsidentschaft. Im zweiten Halbjahr 2020 hatte Deutschland die Präsidentschaft inne. Während dieser Zeit führte Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union und leitete alle Ratssitzungen.

O-Ton Scholz zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020

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