Navigation und Service

08.04.2008

EU-Fi­nanz­mi­nis­ter wol­len Fi­nan­z­auf­sicht ver­bes­sern

Ergebnisse des informellen ECOFIN-Treffens in Slowenien

Mit dem Memorandum of Understanding soll die grenzüberschreitende Kooperation aller zuständigen Behörden in Krisen, aber auch in Normalzeiten gestärkt werden.

  • Dazu werden die Mitgliedstaaten ermuntert, über weitere Kooperationsvereinbarungen so genannte Stabilitätsgruppen zu gründen. Diese bestehen aus Vertretern der Finanzministerien, Notenbanken und Aufsichtsbehörden. Angesprochen sind die Mitgliedstaaten, die über grenzüberschreitende Finanzkonzerne miteinander verbunden sind.
  • Das Memorandum enthält darüber hinaus gemeinsame Grundsätze für das Management von grenzüberschreitenden Krisen, unter anderem das Prinzip einer gerechten und fairen Lastenteilung.
  • Ein Analyserahmen, mit dem zukünftig alle Behörden die Auswirkungen einer Krise beurteilen sollen, ist ebenfalls enthalten.
  • Des Weiteren sind praktische Handlungsanleitungen enthalten, die Schritte und Verfahren für Normalzeiten, den Alarmzustand, die Krisenbeurteilung, das Krisenmanagement und die Öffentlichkeitsarbeit regeln.

Auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück nahm an den Beratungen teil. Schon im ersten Halbjahr 2007 stieß Deutschland im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft eine Debatte zu mehr Transparenz an den Finanzmärkten an. Im Angesicht der gegenwärtigen internationalen Krise der Finanzmärkte wurden die Diskussionen fortgeführt. Der im vergangenen Jahr beschlossene Fahrplan zur Stärkung des Finanzsystems soll wie geplant realisiert werden, so der slowenische Finanzminister Bajuk, der Gastgeber des Treffens war.