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31.03.2017

EU leis­tet Ka­ta­stro­phen­hil­fe für Deutsch­land

Die Europäische Union trägt mit 31,5 Millionen Euro zur Bewältigung der Starkregenkatastrophe von 2016 in Bayern bei. Die Mittel, die der Bund an den Freistaat Bayern weitergeleitet hat, stammen aus dem Solidaritätsfonds der EU (EUSF), der im Jahr 2002 geschaffen wurde, um bei Naturkatastrophen innerhalb der EU solidarische Hilfe leisten zu können.

EU leistet Katastrophenhilfe für Deutschland
Quelle:  picture alliance / dpa

Ende März 2017 hat die Europäische Union (EU) Deutschland 31,5 Millionen Euro aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) überwiesen. Der Bund hat diese Gelder umgehend an den Freistaat Bayern weitergeleitet. Diese Mittel aus dem EU-Haushalt sind der europäische Beitrag zur solidarischen Bewältigung der Starkregenkatastrophe in Niederbayern Mitte des vergangenen Jahres. Bei diesen - gemessen an ihrem Ausmaß - noch nie vorgekommenen Überschwemmungen auf einer Fläche von mehr als 400 km2 stiegen die Wasserstände innerhalb von Minuten auf bis zu 5 m über Normal. Sieben Menschen verloren ihr Leben und weite Teile der Stadt Simbach wurden verwüstet. Die Sachschäden liegen über 1 Milliarde Euro. 

EU leistet Katastrophenhilfe für Deutschland
Quelle:  Bayerische Staatsbauverwaltung / unten rechts: Polizei Bayern

Der EUSF wurde auf Initiative Deutschlands im Jahr 2002 geschaffen, um bei Naturkatastrophen innerhalb der EU solidarische Hilfe leisten zu können. Deutschland hat bislang dreimal Hilfen des EUSF in Anspruch genommen: Bei den Hochwasserkatastrophen in den Jahren 2002 und 2013 sowie beim Sturm „Kyrill“ im Jahr 2007. Insgesamt hat Deutschland Hilfen aus dem EUSF von über 1 Milliarde Euro erhalten. Durch eine Änderung der EUSF-Verordnung sind nun auch regionale Katastrophen wie in Niederbayern förderfähig.

Zur ordnungsgemäßen Verwendung der EUSF-Finanzhilfe unterzeichneten Ministerialdirigentin Frau Eva-Maria Meyer, Unterabteilungsleiterin im Bundesministerium der Finanzen, und Ministerialdirektor Herr Helmut Schütz, Leiter der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, am 22. März 2017 in München eine Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Freistaat Bayern.

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