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01.06.2011

Fi­nanz­fra­gen der EU-For­schungs­po­li­tik

I. 7. Forschungsrahmenprogramm (7. FRP)

Forschung und Entwicklung (FuE) sind wesentliche Grundlagen für Innovationen und damit für Wachstum und Beschäftigung in hoch entwickelten Volkswirtschaften. Im Kontext der Lissabon-Strategie genießt daher die F&E-Politik hohe Priorität in der Europäischen Union. So hat sich die Gemeinschaft das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2010 einen Anteil von 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Forschung und Entwicklung zu investieren. Zwei Drittel davon soll vom Privatsektor finanziert werden, ein Drittel vom öffentlichen Sektor. Die Bundesregierung hat sich dieses Ziel auch für Deutschland zu Eigen gemacht.

Diese Kraftanstrengung ist vor allem auf Ebene der Mitgliedstaaten zu erbringen. Die Europäische Union kann allerdings dort einen wichtigen Beitrag leisten, wo sich durch gemeinsames Vorgehen ein europäischer Mehrwert realisieren lässt.

Der politischen Prioritätensetzung folgend nimmt der Bereich Forschung und Entwicklung einen wachsenden Raum im EU-Haushalt ein.

So werden die FuE-Ausgaben von 2006 bis 2013 real um 75% wachsen. Wesentliches Vehikel für die EU-Forschungspolitik ist dabei das 7. Forschungsrahmenprogramm. Es definiert die allgemeine Ausrichtung der EU-Forschungspolitik der Jahre 2007-2013 und soll über ein Gesamtvolumen von bis zu 50,5 Mrd. Euro verfügen. Das 7. FRP wird in vier spezifischen Programmen konkretisiert:

1. Zusammenarbeit:

Unterstützung des gesamten Spektrums von Forschungsmaßnahmen in grenzüberschreitender Zusammenarbeit in folgenden Themenbereichen:

  1. Gesundheit

  2. Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie

  3. Informations- und Kommunikationstechnologien

  4. Nanowissenschaften, -technologien, Werkstoffe und neue Produktionstechnologien

  5. Energie

  6. Umwelt (einschließlich Klimaänderung)

  7. Verkehr (einschließlich Luftfahrt)

  8. Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften

  9. Weltraum

  10. Sicherheit

2. Ideen:

Unterstützung von wissenschaftlich angeregten Forschungsarbeiten in allen Bereichen, die von einzelnen nationalen oder internationalen, auf europäischer Ebene miteinander konkurrierenden Teams durchgeführt werden.

Siehe hierzu: Europäischer Forschungsrat zur Förderung der Spitzenforschung.

3. Menschen:

Quantitative und qualitative Stärkung des Humanpotenzials in der europäischen Forschung und Technologie. Insbesondere: Marie-Curie-Maßnahmen zur Ausbildung und Mobilität von Forscherinnen und Forschern.

4. Kapazitäten:

Förderung zentraler Aspekte europäischer Forschungs- und Innovationskapazitäten, z.B. Forschungsinfrastrukturen, regionale forschungsorientierte Cluster, Entwicklung des gesamten Forschungspotenzials in den Konvergenzregionen, Forschung zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) etc. Die Mittel werden vorläufig wie folgt auf die einzelnen Programme aufgeteilt (Stand: Ende Juni 2006, in Mio. Euro zu laufenden Preisen):

Zusammenarbeit

32.315

Gesundheit

6.000

Lebensmittel, Landwirtschaft und Biotechnologie

1.935

Informations- und Kommunikationstechnologien

9.120

Nanowissenschaften, Nanotechnologien, Werkstoffe und neue Produktionstechnologien

3.505

Energie

2.300

Umwelt (einschließlich Klimaänderungen)

1.900

Verkehr (einschließlich Luftfahrt)

4.195

Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften

610

Weltraum

1.430

Sicherheit

1.320

Ideen

7.460

Menschen

4.728

Kapazitäten

4.267

Forschungsinfrastrukturen*

1.900

Forschung zugunsten von KMU

1.336

Wissensorientierte Regionen

126

Forschungspotenzial

370

Wissenschaft und Gesellschaft

280

Kohärente Entwicklung forschungspolitischer Konzepte

70

Maßnahmen der internationalen Zusammenarbeit

185

Maßnahmen der GFS außerhalb des Nuklearbereichs

1.751

Gesamtbetrag

50.521

II. Leitlinienpapier der Bundesregierung zum 8. Forschungsrahmenprogramm (8. FRP)

Die Bundesregierung hat ihre Position zu den Grundelementen des 8. FRP in ihrem Leitlinienpapier vom 26. März 2010 festgelegt. Die politischen Kernforderungen des Leitlinienpapiers lauten wie folgt:

  • Das 8. FRP muss eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der Leitlinie „Innovationsunion“ der EU-2020 Strategie übernehmen. Hierfür sind im 8. FRP die Voraussetzungen zu schaffen und Schnittstellen zu anderen Aufgaben der Innovationspolitik zu gestalten.
  • FuE müssen maßgebliche Beiträge zur Lösung der großen Herausforderungen unserer Zeit (Klima, Energie, Mobilität, Digitale Gesellschaft, Gesundheit) leisten.
  • Errichtung eines spezifischen Programms „Innovation“.
  • Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrien Europas mit einem spezifischen Programm „Schlüsseltechnologien“.
  • Nachhaltige Stärkung des Europäischen Forschungsrates als Inbegriff wissenschaftsgeleiteter Förderung weltweiter Spitzenforschung.
  • Eine deutliche Vereinfachung der Verfahren soll Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen sowie KMU’s den Zugang und die Durchführung erleichtern.

Das Mittelvolumen für die zukünftige EU-Forschungsförderung wird im Zusammenhang mit der Entscheidung über den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (2014-2020) getroffen.

Weiterführende Informationen finden Sie hier: