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08.09.2011

Emp­feh­lung des Ra­tes zu den na­tio­na­len Re­form­pro­gram­men 2011 und zur Stel­lung­nah­me des Ra­tes zum ak­tua­li­sier­ten Sta­bi­li­täts- und Kon­ver­genz­pro­gramm für 2011-2014

Die Stabilitäts- und Konvergenzprogramme (SKP), die von den Mitgliedstaaten jährlich vorgelegt werden, enthalten unter anderem Informationen

  • zur Entwicklung des Haushaltssaldos und der Staatsverschuldung,
  • zu den makroökonomischen Annahmen ihrer Haushaltsplanungen,
  • zur langfristigen Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen und
  • zu den wichtigsten finanz- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen.

Die mittlerweile 17 Mitgliedstaaten, die den Euro eingeführt haben, legen Stabilitätsprogramme vor. Von den übrigen zehn EU-Mitgliedstaaten, die noch nicht der EU-Währungsunion beigetreten sind, werden Konvergenzprogramme vorgelegt.

Die Nationalen Reformprogramme (NRP) bilden gewissermaßen das wirtschaftspolitische Gegenstück zur Darstellung der finanzpolitischen Strategie in den SKP. In den jährlichen NRP stellen die Mitgliedstaaten dar, mit welchen Reformmaßnahmen sie die EU2020-Ziele und die so genannten Integrierten Leitlinien (Grundzüge der Wirtschaftspolitik und beschäftigungspolitische Leitlinien) national erreichen bzw. umsetzen wollen und welche Fortschritte hierbei im letzten Berichtszeitraum erzielt wurden.

Hier finden Sie die Ratsempfehlungen für die EU-Mitgliedstaaten: