ECOFIN – Treffen der Finanz- und Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister der EU
Zusammensetzung
Als ECOFIN-Rat (auch Ecofin oder EcoFin) wird der Rat der Europäischen Union in der Zusammensetzung „Wirtschaft und Finanzen“ bezeichnet. Dem Rat gehören die Wirtschafts- und Finanzministerinnen und Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten an. Er tagt in der Regel elfmal pro Jahr. Zweimal im Jahr sind diese Treffen informell, das heißt die Mitgliederinnen und Mitglieder tauschen sich lediglich aus, treffen aber keine formalen Beschlüsse.
Allgemeines
Der Rat der Europäischen Union ist zusammen mit dem Europäischen Parlament das wichtigste gesetzgebende Organ und Entscheidungsgremium der EU. Der Rat ist ein einheitliches Gremium. Aus arbeitsorganisatorischen Gründen tagt er je nach behandeltem Sachgebiet in unterschiedlichen Formationen, in denen die für das betreffende Sachgebiet zuständigen Ministerinnen und Minister der Mitgliedstaaten zusammenkommen.
Themen
Der ECOFIN-Rat befasst sich vor allem mit folgenden Themen:
- Wirtschaftspolitische Koordinierung und Überwachung
- Überwachung der Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten
- Euro: rechtliche, praktische und internationale Aspekte
- Steuerpolitik
- Finanzmärkte und Kapitalverkehr sowie Wirtschaftsbeziehungen zu Drittländern
- EU-Haushalt
Arbeitsweise
Der ECOFIN-Rat beschließt hauptsächlich mit qualifizierter Mehrheit. Einstimmige Entscheidungen sind dagegen bei Steuerfragen nötig.
Der ECOFIN-Rat erstellt und verabschiedet jedes Jahr zusammen mit dem Europäischen Parlament den Haushaltsplan der Europäischen Union mit einem Volumen von durchschnittlich rund 150 Mrd. Euro.
Die vorbereitenden fachlichen Gremien für die Themen des ECOFIN-Rates sind die Ratsarbeitsgruppen und insbesondere der Wirtschafts- und Finanzausschuss (WFA). In letzterem treten circa sieben bis zehn Tage vor der ECOFIN-Sitzung die jeweiligen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Zentralbanken, der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Kommission zusammen.
Zentrales Vorbereitungsgremium für die gesamte Ratsarbeit – und damit auch für die Arbeit des ECOFIN-Rates – ist der Ausschuss der Ständigen Vertreter. Dieser setzt sich aus den Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten zusammen. Der Ausschuss bereitet die Themen aus den Ratsarbeitsgruppen für den ECOFIN-Rat vor, indem er Konfliktpunkte entweder ausräumt oder aber pointiert dem Ministerrat zur Entscheidung vorlegt.
Eurogruppe – Treffen der Finanz- und Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister des Euroraums
Zusammensetzung
Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium der Europäischen Union, das im Protokoll 14 des Lissabonvertrags genannt wird. Sie besteht aus den jeweiligen Ministerinnen und Ministern der Euro-Mitgliedstaaten, die für Finanzen zuständig sind (zumeist Finanzministerinnen und Finanzminister, manchmal auch Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister). Der/die Wirtschafts- und Währungskommissar/in der Europäischen Kommission nimmt an den Sitzungen teil. Die EZB wird ebenfalls zu den Treffen eingeladen.
Der/die Präsident/in der Eurogruppe wird durch die Ministerinnen und Minister für zweieinhalb Jahre gewählt und ist somit unabhängig von der halbjährlich wechselnden Ratspräsidentschaft. Er/sie ist damit auch ein Garant für die Kontinuität der Arbeiten der Eurogruppe.
Ferner trifft sich die Eurogruppe auch im inklusiven Format mit den Wirtschafts- und Finanzministerinnen und Finanzministern aller EU-Mitgliedstaaten.
Themen
Die Eurogruppe wurde 1997 ins Leben gerufen, um die besonders enge wirtschaftspolitische Zusammenarbeit der Euro-Mitgliedstaaten zu unterstützen. Sie bespricht und koordiniert Fragen, die im Zusammenhang mit dem Euro und der gemeinsamen europäischen Währungsunion stehen. Zu den Themengebieten zählen:
- Der Euro in all seinen Facetten
- Haushaltspolitische Überwachung der Euro-Mitgliedstaaten
- Wirtschaftspolitische Überwachung der Euro-Mitgliedstaaten
- Stabilität in der Eurozone
- Fragen der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion
Auf diese Weise können Themen, die nur oder in besonderem Ausmaß die Euro-Staaten betreffen, schon für die kommende ECOFIN-Sitzung vorbereitet und eine gemeinsame Position der Eurogruppenländer gefunden werden. Im Gegensatz zum ECOFIN-Rat werden im Rahmen der Eurogruppe keine formalen Entscheidungen getroffen. Die Ergebnisse werden jedoch in Form von Erklärungen der Eurogruppe veröffentlicht.
Eine besondere Bedeutung hat die Eurogruppe im Rahmen der Bewältigung der Staatsschuldenkrisen einzelner Euroländer erlangt. Hier war und ist die Eurogruppe gefordert, Antworten auf die aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen zur Beseitigung der Ursachen für die Krisensituation zu vereinbaren. Auch während der COVID-19-Pandemie spielte die Eurogruppe eine entscheidende Rolle bei der Beratung gemeinsamer europäischer Krisenbewältigungsmaßnahmen. In der Regel tagt die Eurogruppe einmal im Monat, zumeist am Vortag der Sitzung des ECOFIN-Rats, in dem die entsprechenden Ministerinnen und Minister aller EU-Länder vertreten sind.
Die Themen der Eurogruppe werden wiederum in der Eurogruppen-Arbeitsgruppe von den jeweiligen Staatssekretärinnen und Staatssekretären der Euro-Staaten vorbereitet.