„Wir brauchen mehr europäischen Patriotismus, wenn es darum geht, dass wir Schlüsselbranchen in Europa unterstützen“, betonte Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil vor Beginn der Sitzungen. „Das heißt auch, dass ‚Buy European‘ konsequenter angewendet werden muss und wir uns auch dafür einsetzen.“ „Buy European“ meint den Vorrang europäischer Anbieter bei Schlüsseltechnologien – als Teil einer strategischen Industriepolitik, die die europäische Wirtschaft und ihre Wettbewerbsfähigkeit stärken soll.
Minister Klingbeil hob in Brüssel außerdem hervor, dass die deutsche Industrie deutlich robuster vor Billigstahl geschützt werden muss, und befürwortete, dass die EU-Kommission die Kontingente für Stahlimporte stark verringern und die Zölle auf Stahlimporte erhöhen will. Wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit und um die Stärke Europas geht, sind neben Standortattraktivität auch Handelspartnerschaften und der digitale Euro wichtige Themen beim aktuellen Treffen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats. Das gesamte Statement von Lars Klingbeil gibt es hier als Video:
Am Rande der Sitzungen tauschte sich Minister Klingbeil mit der Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen über die Rolle Europas in der Welt und die notwendigen Schritte zur Stärkung der Europäischen Wettbewerbsfähigkeit aus.
Einen ausführlichen Rückblick auf die Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats finden Sie im BMF-Monatsbericht.
Was sind Eurogruppe und ECOFIN eigentlich?
Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium der EU, das Fragen bespricht und koordiniert, die im Zusammenhang mit dem Euro und der europäischen Währungsunion stehen. Als ECOFIN wird der Rat der Europäischen Union in der Zusammensetzung „Wirtschaft und Finanzen“ bezeichnet.
Beide Gremien tagen in der Regel einmal im Monat. Ihnen gehören die Ministerinnen und Ministern der Euro- beziehungsweise der EU-Mitgliedstaaten an, die für Finanzen und/oder Wirtschaft zuständig sind.
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