Vertiefung der Spar- und Investitionsunion
Konkret geht es darum, dass mehr Kapital zur Verfügung steht und dafür der europäische Rechtsrahmen stärker harmonisiert wird. Ein wesentlicher Baustein, um die Spar- und Investitionsunion zu vertiefen, ist die kapitalgestützte Altersvorsorge. Darum ging es u. a. beim aktuellen Treffen des ECOFIN-Rats in Brüssel.
Das Statement von Lars Klingbeil vor dem Februar-Treffen gibt es hier als Video:
Einen ausführlichen Rückblick auf die Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats finden Sie im BMF-Monatsbericht.
Initiative von sechs Mitgliedstaaten
Die europäische Spar- und Investitionsunion steht auch im Fokus der Zusammenarbeit der Finanzminister im E6-Format. Minister Klingbeil traf vor dem Treffen von Eurogruppe und ECOFIN seine Amtskollegen aus den sechs großen Volkswirtschaften der EU. Gemeinsam möchten sie Tempo machen, Lösungsvorschläge vordiskutieren und mit diesen Vorschlägen schnellere Entscheidungen in der gesamten EU möglich machen. „Wir wollen am Ende Lösungen für ganz Europa und daran arbeiten wir sechs jetzt immer mit dem Ziel, Europas Souveränität zu stärken“, betonte der Minister.
Was bedeutet die Initiative von sechs Mitgliedstaaten?
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat mit seinem französischen Amtskollegen Roland Lescure eine Initiative gestartet, um die Souveränität Europas mit Tempo voranzubringen. Lars Klingbeil und Roland Lescure bilden zusammen mit den Finanzministern aus Italien, den Niederlanden, Polen und Spanien die Gruppe der E6. Sie versteht sich als Antreiber für EU-Projekte und setzt diese vier Prioritäten:
- Spar- und Investitionsunion voranbringen
- internationale Rolle des Euro stärken
- effizientere Verteidigungsinvestitionen
- Rohstoffe sichern und für verlässliche Lieferketten sorgen
Weitere Details finden Sie hier.
Hintergrundinfos zu Eurogruppe und ECOFIN
Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium der EU, das Fragen bespricht und koordiniert, die im Zusammenhang mit dem Euro und der europäischen Währungsunion stehen. Als ECOFIN wird der Rat der Europäischen Union in der Zusammensetzung „Wirtschaft und Finanzen“ bezeichnet.
Beide Gremien tagen in der Regel einmal im Monat. Ihnen gehören die Ministerinnen und Ministern der Euro- beziehungsweise der EU-Mitgliedstaaten an, die für Finanzen und/oder Wirtschaft zuständig sind.