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28.09.2018

#BM­FOn­Tour: EU-Bür­ger­dia­log in Ber­lin und Wup­per­tal

Das Format #BMFOnTour führt BMF-Vertreterinnen und -Vertreter an ihre ehemalige Schule, um dort über Europa, die Zukunft des Euro, der Währungsunion und des EU-Haushalts zu diskutieren. Im September waren so Henrik Liß am Gabriele-von-Bülow-Gymnasium in Berlin-Tegel und Martina Helm am Gymnasium „Am Kothen“ in Wuppertal. Eine Erkenntnis: „Die EU gibt es nicht umsonst.“

EU-Bürgerdialog mit Henrik Liß in Berlin-Tegel

Am 27. September 2018 besuchte Henrik Liß im Rahmen des EU‐Bürgerdialogs der Bundesregierung das Gabriele-von-Bülow-Gymnasium in Berlin, an dem er selbst einst das Abitur gemacht hat und diskutierte mit rund 80 Schülerinnen und Schülern, welche Rolle die europäische Finanzpolitik für Deutschland spielt und die Bedeutung Europas für ihr Leben. Henrik Liß ist im Bundesministerium der Finanzen Referent in demjenigen Referat, das sich mit dem EU‐Haushalt befasst und die deutschen Positionen in den jährlichen EU-Haushaltsverhandlungen innerhalb der Bundesregierung federführend koordiniert.

An der Ernsthaftigkeit der Diskussion und den konstruktiven Beiträgen ließ sich schnell erkennen, wie ernst die Schülerinnen und Schüler das Thema „Europa“ nehmen. Zum Auftakt der Dialog-Veranstaltung gab Henrik Liß einen Überblick über das europäische Institutionsgefüge, die verschiedenen Politiken der EU und die Finanzen der EU. Er stellte außerdem dar, welche vier Gründe, die für die EU sprechen, für ihn wichtige Motive bei der täglichen Arbeit sind: Die EU als Schirmherrin für Frieden, Wohlstand, Sicherheit und die Erhaltung und den Ausbau politischer Gestaltungsfähigkeit im Kontext der Globalisierung. Eine Erkenntnis wurde sehr deutlich im rund zweistündigen EU‐Bürgerdialog, die man wie folgt zusammenfassen kann: „There is no such thing as a free lunch. Die EU gibt es nicht umsonst.“

Henrik Liß am Rednerpult
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

EU-Bürgerdialog mit Martina Helm in Wuppertal

Am 14. September besuchte Martina Helm im Rahmen des EU-Bürgerdialogs der Bundesregierung das Gymnasium „Am Kothen“ in Wuppertal, an dem sie selbst Abitur gemacht hatte. Sie diskutierte dort mit rund 40 Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe 12 über deren Wahrnehmung von der Europäischen Union. Martina Helm ist Referentin im Bundesministerium der Finanzen in denjenigem Referat, das sich mit den bilateralen Beziehungen Deutschlands zu anderen europäischen Ländern beschäftigt und unter anderem Treffen des Ministers oder der Staatssekretäre mit europäischen Gesprächspartnern vorbereitet.

Der Dialog zeigte, dass die Schülerinnen und Schüler gegenüber der EU grundsätzlich sehr positiv eingestellt sind. Er zeigte aber auch, dass sie ein gutes Gespür für das Spannungsverhältnis haben, in dem sich die EU gegenwärtig bewegt: Sie schätzen die EU als Werte- und Solidaritätsgemeinschaft, registrieren aber auch die Unterschiede und Konflikte zwischen den Mitgliedstaaten. Sie hoben die großen Errungenschaften der EU hervor, wie den Binnenmarkt, die Reisefreiheit, die Gemeinschaftswährung und die gegenseitige finanzielle Unterstützung. Auch stellten sie fest, dass die EU bei internationalen Verhandlungen auf Augenhöhe mit anderen großen Staaten wie den USA, China oder Russland agiert. Gleichzeitig war aber deutlich die Sorge spürbar, die EU könne an den vielen ungelösten Problemen und Streitigkeiten zerbrechen. Die Schüler stellten insbesondere fest, dass es in der Flüchtlingsfrage keine Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten gebe. Bei der Gelegenheit hoben sie die großen Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten hervor. Einige Mitgliedstaaten entfernten sich immer weiter von den europäischen Werten und Zielen. Der Brexit belege, dass es Zweifel am Mehrwert der EU gebe und allgemein nehme die EU-Skepsis zu.

Martina Helm legte in der Diskussion dar, dass die wirtschaftliche und kulturelle Heterogenität der Mitgliedstaaten auch große Chancen berge. Viele globale Herausforderungen seien zudem als einzelner Mitgliedstaat kaum zu bewältigen, wie z.B. der Klimawandel, die Flüchtlingskrise, die internationale Handelspolitik oder die Sicherheitspolitik. Sie bestätigte, dass es auf die schwierigen Fragestellungen – wie z.B. die Flüchtlingskrise – keine einfachen Antworten gebe, es aber wichtig sei, dass jeder Mitgliedstaat Verantwortung für die Problemlösung übernehme und seinen Beitrag leiste. Wie erfolgreich und durchsetzungsstark die EU sei, wenn alle an „einem Strang ziehen“ zeige sich aktuell unter anderem am Fall des Brexit. Wichtig sei auch festzustellen, dass das Brexit-Referendum – anders als zunächst befürchtet – keinen Nachahmungseffekt ausgelöst habe. Die Zustimmung der Bevölkerung zur EU sei danach in den meisten Mitgliedstaaten sogar gestiegen. Gleichwohl müsse man die zunehmende Unzufriedenheit in weiten Teilen der Bevölkerung – in Deutschland wie auch in anderen Mitgliedstaaten - ernst nehmen und die genauen Ursachen ergründen. Dabei diskutierte sie mit den Schülerinnen und Schülern auch die demokratische Legitimation der europäischen Institutionen und machte deutlich, dass jeder Bürger durch die Wahrnehmung seines Wahlrechtes mitbestimmen kann, wer „zu Hause“ und „in Brüssel“ Entscheidungen trifft.

Gruppenfoto einer Klasse des Gymnasiums am Kothen mit Martina Helm
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

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