Die EFSF ist neben dem Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) ein Element des im Jahr 2010 errichteten temporären Euro-Schutzschirms. Beide Instrumente wurden Mitte 2013 durch den dauerhaft angelegten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) abgelöst. Die EFSF hat an die Programmländer Irland, Portugal und Griechenland Stabilitätshilfen in Form von Darlehen in Höhe von insgesamt rund 174,6 Mrd. Euro geleistet. Die EFSF-Programme sind planmäßig beendet beziehungsweise ausgelaufen. Weitere Auszahlungen werden von der EFSF nicht geleistet, neue EFSF-Programme werden nicht aufgelegt.

Das Bundesministerium der Finanzen ist nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus (Stabilisierungsmechanismusgesetz – StabMechG) ermächtigt, Gewährleistungen bis zu einer Höhe von 211,0 Mrd. Euro für die EFSF zu übernehmen. Zinsen und Kosten werden auf diesen Ermächtigungsrahmen nicht angerechnet.

Irland – Programmüberblick

Das Hilfsprogramm für Irland wurde im Dezember 2013 planmäßig beendet. Die im Rahmen des IWF-Programms bereitgestellten Mittel (19,5 Mrd. SZR¹) sowie die bilateralen Darlehen² von Schweden und Dänemark hat Irland bis Ende Dezember 2017 vollständig vorzeitig zurückgezahlt. Ende März 2021 hat Irland mit einer letzten planmäßigen Rate das bilaterale Darlehen von Großbritannien vollständig zurückgezahlt.

Die durchschnittliche Laufzeit der Irland gewährten EFSF-Kredite beträgt 20,8 Jahre. Irland muss diese Kredite in den Jahren von 2029 bis 2042 vollständig tilgen.

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Portugal – Programmüberblick

Das Hilfsprogramm für Portugal wurde im Mai 2014 planmäßig beendet. Nicht freigegebene beziehungsweise ausgezahlte Programmmittel können nicht mehr in Anspruch genommen werden. Die im Rahmen des IWF-Programms bereitgestellten Mittel (22,9 Mrd. SZR¹) hat Portugal bis Ende Dezember 2018 vollständig vorzeitig zurückgezahlt.

Die durchschnittliche Laufzeit der Portugal gewährten EFSF-Kredite beträgt 20,8 Jahre. Portugal muss diese Kredite in den Jahren von 2025 bis 2040 vollständig tilgen.

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Griechenland – Programmüberblick

Im Rahmen des 1. Griechenlandprogramms wurden 73,0 Mrd. Euro ausbezahlt (Anteil Eurozone 52,9 Mrd. Euro; Anteil IWF 17,5 Mrd. SZR¹). Der deutsche Anteil der europäischen bilateralen Kredite im Rahmen des 1. Programms beträgt rund 15,2 Mrd. Euro. Griechenland hat im Juni 2020 vereinbarungsgemäß mit der Rückzahlung der europäischen bilateralen Kredite begonnen und muss diese bis 2041 vollständig tilgen. Die vom IWF im Rahmen des 1. Programms bereitgestellten Mittel wurden von Griechenland bis zum 31. Dezember 2016 vollständig zurückgezahlt. Daraus resultierende Verpflichtungen gegenüber dem IWF sind damit getilgt.

Das 2. Griechenlandprogramm der EFSF ist am 30. Juni 2015 abgelaufen. Bisher nicht ausgezahlte Programmmittel sind nicht mehr abrufbar. Das 2. Griechenlandprogramm des IWF endete am 15. Januar 2016. Im April 2022 hat Griechenland mit einer vorzeitigen Rückzahlung in Höhe von rund 1,5 Mrd. SZR¹ seine Verbindlichkeiten gegenüber dem IWF vollständig beglichen.

Die durchschnittliche Laufzeit der Griechenland gewährten EFSF-Kredite beträgt aktuell 42,5 Jahre. Zum Ende des ESM-Anpassungsprogramms hatte die Eurogruppe Mitte 2018 in Bezug auf die Kredite der EFSF eine weitere Zinsstundung und eine weitere Verschiebung des Rückzahlungsbeginns um zehn Jahre sowie eine Verlängerung der maximalen durchschnittlichen gewichteten Laufzeit um zehn Jahre vereinbart. Der Deutsche Bundestag hatte dem zugestimmt. Die neuen Rückzahlungsprofile gelten seit dem 15. April 2019.