Der ESM wurde durch völkerrechtlichen Vertrag als internationale Finanzinstitution gegründet. Er löst als permanenter Krisenbewältigungsmechanismus die temporär eingerichtete Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ab. Der ESM verfügt über rund 704,8 Mrd. Euro Stammkapital. Diese Summe teilt sich auf in rund 80,5 Mrd. Euro eingezahltes und rund 624,3 Mrd. Euro abrufbares Kapital. Die Finanzierungsanteile der einzelnen Mitgliedstaaten beim ESM ergeben sich aus dem Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank, mit befristeten Übergangsvorschriften für einige neue Mitgliedstaaten.

Der deutsche Finanzierungsanteil am ESM beträgt rund 26,9 Prozent. Dies entspricht rund 21,7 Mrd. Euro eingezahltem und rund 167,9 Mrd. Euro abrufbarem Kapital. Im Gegensatz zum temporären Rettungsschirm EFSF stellt Deutschland für die Finanzierungsgeschäfte des ESM keine Gewährleistungen in Form von Garantien zur Verfügung. Das maximale Haftungsrisiko Deutschlands beim ESM ist unter allen Umständen auf das in Anhang II des ESM-Vertrages genannte Kapital von insgesamt rund 189,6 Mrd. Euro beschränkt.

Spanien - Programmüberblick

Spanien hat am 25. Juni 2012 finanzielle Hilfen von den Mitgliedstaaten des Euroraums zur Stützung seiner Banken beantragt. Der Deutsche Bundestag hat dem Programm für Spanien in einer Sondersitzung am 19. Juli 2012 zugestimmt. Die Eurogruppe hat dem Bankenprogramm am 20. Juli 2012 zugestimmt. Es wurde ein 18-monatiges Programm mit einem maximalen Programmvolumen von bis zu 100,0 Mrd. Euro beschlossen. Nachdem sämtliche Umsetzungsberichte der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank die fristgerechte Umsetzung der Programmauflagen bestätigten, wurden insgesamt rund 41,3 Mrd. Euro in Form von ESM-Papieren an den spanischen Bankenrestrukturierungsfonds FROB (Fondo de Reestructuracion Ordenada Bancaria) ausgereicht. Das Programm für Spanien endete am 23. Januar 2014. Der Gesamtrahmen von bis zu 100,0 Mrd. Euro wurde deutlich unterschritten.

Die durchschnittliche Laufzeit der Spanien gewährten Kredite beträgt 12,5 Jahre. Spanien muss diese Kredite in den Jahren von 2022 bis 2027 vollständig zurückzahlen.

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Zypern - Programmüberblick

Zypern hat im Juni 2012 Finanzhilfe der EU und des IWF beantragt. Am 15. und 24. März 2013 hat sich die Eurogruppe auf Eckpunkte eines Hilfsprogramms für Zypern geeinigt. Der Deutsche Bundestag hat dem Zypernprogramm am 18. April 2013 zugestimmt. Kernelemente des Programms waren Auflagen in folgenden Bereichen:

1. Sicherstellung der Stabilität des Finanzsektors,
2. Haushaltskonsolidierung und
3. Strukturreformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums.

Im Gegenzug wurden Zypern Kredite von bis zu 10,0 Mrd. Euro zugesagt, hiervon bis zu 9,0 Mrd. Euro vom ESM und 0,9 Mrd. SZR¹ vom IWF. Das IWF-Programm für Zypern endete am 7. März 2016. Rund 0,1 Mrd. SZR wurden nicht ausgezahlt. Die im Rahmen des IWF-Programms bereitgestellten Mittel hat Zypern bis Ende Februar 2020 vollständig vorzeitig zurückgezahlt. Das ESM-Programm für Zypern endete am 31. März 2016. Insgesamt wurden vom ESM Kredite in Höhe von 6,3 Mrd. Euro ausgezahlt.

Die durchschnittliche Laufzeit der Zypern gewährten ESM-Kredite beträgt 14,9 Jahre. Zypern muss diese Kredite in den Jahren von 2025 bis 2031 vollständig tilgen.

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Griechenland - Programmüberblick

Griechenland hat am 8. Juli 2015 einen Antrag auf Finanzhilfe des ESM gestellt. Am 30. Juni 2015 war das zweite makroökonomische Anpassungsprogramm ausgelaufen. Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone einigten sich am 12. Juli 2015 auf Mindestanforderungen für die Gewährung von Finanzhilfen. Im Gegenzug zur Umsetzung von Auflagen konnte Griechenland Kredite von bis zu 86 Mrd. Euro erhalten. Die fünfte und letzte Programmtranche in Höhe von 15,0 Mrd. Euro (5,5 Mrd. Euro für Schuldendienst und 9,5 Mrd. Euro zum Aufbau eines Liquiditätspuffers) hat der Deutsche Bundestag am 1. August 2018 freigegeben. Insgesamt wurden im Rahmen des dritten Hilfsprogramms 61,9 Mrd. Euro an Griechenland ausgezahlt. Das dritte Hilfsprogramm für Griechenland endete am 20. August 2018.

Die durchschnittliche Laufzeit der Griechenland bisher gewährten Kredite beträgt 32,4 Jahre. Griechenland muss diese Kredite in den Jahren von 2034 bis 2060 vollständig zurückzahlen.