Der Anlass

Gegen Ende der ersten Maiwoche 2010 hatte sich die Krise auf den Finanzmärkten dramatisch zugespitzt. Beobachten ließ sich das an den Risikoaufschlägen für die Staatsanleihen einiger Euro-Mitgliedstaaten. Sie begannen rapide zu steigen. Erklärbar war dies nur zu einem geringen Teil durch die Fundamentaldaten dieser Staaten, zum Beispiel der Höhe ihrer öffentlichen Schuldenquote. Es ließ sich vielmehr eine für Finanzkrisen typische, allerdings außergewöhnlich schnelle Ansteckungsgefahr ablesen. Europäische Banken begannen in diesen Tagen, sich gegenseitig kaum mehr Geld zu leihen. Damit bestand die Gefahr einer systemischen Krise – wie sie nach dem Zusammenbruch der US-Bank Lehman Brothers im Jahr 2008, dem Auslöser der weltweiten Finanzkrise, eingetreten war.

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Die Bewertung der Lage

Diese Befürchtung wurde international von Vertretern des Financial Stability Board, von den G7-Finanzministern und Notenbankgouverneuren sowie den Staats- und Regierungschefs der Eurozone, der EU-Kommission und der EZB geteilt. Zum Freitagabend, den 7. Mai 2010 war klar: Entschlossenes, rasches und massives Handeln ist notwendig. Die Krise 2008 hatte gezeigt: Abwarten kann unkontrollierbare und teurere Folgen haben. Am Abend vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der Eurozone, dass der Euro und das Euro-Währungsgebiet geschützt werden müssen – in seiner Stabilität, Einheit und Integrität. Festgehalten wurde auch, dass alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, die Haushalte der Staaten zu konsolidieren.

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Die europäische Reaktion

Die europäischen Finanzminister sollten im Ecofin-Rat schnell über einen Vorschlag für einen Stabilisierungsmechanismus entscheiden. Noch vor der Eröffnung der Finanzmärkte in Asien am Montag, den 10. Mai 2010, musste ein glaubwürdiges Gesamtpaket vorliegen, um die Zahlungsfähigkeit der Euro-Länder zu wahren, die Finanzstabilität der Währungsunion insgesamt zu sichern und um damit eine weitere Ausbreitung der krisenhaften Entwicklung über die Eurozone hinaus zu verhindern.

Elemente sind:

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Der Schutzschirm für Europa

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben einen europäischen Rettungsschirm gespannt, um die drohende Zahlungsunfähigkeit eines Mitglieds der Eurozone abwenden zu können. Dieser Rettungsschirm umfasst ein Garantievolumen von 750 Mrd. EUR und besteht aus drei Pfeilern:

Die Infografik zeigt, welchen prozentualen Anteil die Euro-Länder an der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) haben.
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Da der temporäre Rettungsschirm im Mai 2010 unter dem Eindruck der akuten Griechenland-Krise aufgespannt wurde, ging es darum, möglichst rasch ein deutliches Vertrauenssignal an die Finanzmärkte zu senden. Dies ist gelungen. Die damals unbedingt gebotene Schnelligkeit des Handelns hat allerdings dazu geführt, dass der temporäre Rettungsschirm eher als Ad Hoc-Instrument eingerichtet wurde und nicht eingebunden werden konnte in ein umfassendes und transparentes Regelwerk. Deshalb war für die Bundesregierung eine bloße Verlängerung des temporären Rettungsschirms – auch wenn er geeignet war, um die akute Staatsschuldenkrise in Griechenland, Irland und Portugal abzuwenden – nie eine Alternative zur Errichtung eines permanenten institutionellen Schutz- und Nothilfemechanismus, welcher ab Juli 2013 mit dem ESM bestehen wird.

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Die Gesamtstrategie zur Stabilisierung der Wirtschafts- und Währungsunion

Der europäische Rettungsschirm ist Teil einer umfassenden Gesamtstrategie zur Reform und Stabilisierung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, welche die Staats- und Regierungschefs der EU entworfen haben. Diese Gesamtstrategie umfasst neben den Krisenbewältigungsmechanismen im Krisenfall insbesondere folgende Maßnahmen zur Krisenprävention: