Navigation und Service

Eu­ro­päi­sches Se­mes­ter

Im Juni 2010 hat der Europäische Rat das Konzept des „Europäischen Semesters“ beschlossen, das wirtschaftspolitische Entwicklungen und Strukturreformen im Rahmen der Strategie Europa 2020 zusammenführt und zur besseren Koordinierung und Durchsetzung notwendiger finanz- und wirtschaftspolitischer Reformen beitragen soll. Beim Europäischen Semester handelt es sich um einen mit dem Jahresbeginn einsetzenden Sechsmonatszyklus, in dem die Koordinierungsprozesse im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und der Strategie Europa 2020 aufeinander abgestimmt werden und die Mitgliedstaaten im Vorfeld ihrer nationalen Haushaltsverfahren politische Leitlinien und Empfehlungen erhalten. Damit wird der Koordinierung und Überwachung der Wirtschaftspolitik in der EU eine stärkere ex-ante Dimension verliehen. Die EU kann auf diese Weise auf Entwicklungen in den Mitgliedstaaten reagieren und die Mitgliedstaaten ihrerseits können bei ihrer Politik im folgenden Jahr die europäischen Perspektiven und Orientierungen mit einbeziehen. Das Europäische Semester wurde 2011 erstmals umgesetzt.

Im Rahmen des Europäischen Semesters erstellt die Europäische Kommission alljährlich zum Jahresbeginn einen Jahreswachstumsbericht, in dem sie die wichtigsten finanz-, wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen in der EU benennt und vorrangige Maßnahmen zu deren Bewältigung empfiehlt. Gestützt auf diesen Bericht formuliert der Europäische Rat auf seiner Frühjahrstagung im März horizontale Leitlinien, die den Mitgliedstaaten als Orientierung dienen sollen. Die Mitgliedstaaten sind aufgefordert, diese Leitlinien bei der Ausarbeitung ihrer mittelfristigen Haushaltsstrategien im Rahmen der Stabilitäts- und Konvergenzprogramme (SKP) zu berücksichtigen sowie in ihren Nationalen Reformprogrammen (NRP) die geplanten bzw. umgesetzten Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele der Strategie Europa 2020 und zur Beseitigung von Wachstumshemmnissen vorzulegen. Beide nationalen Programme werden der Europäischen Kommission gleichzeitig bis spätestens Mitte/Ende April zur Bewertung übermittelt. Im Juni verabschiedet der Rat der Finanz- und Wirtschaftsminister (ECOFIN) – ausgehend von einem Vorschlag der Europäischen Kommission – länderspezifische Empfehlungen zu den SKPs und NRPs. Diese werden Ende Juni abschließend vom Europäischen Rat gebilligt. Damit ist der sechsmonatige Turnus des Europäischen Semesters abgeschlossen.