„Im Schneckentempo werden wir im Wettbewerb mit China und den USA nicht erfolgreich sein. Die Welt wartet nicht auf uns“, betonte Finanzminister Lars Klingbeil zu Beginn des Treffens in Berlin.
Gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Roland Lescure hat er deshalb zu Beginn des Jahres die sechs größten Volkswirtschaften der EU zusammengeholt – Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Polen und Spanien. Nicht als exklusiven Club, sondern um gemeinsame Impulse zu geben und Entscheidungen vorzubereiten, damit die EU handlungsfähiger und souveräner wird.
Im Fokus stehen hierbei vier Handlungsfelder:
- Wir treiben die Kapitalmarktunion voran, damit europäische Unternehmen bessere Finanzierungsbedingungen haben.
- Wir stärken die internationale Rolle des Euro. Dafür brauchen wir den digitalen Euro und eigene europäische Zahlungssysteme.
- Wir koordinieren unsere Investitionen in Verteidigung deutlich stärker miteinander.
- Und wir sichern Rohstoffe durch koordinierten Einkauf, Notfallreserven und weltweite Handelspartnerschaften.
Für ein souveränes und wettbewerbsfähiges Europa
„Wir wollen Tempo machen, vor allem für die europäische Kapitalmarktunion“, so der Minister. Bei dem Treffen einigten sich die Finanzminister der sechs Länder auf eine gemeinsame Position zum Marktintegrations- und Aufsichtspaket (MISP).
„Unsere Einigung zeigt: Die sechs wirtschaftsstärksten EU-Staaten handeln gemeinsam, um Europa souveräner und stärker zu machen. Die Kapitalmarktunion ist ein Gamechanger, um für mehr Investitionen in Europa zu sorgen – und damit für neue Arbeitsplätze, für Innovationen, für Wachstum. Dass die sechs größten Volkswirtschaften der EU bereit sind, nationale Egoismen hinter sich zu lassen und zusammen voranzugehen, ist ein wichtiges Signal für die gesamte Europäische Union. Mit diesem Impuls wollen wir die weiteren Beratungen vorantreiben.“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil
Das Marktintegrations- und Aufsichtspaket (MISP) ist ein strategisches Instrument zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, der wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit Europas und ein zentraler Teil der Kapitalmarktunion. Damit erreicht Europa effizientere Kapitalmärkte und letztlich mehr Souveränität. Das Paket wird zu einem souveränen Europa beitragen, indem es die Mobilisierung von Kapital auf europäischer Ebene ermöglicht und die Fragmentierung im Binnenmarkt verringert.
Mit der gemeinsamen Position der E6-Minister sollen die laufenden Verhandlungen im Rat beschleunigt werden und damit ein wichtiger Schritt nach vorne in Richtung Kapitalmarktunion.
Hier finden Sie die gemeinsame Position der E6-Minister: Increasing the Attractiveness and Competitiveness of the European Capital Market – Input for Council negotiations on the Integration and Supervision Package (MISP) [pdf, 276KB] .
