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15.07.2015

Ar­ti­kel-IV-Kon­sul­ta­tio­nen des In­ter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds

Der IWF sieht Deutschland in einem breit angelegten Aufschwung mit einem starken Wirtschaftswachstum.

Die jährlichen Artikel-IV-Konsultationen des IWF fanden vom 29. April bis 11. Mai in Deutschland statt und wurden am 15. Juli 2015 mit der Veröffentlichung des Stabsberichtes abgeschlossen. Der IWF sieht Deutschland in einem breit angelegten Aufschwung mit einem starken Wirtschaftswachstum, steigenden Konsumausgaben und robusten Lohnwachstum. Der IWF bestätigt in seinen Projektionen die gute Lage der deutschen Wirtschaft und der öffentlichen Haushalte. Das Wirtschaftswachstum werde von einer robusten Binnennachfrage und kräftigen Exporten getragen. Der Arbeitsmarkt sei in einer guten Verfassung. Durch eine zunehmende Teilnahme von Frauen am Erwerbsleben könne die Wirtschaftsentwicklung zusätzlich gestärkt werden.

Der IWF begrüßte das Infrastrukturprogramm der Bundesregierung und forderte Deutschland auf, noch mehr im Bereich öffentlicher Investitionen zu tun. Insgesamt sieht der IWF die Leistungsbilanzüberschüsse für Deutschland als zu hoch an, wenngleich er auch auf demographische Herausforderungen, die einen gewissen Überschuss rechtfertigen, hinweist. Für die nahe Zukunft erwartete er einen weiteren Anstieg wegen niedriger Ölpreise und Wechselkurseffekten.

Die Bundesregierung dankt dem IWF für die konstruktiven Gespräche und hat nochmals deutlich gemacht, dass sie weiterhin eine symmetrische Fiskalpolitik verfolgen wird, zu der eine stärkere Haushaltskonsolidierung in wirtschaftlich guten Zeiten gehört. Zur Förderung öffentlicher Investitionen, insbesondere in den Bereichen Bildung, Forschung und Infrastruktur, wurde bereits eine Vielzahl von zusätzlichen Maßnahmen beschlossen. Bis 2019 summieren sich diese Maßnahmen auf ein Volumen von rund 44 Mrd. Euro. Damit bewegt sich die Bundesregierung entlang der Empfehlungen des IWF.

Gleichzeitig hat sich gezeigt, dass Strukturreformen und Haushaltskonsolidierung entscheidende Voraussetzungen sind, um Wachstum anzuregen und das Klima für private Investitionen zu verbessern. Deshalb wird die Bundesregierung auf einen ausgewogenen Mix aus Maßnahmen achten. Die Bundesregierung ist mit dem IWF der Meinung, dass Leistungsbilanzüberschüsse angesichts der großen demographischen Herausforderungen grundsätzlich angemessen sind und mit Ölpreisen und Wechselkursen Faktoren wirken, die nicht im Einflussbereich der deutschen Politik liegen. Eine weniger produktive deutsche Wirtschaft oder eine weniger solide Finanzpolitik zur Verringerung des Leistungsbilanzüberschusses sind nicht angebracht oder wären der Rolle Deutschlands als Stabilitätsanker in Europa abträglich.

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