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14.09.2018

Die Leh­ren der Leh­man-Plei­te

Gastbeitrag von Olaf Scholz in der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14. September 2018

Lehman Brothers Building in New York City
Quelle:  picture alliance / dpa

Zehn Jahre ist es her, dass am 15. September 2008 die US-Investmentbank Lehman Brothers zusammenbrach. Diese Pleite steht symbolisch für den Beginn der globalen Finanzkrise, deren Auswirkungen uns bis heute beschäftigen. Die Wurzeln der Krise reichen tief in die Strukturen der US-Volkswirtschaft. Vermögen auf der Suche nach möglichst hoher Rendite und die Deregulierung der Finanzmärkte waren der Nährboden für das Geschäft mit verbrieften Hypothekenkrediten minderer Qualität. Angesichts der jahrelang stagnierenden Einkommensentwicklung war eine hohe private Verschuldung für viele US-Bürger der unteren oder mittleren Einkommensgruppen oft die einzige Möglichkeit, die Ausgaben für ihren privaten Konsum und Wohnraum zu finanzieren – und so die US-Binnenwirtschaft in Gang zu halten.

Wie in vielen Krisen zuvor platzte irgendwann auch diese Blase und brachte die Wirtschaft an den Abgrund. Nun musste die Politik hart intervenieren. Weltweit brachten die Staaten riesige Geldsummen auf, um Banken vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Dennoch gingen in Folge der Krise weltweit fast 40 Millionen Arbeitsplätze verloren. Sparguthaben und kapitalgedeckte Alterssicherungsansprüche verloren massiv an Wert, Millionen Privatwohnungen und Häuser wurden zwangsversteigert. Allein dem Bund dürfte die Stabilisierung des hiesigen Finanzsektors bislang etwas mehr als 30 Milliarden Euro gekostet haben. Ähnlich hoch dürfte der Anteil der Länder sein. Die genaue Bilanz lässt sich erst ziehen, wenn alle Maßnahmen in einigen Jahren zu einem Abschluss gebracht worden sind.

Als die Krise auf die Realwirtschaft durchschlug, zeigte sich, wie weit sich auch deutsche − private wie öffentliche − Institute von der eigentlichen Aufgabe des Bankenwesens, der Finanzierung und Risikoabsicherung der Realwirtschaft, entfernt hatten und auf „faulen Papieren“ saßen, die oft außerhalb ihrer Bilanzen gehalten wurden. Konfrontiert mit der drohenden Insolvenz von einigen Finanzinstituten stand die damalige Bundesregierung vor der Herausforderung, einen kompletten Zusammenbruch der deutschen Finanzwirtschaft zu verhindern. Haben wir damals alles richtig gemacht? Sicher nicht. Mit dem Abstand von Jahren und der Erfahrung von heute müssen wir eingestehen, dass wir vielleicht stärker darauf hätten beharren sollen, deutsche Finanzinstitute zu zwingen, zur eigenen Absicherung staatliche Unterstützung anzunehmen – um den staatlichen Einfluss auf diese Banken dann schrittweise wieder zu verringern, genauso wie es die US-Behörden gemacht haben. Damals waren wir nicht soweit – weder Politik noch Finanzwirtschaft; heute sind wir klüger.

Unsere Antwort auf die damalige Krise hatte von Anfang an zwei Stoßrichtungen: Einmal die Stabilisierung der Finanzbranche. Zum Zweiten die Eindämmung der Verwerfungen in Realwirtschaft und Gesellschaft. Ich war Bundesarbeitsminister, als sich im Verlauf des Herbsts 2008 das Desaster abzeichnete. Um die Binnennachfrage zu stabilisieren, legten wir ein Konjunkturprogramm von etwa 80 Milliarden Euro auf – in Teilen durch Schulden finanziert. Besonders das erweiterte Kurzarbeitergeld und das Programm „Qualifizieren statt Entlassen“ sollten den Arbeitsmarkt in diesen stürmischen Zeiten Stabilität verleihen. Ich bin überzeugt, dass die Arbeitnehmer der Schlüssel zum Erhalt unserer hohen Innovationsfähigkeit und Produktivität sind. So gingen wir letztlich gestärkt aus dieser Krise hervor.

Diese Leistung wird inzwischen allenthalben anerkannt – doch war sie damals sehr umstritten. Namhafte Ökonomen argumentierten, diese Form des staatlichen Eingreifens verschleppe den nötigen Umbau der Wirtschaft. Andere behaupteten, die antizyklische Finanz- und Wirtschaftspolitik sei riskant, weil hohe Schulden aufgehäuft würden, die man nie mehr würde verringern könnte, da der Staat auch in guten Zeiten Begehrlichkeiten stets nachgebe. Beide Thesen erwiesen sich als falsch. Ich erwähne dies als Erinnerung, wie schwierig Prognosen sein können – selbst für Fachleute.

Die finanzielle Ausgangssituation für Deutschland war nach 2008 deutlich günstiger als die vieler anderer Staaten. Manche europäische Länder hatten durch die Bankenrettung enorme Schuldenzuwächse zu verzeichnen. Als es in der sogenannten Eurokrise darum ging, dann die Wirtschaft anzukurbeln, waren die finanziellen Kapazitäten dieser Staaten rasch erschöpft. Einige Länder gerieten in der Folge selbst in Schwierigkeiten, ihre Anleihen gerieten auf den Märkten durch zunehmend schlechtere Ratings unter Druck. Sie mussten Anpassungsprogramme mit tiefgreifenden Reformen durchlaufen, um finanzielle Hilfe von internationalen Partnern zu erhalten. Mit Blick auf das übergeordnete Ziel, den Zugang zum Kapitalmarkt wiederherzustellen, waren diese Programme am Ende erfolgreich. Sie verlangten allerdings von den Bürgern der betroffenen Länder harte Entbehrungen. Und es sollte nicht vergessen werden, wie wichtig es war, dass die Europäische Zentralbank den Euro uneingeschränkt und mit für Europa damals ungewöhnlichen Schritten stützte. Erst der Aufkauf von Staatsanleihen beendete die Spekulationen und Wetten auf den Märkten.

Welche Lehren lassen sich im Rückblick auf die vergangenen zehn Jahre ziehen? Die wichtigste Lehre: Je freier sich Kapital, Waren, Dienstleistungen und Arbeitnehmer in der globalisierten Weltwirtschaft bewegen, desto stabiler muss der souveräne (Sozial-)Staat seine Bürger in den Krisen schützen.

Erstens: Die Rückkehr zur nationalen Abschottung ist aus meiner Sicht ein Irrweg. Die deutsche Wirtschaft profitiert wie kaum eine andere von offenen Märkten. Zugleich kann kein Nationalstaat allein Regeln durchsetzen, um das Risiko neuer Krisen zu verringern. Darum gilt es, gemeinsam intelligente Regeln zu vereinbaren und gut finanzierte sozialstaatliche Institutionen zu schaffen, die der wachsenden Ungleichheit von Einkommen und Vermögen entgegenwirken. Europa braucht eine hohe Innovationsfähigkeit und verlässliche internationale Partner. Das schließt Eingriffe in die globalisierten Märkte ein. Ein Beispiel für die sinnvolle Einschränkung des freien Kapitalverkehrs ist die Regulierung von Kapitalströmen, die nur auf kurzfristige Spekulationsgewinne aus sind, ohne dabei den Finanzierungsbedarf der Realwirtschaft zu decken oder Zins- bzw. Wechselkursrisiken abzusichern.

Eine mögliche Antwort darauf ist die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ein. Gerade die langjährige Diskussion um die Einführung einer solchen Steuer im Kreis unserer internationalen Partner gibt uns ein Gefühl dafür, wie schwierig eine sozialere Gestaltung der globalisierten Weltordnung werden wird. Genau diese intellektuelle, länderübergreifende Auseinandersetzung über die Weiterentwicklung unserer sozialen Marktwirtschaft in einer digitalisierten Ökonomie ist dringend notwendig.

Zweitens können wir die Lehre aus Lehman ziehen, dass unser Wohlstand nicht auf Finanzalchemie, sondern  auf echten Produkten und Dienstleistungen basiert. Die zentrale Herausforderung für Europa besteht darin, auch im sich verschärfenden Wettbewerb in den Märkten der Zukunft  innovativ und wettbewerbsfähig zu sein. In der Krise war eine „Abwrackprämie“ für Autos ein adäquates Instrument, aber nun gilt es die Weichen so zu stellen, dass Produkte und Dienstleistungen wie intelligente Mobilitätskonzepte der Zukunft auch in Deutschland entwickelt und auf die Beine gestellt werden, was wiederum massive Investitionen in Forschung, Entwicklung und Infrastruktur voraussetzt – Investitionen des Staates, aber vor allem der Unternehmen.

Drittens hatte die Krise auch eine gesellschaftspolitische und demokratische Dimension. Damit kommen wir auch zu den Kosten, die die Krise in der wichtigsten aller politischen Währungen verursacht hat: Vertrauen. Viele Bürgerinnen und Bürger haben das Vertrauen verloren in die Handlungsfähigkeit nationaler und europäischer Institutionen. Sie haben tiefgreifende Einschnitte erdulden müssen, die bei manchen bis heute Zweifel daran nähern, ob der Staat sie, wenn es hart auf hart kommt, besser schützt und vor Schaden bewahrt als vor zehn Jahren. Der Protest dagegen, dass in der Krise „für die Banken Geld da war“, der Staat aber für die Anliegen seiner Bürgerinnen und Bürger nicht genügend Geld aufbringt, war 2009 ein Kernanliegen sozialer Bewegungen. Anerkannte Ökonomen wie Joseph Stiglitz sprachen von der Spaltung zwischen dem oberen und den übrigen „99 Prozent“. Diese Sichtweise mag etwas vereinfacht sein. Aber richtig ist: Die in den vergangenen Jahrzehnten gestiegene Ungleichheit ist eine der Ursache der Krise, in einigen Ländern in verschärfter Form aber auch ihre Folge.

Die Pleite von Lehman Brothers und ihre Folgen haben die Lebenspläne von Millionen von Menschen erschüttert und damit das Versprechen westlicher Demokratien, dass Menschen unter dem Schutz des Staates ihr eigenes Geschick in der Hand behalten. Souveräne Politik muss ein Wiederholen dieser Katastrophe vermeiden und Rahmenbedingungen so gestalten, dass Menschen die Freiheit haben, das Leben zu leben, das sie für sich möchten. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten das von uns.

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