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Jah­res­ver­samm­lung des IWF und Tref­fen der G20-Fi­nanz­mi­nis­ter auf Ba­li

Vom 11.-14. Oktober 2018 fand auf Bali in Indonesien das Treffen der G20 Finanzminister und Notenbankgouverneure sowie die Jahresversammlung von IWF und Weltbank statt. Bundesfinanzminister Scholz nahm an den Treffen teil. Im Zentrum der Diskussionen standen u.a. die zunehmenden Risiken für die weltweite Wirtschaftsentwicklung und wie diesen durch gemeinsames Handeln begegnet werden kann.

Gruppenbild der G20 Finanzminister und Notenbankgouverneure
Quelle:  photothek

Beim G20-Treffen zeigten sich viele Teilnehmer besorgt über die Auswirkungen des Handelsstreits auf das Wachstum, das sich schon vielerorts merklich abgekühlt habe. Umso dringlicher sei es nun, die noch relativ guten Aussichten zu nutzen, um Schulden abzubauen und Strukturreformen durchzuführen. Die Finanzminister und Notenbankgouverneure zeigten sich auch besorgt über die steigende Verschuldung in Entwicklungsländern. Neben deren Abbau sei auch mehr Schuldentransparenz nötig.

Der Abschlussbericht der „Eminent Persons Group on Global Financial Governance“ (EPG), einer Gruppe von langjährig erfahrenen, hochrangigen Experten, fand breite Unterstützung, insbesondere der Vorschlag, dass die Multilateralen Entwicklungsbanken besser als System funktionieren müssten. Auch die vorgeschlagene Verschlankung des G20-Prozesses wurde befürwortet. Die Vorschläge der EPG sollen nun in der zuständigen G20-Arbeitsgruppe im Detail diskutiert werden. Außerdem wurden die Fortschritte der Arbeiten zur Förderung von Infrastrukturinvestitionen in Entwicklungs- und Schwellenländern begrüßt.

Die Finanzminister und Notenbankgouverneure bekräftigten schließlich einhellig ihre große Unterstützung für den „Compact with Africa“, ein Prozess zur Verbesserung von Rahmenbedingungen für private Investitionen in afrikanischen Ländern, der unter deutscher G20-Präsidentschaft ins Leben gerufen wurde. Immer wieder wurde die entscheidende Rolle für Wachstum und Armutsbekämpfung von Investitionen des Privatsektors in Afrika betont. Es bestand großes Einvernehmen, dass es sich hier um ein langfristiges Projekt handele, das unbedingt fortgesetzt werden müsse.

Die Jahresversammlung des IWF stand dieses Jahr unter dem Oberthema zunehmender Risiken für die weltweite Wirtschaftsentwicklung und wie diesen durch gemeinsames Handeln begegnet werden könne. Der IWF geht von einem immer noch guten globalen Wachstum für 2018 und 2019 von 3,7 % aus. Angesichts der Normalisierung der Geldpolitik, hoher Schuldenstände und politischer Unsicherheiten kommt der IWF zu dem Ergebnis, dass insbes. die kurzfristigen Risiken zugenommen haben. Auch die zunehmenden Handelskonflikte sieht der IWF mit Besorgnis.

Im Rückblick auf Finanzkrise 2008 betont der IWF die Notwendigkeit, staatliche Handlungsfähigkeit auch im Krisenfall zu sichern. Die in vielen Ländern zu hohen privaten und öffentlichen Schuldenstände bewertet der IWF vor diesem Hintergrund als problematisch, insbesondere da die Geldpolitik in vielen Ländern noch nicht wieder über Handlungsspielräume verfügen würde.

Das Finanzministerium teilt die Einschätzung des IWF und unterstützt seine Handlungsempfehlungen. Gleichzeitig darf die Staatengemeinschaft, 10 Jahre nach der Lehmann-Krise, auch bei den Anstrengungen zu einer guten und weiter verbesserten Finanzmarktregulierung nicht nachlassen. Dies gilt insbesondere im Bereich der sog. Schattenbanken.

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