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09.01.2009

Stär­kung der Com­merz­bank ist wich­tig für Deutsch­land

Der Bund stützt Banken im Interesse der Unternehmen und der Menschen

Die Commerzbank plant, eine weitere Kapitalspritze vom Bund anzunehmen. Die Bereitschaft des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) und die vorgesehene Beteiligung des Bundes mit 25 Prozent plus eine Aktie sind ein starkes Signal für eine starke Commerzbank. Möglich wird dies durch das Hilfspaket für Banken, das die Bundesregierung im Oktober 2008 geschnürt hat.

Das Hilfspaket für Banken

Das Hilfspaket besteht aus zwei zentralen Elementen: Zum einen können Banken Garantien des Bundes in Anspruch nehmen. Hier wird kein Geld des Staates in die Hand genommen, sondern der Staat schafft mit „seinem guten Namen“ unter zwei Banken Vertrauen, dass sie sich gegenseitig wieder Geld leihen.

Die zweite Säule umfasst die Bereitstellung von staatlichem Kapital für Banken, die das wünschen. Dieses Instrument wird nun auch von der Commerzbank ein weiteres Mal in Anspruch genommen. Da letztlich Steuergelder zur Verfügung gestellt werden, muss besonders verantwortungsvoll mit diesem Instrument umgegangen werden.

Staatliche Hilfe gibt es nicht gratis

Deshalb ist es folgerichtig, dass der Staat keine Leistung ohne Gegenleistung erbringt. So erwirbt der Bund im Gegenzug Anteile an der Commerzbank, im aktuellen Fall ist eine Beteiligung von 25 Prozent plus eine Aktie vorgesehen.

Nicht den Einstieg bei Banken beabsichtigt der Staat – es bleibt eine Beteiligung auf Zeit – sondern eine angemessene Gegenleistung für seine Hilfen. Zu besseren Zeiten wird der Bund die Anteile wieder am Markt verkaufen. 

Hilfe für Banken stärkt das Land

Auch weiterhin bleibt es wichtig, die Finanzmärkte und Banken mit staatlichen Maßnahmen zu stabilisieren. Die Welt befindet sich in der wirtschaftlich schwierigsten Situation seit 60 Jahren. Die Finanzkrise ist nicht ausgestanden. Die negativen Auswirkungen auf die Realwirtschaft und die Menschen werden keinen Bogen um Deutschland machen.

Die Bundesregierung hilft mit den Instrumenten des Bankenpaketes deshalb nicht bloß einzelnen Bankinstituten, sondern der deutschen Volkswirtschaft. Denn die Wirtschaft – vom Großunternehmen bis zum Kleinunternehmer, vom Automobilzulieferer bis zum Frisörsalon –  ist auf Kredite der Banken angewiesen. Es ist im Interesse von Unternehmern, Beschäftigten und Sparerinnen und Sparern, das die Banken in Deutschland stabil sind und bleiben.

Zukunft der Commerzbank

Mit der geplanten Bereitstellung von Kapital durch den Bund ist das Feld bereitet für eine erfolgreiche Zukunft der künftigen neuen und größeren Commerzbank, die nun die Übernahme der Dresdner Bank bald zum Abschluss bringen wird.

Das Signal des Bundes: Er nimmt seine Verantwortung für einen der großen deutschen Akteure am Finanzmarkt wahr, der nun mit einer Kernkapitalquote von etwa 10 Prozent in der Lage sein wird, sich auch in der Finanzmarktkrise erfolgreich und wettbewerbsfähig aufzustellen - zum Vorteil der deutschen Volkswirtschaft.

Alle getroffenen Entscheidungen stehen unter dem Vorbehalt der notwendigen Gremienbeschlüsse, die wir erwarten.