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30.07.2008

Deut­sche Ban­ken­auf­sicht im in­ter­na­tio­na­len Ver­gleich

Moderne Allfinanzaufsicht steht nicht zur Disposition

Die letzten Monate haben es allen vor Augen geführt: Die Finanzmärkte müssen transparenter werden. Weltweit wird überlegt, wie Aufsichtsbehörden noch wirkungsvoller arbeiten können. Klar ist, dass man den komplexen Finanzmärkten von heute nicht mit einfachen Mitteln und Strukturen von gestern begegnen kann.

Deutschland hat deshalb seit Februar 2008 seine moderne Allfinanzaufsicht weiter verbessert. Die Idee dahinter: Was in der Wirklichkeit der Märkte längst unzählige Berührungspunkte hat, darf auf Seiten der Aufsicht nicht künstlich getrennt werden. Die Aufsicht über die Banken, Versicherungen, den Wertpapierhandel und Finanzkonglomerate wurde deshalb gebündelt. In der Allfinanzaufsicht teilen sich nun die Deutsche Bundesbank und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Aufsicht über die Kreditinstitute.

Internationaler Trend zur Allfinanzaufsicht

Im Juni 2008 hat der Sachverständigenrat in einem Sondergutachten Vorschläge erarbeitet, die Zuständigkeit für die Bankenaufsicht in Deutschland und in sämtlichen EU-Ländern an die Notenbank zu übertragen. Auf EU-Ebene würde die Aufsicht bei der Europäischen Zentralbank zentralisiert. Das würde jedoch einen Rückschritt, ein Ende der Allfinanzaufsicht bedeuten. Die Bankenaufsicht wäre wieder aus dem umfassenden Aufsichtssystem herausgerissen.

Das Bundesfinanzministerium, aber auch der Zentrale Kreditausschuss in seiner Stellungahme zum Aufsichtsstrukturmodernisierungsgesetz, sieht keinen Grund für Änderungen. Die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Deutschen Bundesbank hat sich in der Praxis bewährt. Auch international setzt sich das integrierte Modell unter wichtigen Industriestaaten immer mehr durch.

Weltweit verschiedene Organisationsformen

Schon heute gibt es eine Reihe von selbstständig agierenden Allfinanzaufsichten. Vorreiter war Norwegen im Jahr 1986, es folgten Kanada, Dänemark, Schweden, Japan und Großbritannien. Die Briten mit dem größten Finanplatz in Europa haben seit Ende 2001 in der Financial Supervisory Agency (FSA) ihre Aufsicht über Banken, Kreditgenossenschaften, Versicherungen, Finanzdienstleister und Broker zusammengefasst. In Österreich gibt es ein auch organisatorisch ähnliches System wie in Deutschland. Nach der Gründung der deutschen BaFin im Jahr 2002 folgten noch Irland, die Niederlande und Belgien, die Schweiz will Anfang 2009 ihre Behörden zusammenführen.

Eine Institutionalisierung der Bankenaufsicht in der EU ist bisher weder spruchreif noch konsensfähig. Nicht nur innerhalb der EU, sondern auch weltweit gibt es vielfältigste Modelle der Bankenaufsicht. Welcher Weg mittelfristig auf europäischer Ebene gegangen wird, ist noch längst nicht absehbar.