Die zuständige Arbeitsgruppe der Nationalen Risikoanalyse „Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung“ diskutierte und analysierte am 11. Oktober 2018 die mit Kryptowährungen verbundenen Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsrisiken. Kryptowährungen haben in den letzten Jahren immer weiter an Bedeutung gewonnen. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat daher diesem Thema bewusst einen wichtigen Platz innerhalb der Nationalen Risikoanalyse eingeräumt. Die Nationale Risikoanalyse wird seit Dezember 2017 ressortübergreifend in vier Arbeitsgruppen unter Beteiligung von 36 Behörden aus dem Bund und den Ländern federführend vom BMF durchgeführt. Sie soll dazu dienen, Fokus und Ressourcen auf Problemgebiete im Bereich Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu lenken, um die Risiken zu kartieren und effektiv zu mindern.

Dazu fand in Berlin ein Austausch der zuständigen Arbeitsgruppe mit Experten zum Thema "Geldwäscherisiken bei Kryptowährungen" statt. In seiner Begrüßung wies Dr. Marcus Pleyer, Unterabteilungsleiter in der Abteilung für Finanzmarktpolitik, darauf hin, dass auch die Financial Action Task Force (FATF) dieses Thema in den letzten Monaten verstärkt ins Blickfeld genommen hat und aktuell Vorschläge zur Erstreckung der FATF-Standards auf Kryptowährungen erarbeitet. Zur Feststellung des Geldwäsche-Bedrohungspotentials befragte die zuständige Arbeitsgruppe verschiedene ausgewiesene Experten, darunter Herrn Prof. Dr. Philipp Sandner vom Blockchain Center der Frankfurt School of Finance und Staatsanwältin Jana Ringwald von der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT). Des Weiteren wurden Vorträge von den betroffenen Sicherheitsbehörden des Bundes gehalten. Insgesamt waren sich die Experten einig, dass bei den einzelnen Kryptowährungen sowohl ihre grundsätzliche Eignung als auch die tatsächliche Verwendung stark unterschiedlich ausgeprägt sind, so dass auch die Risiken für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung nicht pauschal beurteilt werden können. Einzelne Faktoren die für die Risikointensität ausschlaggebend sind, wurden erörtert und sollen auch weiterhin fortlaufend beobachtet werden. Die Veranstaltung leistet einen wertvollen Beitrag, um das mit Kryptowährungen verbundene Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsrisiko besser einzuschätzen und in der Nationalen Risikoanalyse berücksichtigen zu können.

Die Verpflichteten nach dem Geldwäschegesetz müssen bei der Erstellung ihrer unternehmensspezifischen Risikoanalysen die Ergebnisse der Nationalen Risikoanalyse beachten. Die Arbeiten an der Nationalen Risikoanalyse sollen bis Herbst 2019 abgeschlossen sein und die Ergebnisse dann veröffentlicht werden.