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18.01.2019

Deutsch-chi­ne­si­scher Fi­nanz­dia­log vom 16. bis 18. Ja­nu­ar 2019

Am 18. Januar 2019 fand der deutsch-chinesische Finanzdialog in Peking statt. Übergeordnetes Ziel des Dialogs ist die weitere Vertiefung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit im Finanzbereich. Zu diesem Zweck führte Bundesfinanzminister Olaf Scholz Gespräche mit Regierungsvertretern, Wissenschaftlern und der Zentralbank. Deutschland und China trafen konkrete Vereinbarungen für einen verbesserten beiderseitigen Marktzugang.

Deutsch-Chinesischer Finanzdialog vom 16. bis 18. Januar 2019
Familienfoto vom Finanzdialog Quelle:  Florian Gaertner/ photothek.net

Am ersten Tag der Pekingreise standen für Vizekanzler und  Bundesfinanzminister Olaf Scholz zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern der Volksrepublik China auf dem Programm. So fanden Treffen mit dem Minister für internationale Angelegenheiten Song Tao, dem stellvertretenden Premierminister Han Zheng, Finanzminister Liu Kun sowie mit Vertretern chinesischer Finanzinstitute statt. Außerdem hielt Olaf Scholz einen einleitenden Vortrag an der Renmin-Universität, an den sich eine Paneldiskussion zum Thema „Herausforderungen der Digitalisierung – Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland und China“ anschloss.

Am 18. Januar eröffneten der stellvertretende chinesische Premierminister Liu He sowie Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Finanzdialog. Insgesamt fanden drei Sitzungen statt:

  • Macroeconomic Landscape and Global Economic Governance“ unter Leitung unter der Leitung von Liu He

  • China-Germany Strategic Cooperation“ unter der Leitung von Liu He
  • Financial Cooperation and Financial Regulation” unter der Leitung von Olaf Scholz

Im Anschluss an die Sitzungen wurden drei Dokumente unterzeichnet:

  • Abkommen zur Deutsch-Chinesischen Kooperation bei der Bankenregulierung, unterzeichnet von der chinesischen Banken- und Versicherungsaufsicht (CBIRC) und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin);

  • Abkommen zur Kooperation beim Wertpapierhandel, unterzeichnet von der chinesischen Regulierungsbehörde CSRC und der BaFin;

  • Memorandum of Understanding (MoU), unterzeichnet zwischen der Bundesbank und der chinesischen Zentralbank PBoC in Anwesenheit von Liu He und Olaf Scholz.

Abschließend gaben der stellvertretende Premierminister Liu He sowie Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein gemeinsames Pressestatement ab.