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20.11.2013

ASEM-Pro­zess

Struktur des ASEM-Prozesses

ASEM (Asia-Europe-Meeting) ist eine besondere Form der interregionalen Zusammenarbeit, die im Gegensatz zum EU-ASEAN-Prozess keinen "Block-zu-Block" Dialog darstellt, sondern ein informelles Forum von derzeit 51 gleichberechtigten Partnern. Teilnehmer sind 28 EU-Staaten, 2 weitere europäische Staaten und die Europäische Kommission sowie 20 asiatische Staaten und das ASEAN-Sekretariat.

Die ursprüngliche Partnerschaft begann 1996 und umfasste die damaligen 15 EU-Mitgliedstaaten und sieben ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam) sowie China, Südkorea und Japan. Die erste ASEM-Erweiterung erfolgte 2004 beim 4. ASEM Gipfel in Vietnam, bei dem die 10 neuen EU-Mitgliedstaaten (Zypern, Tschechische Republik, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien und Ungarn) und drei neue ASEAN-Mitglieder (Kambodscha, Laos, Myanmar) offiziell Teil des ASEM-Prozesses wurden. Eine zweite Erweiterungsrunde erfolgte 2008 während des 7. ASEM-Gipfels in Peking, als Bulgarien und Rumänien sowie Indien, die Mongolei, Pakistan und das ASEAN-Sekretariat die Anzahl der ASEM Mitglieder auf 45 erhöhten. Im Oktober 2010 beim 8. ASEM-Gipfel in Brüssel kamen mit Australien, Neuseeland und Russland drei weitere Mitglieder zum ASEM-Prozess hinzu. Beim 9. ASEM-Gipfel in Vientiane (Laos) im November 2012 traten im Rahmen der dritten Erweiterungsrunde Bangladesch, Norwegen und die Schweiz ASEM bei. Damit umfasst ASEM derzeit 51 Mitglieder. Kroatien hat die Aufnahme beantragt.

Im Mittelpunkt des Prozesses stehen die seit 1996 alle zwei Jahre abwechselnd in Europa und Asien stattfindenden Treffen der Staats- bzw. Regierungschefs. Zur inhaltlichen Vertiefung der Schwerpunktbereiche finden Fachministertreffen (Außen-, Wirtschafts-, Finanz- und Technologieminister) statt.

Informalität ist ein immanenter und besonders für die asiatischen Teilnehmer ein unabdingbarer Wesenszug des ASEM-Prozesses, um möglichst freie und produktive Gespräche zu gewährleisten. Der Aufbau von permanenten Strukturen wurde weitgehend vermieden.

ASEM Finanzminister-Treffen

Die Finanzminister treffen sich alle zwei Jahre abwechselnd in Asien und Europa. Bisher haben neun Treffen der ASEM-Finanzminister stattgefunden. Im Jahr 2004 wurde das in Brüssel vorgesehene Treffen kurzfristig abgesagt. China war 2005 Gastgeber des sechsten Finanzministertreffens. 2006 fand das ASEM-Finanzministertreffen in Wien statt. Für das achte ASEM-Finanzministertreffen im Jahr 2008 fungierte Südkorea als Gastgeber. Zwei Jahre später trafen sich die Finanzminister in Madrid. Das letzte Treffen der ASEM-Finanzminister fand 2012 in Bangkok (Thailand) statt.

Zentrale Themen der ASEM Finanzminister-Treffen sind die ökonomischen und finanziellen Entwicklungen in Asien und Europa, die Erfahrungen und Perspektiven der regionalen Kooperation in Asien und Europa sowie die Möglichkeiten zur Stärkung des internationalen Finanzsystems. Ein besonderes Anliegen ist die Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung.