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10.02.2014

Alt­schul­den­re­ge­lung mit der Re­pu­blik der Uni­on Myan­mar

Im Beisein des Präsidenten der Republik der Union Myanmar, Herrn Thein Sein, und des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Joachim Gauck, der im Rahmen einer offiziellen Besuchsreise in der Hauptstadt Nay Pyi Taw weilte, unterzeichneten am 10. Februar 2014 die Regierungen beider Länder ein Abkommen zur Regelung der myanmarischen Altschulden.

Das bilaterale Abkommen regelt die per Ende 2012 rückständigen Forderungen in Höhe von rund 1,1 Mrd. Euro, von denen 50% erlassen werden. Die verbleibenden 50%, das sind rund 542 Mio. Euro, werden gestundet und sind zwischen 2020 und 2027 zurück zu zahlen.

Grundlage dieser Umschuldung bildet die im Januar 2013 im Pariser Club vereinbarte multilaterale Schuldenregelung. Die im Pariser Club vertretenen Gläubigerländer (so auch Deutschland) folgten damit der Feststellung des Internationalen Währungsfonds (IWF), der auf Grund seiner Schuldentragfähigkeitsanalyse die Verschuldungssituation Myanmars als nicht mehr tragfähig eingeschätzt hatte. Die Regelung der myanmarischen Altschulden wird von einem stabsüberwachten Programm zwischen dem IWF und der Republik der Union Myanmar begleitet.

Die Bundesrepublik Deutschland leistet damit einen wichtigen Beitrag zur finanziellen Stabilisierung und zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und unterstützt so den weiteren Reformprozess in Myanmar.

Das Umschuldungsabkommen wurde auf myanmarischer Seite vom stellvertretenden Finanzminister Dr. Lin Aung und auf deutscher Seite von Botschafter Weber-Lortsch unterzeichnet.