Am 13. und 17. November 2020 sprachen Ökonominnen und Ökonomen des IWF mit Staatssekretär Wolfgang Schmidt und Chefvolkswirt Jakob von Weizsäcker, um sich über die wirtschaftliche Lage in Deutschland und die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise auszutauschen.

Die jährlich stattfindenden sogenannten Artikel IV-Konsultationen,
benannt nach Artikel IV des IWF-Übereinkommens, sind das Kernstück der Überwachung
der nationalen Finanz- und Wirtschaftspolitik (sog.surveillance“) des IWF in den Mitgliedsländern.

In diesem Jahr waren die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie Schwerpunkt der Konsultationen: die Wirtschaftsaussichten, die Hilfs- und Stabilisierungsmaßnahmen und die mittelfristige wirtschaftliche Erholung, in der die von der Bundesregierung beschlossenen Investitionsvorhaben zum Tragen kommen. Außerdem ging es um die Stabilität des Finanzsektors.

Der IWF gibt Deutschland Bestnoten für die Krisenpolitik. Das bestätigt noch einmal: Wir haben die Krise bislang gut gemanagt. Mit den Unterstützungspaketen sorgt die Bundesregierung dafür, dass Deutschland vergleichsweise gut durch die Pandemie kommt. Wir stehen an der Seite von Unternehmen und Beschäftigten, von Bürgerinnen und Bürgern. Für mich ist klar, diesen Weg werde ich entschlossen weitergehen. Gleichzeitig habe ich die drängenden Zukunftsthemen und die Stabilität der Staatsfinanzen fest im Blick. Mit dem Konjunktur- und Zukunftspaket wurden die richtigen Prioritäten gesetzt. Wir stellen die Weichen, um bei Klimaschutz und Digitalisierung voranzukommen. Auch das bestätigt der IWF. Insgesamt gute Aussichten. Gemeinsam werden wir diese Herausforderung meistern.Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Der IWF äußerte sich überwiegend sehr zufrieden mit Deutschlands Krisenmanagement und lobte insbesondere das System der Kurzarbeit sowie die starke Reaktion auf die Krise mit umfangreichen Stützungsmaßnahmen für die Wirtschaft. Die deutsche Staatsverschuldung ist in allen relevanten Szenarien des IWF nachhaltig und stünde weiteren Unterstützungsmaßnahmen nicht entgegen, sollten diese nötig werden. Der IWF wies darauf hin, dass auf dem Arbeitsmarkt auch langfristig möglichst niemand abgehängt werden sollte. Die Erleichterungen bei der Kurzarbeit sollten laut IWF demnach bestehen bleiben, bis der Aufschwung solide sei.

Neben dem BMF besuchte der IWF virtuell auch andere Ministerien, die Deutsche Bundesbank, Unternehmen, Verbände und Forschungsinstitute.