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09.07.2019

Koh­le­aus­stieg: Mit­tel für Pro­jek­te des So­fort-Pro­gramms flie­ßen in Kohl­e­re­gio­nen

Unter Federführung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz haben Bundesregierung und Länder im April ein Sofort-Programm für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen vereinbart. Das Bundesministerium der Finanzen hat den Fachministerien bereits etwa 100 Mio. Euro zugewiesen, um Projekte in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen zu finanzieren.

Windkraftanlage zur Energiegewinnung
Quelle:  Little Adventures – stock.adobe.com

Die Gestaltung des Strukturwandels ist eine zentrale Fortschrittsfrage für unsere offene Gesellschaft. Mir ist wichtig, dass neue Strukturen geschaffen werden bevor alte Strukturen verschwinden. Mit dem Sofort-Programm machen wir den ersten konkreten Schritt, um neue Perspektiven in den Kohleregionen zu entwickeln. Weitere Schritte werden folgen. Olaf Scholz

Das Sofort-Programm umfasst eine Vielzahl zukunftsorientierter Projekte. Die Landesregierungen von Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt hatten diese Projekte vorgeschlagen. Die Bundesregierung sagte die Förderbarkeit dieser Projekte über bestehende Bundesprogramme zu. Die Fachministerien bearbeiten die Projektanträge zügig, sodass nun erste Förderbescheide ausgestellt werden konnten.

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