Die Kommunen sind insgesamt – auch dank erheblicher Unterstützung durch den Bund – gut durch die multiplen Krisen der vergangenen Jahre gekommen. Die finanzielle Lage der einzelnen Kommunen war dabei allerdings – beispielsweise mit Blick auf die Verschuldungssituation oder die kommunale Investitionstätigkeit – durch erhebliche Disparitäten gekennzeichnet. Seit dem vergangenen Jahr hat sich die kommunale Finanzlage insgesamt deutlich verschlechtert. In den kommenden Jahren werden neben der bereits anspruchsvollen Aufgabe der Finanzierung der bestehenden Infrastruktur und der Daseinsvorsorge weitere Aufgaben – vor allem im Bereich Klimawandel – auf die Kommunen zukommen. Vielfach wird befürchtet, dass die Kommunen an ihre finanziellen Grenzen stoßen werden.

Das Bundesministerium der Finanzen hat vor diesem Hintergrund am 5. Juli 2024 unter Leitung der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Hessel eine Fachkonferenz Kommunalfinanzen ausgerichtet ( Programm [pdf, 235KB] ). Bei dieser Konferenz erörterten Mitglieder des Deutschen Bundestages, Vertreterinnen und Vertreter der Länder, der Kommunen und des Bundesministeriums der Finanzen sowie Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft die Frage, wie eine strukturelle Verbesserung der Kommunalfinanzierung und eine Stärkung der kommunalen Investitionstätigkeit angesichts der angespannten Lage aller öffentlichen Haushalte erreicht werden kann. Im Fokus standen folgende Themen:

• die finanzielle Lage der Kommunen und ihre Stellung im föderalen System,
• mögliche Lösungsansätze zur Verringerung interkommunaler Disparitäten sowie
• mögliche Lösungsansätze für eine nachhaltige kommunale Einnahmestruktur.

Es fand ein reger und konstruktiver Austausch unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Grundlage der Diskussion stellten die Impulsvorträge von Prof. Dr. Désirée I. Christofzik (Universität Speyer), Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger (Universität Jena), Prof. Dr. Thomas Lenk (Universität Leipzig), Prof. Dr. Henning Tappe (Universität Trier), Prof. Dr. Thiess Büttner (Universität Erlangen-Nürnberg) und Prof. Dr. Michael Müller (Universität Mannheim) dar.

Der zusammenfassende Konferenzbericht des Bundesfinanzministeriums und die Präsentationen der wissenschaftlichen Impulsgeberinnen und Impulsgeber können unter den folgenden Links abgerufen werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können kurze eigene Stellungnahmen zur Fachkonferenz übermitteln, die unter dem Link Stellungnahmen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer veröffentlicht werden.