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19.10.2016

5. In­ter­na­tio­nal Bud­ge­ting Fo­rum in Pa­ris: Was be­deu­tet fi­nanz­po­li­ti­sche Ver­ant­wor­tung?

Vom 19. bis 20. September 2016 fand in Paris zum fünften Mal das International Policy Forum on Budgeting statt. Im Mittelpunkt des bilateralen Dialogs zwischen Vertretern der OECD--Organisation for Economic Co-operation and Development und des koreanischen Ministeriums für Strategie und Finanzen standen die langfristige Finanzplanung der öffentlichen Finanzen und Fiskalregeln als Ausdruck einer finanziellen Verantwortlichkeit.

Gruppenfoto der OECD-Mitglieder

Aus dem Bundesfinanzministerium waren Dr. Martin Snelting, Leiter des Referats für Staatsfinanzen, und Dr. Werner Ebert, zuständig für langfristige Haushaltsprojektionen im Kontext des BMF-Tragfähigkeitsberichts, als Experten eingeladen. Sie präsentierten ihre Erfahrungen mit der Entwicklung und Implementierung zweier zentraler Fiskalinstitutionen – der Schuldenbremse (Snelting) und des Tragfähigkeitsberichts (Ebert).

Weitere namhafte Experten des von Jon Blöndal geleiteten Dialogs waren John M. Kim (Korea Institute of Public Finance), Christian Kastrop (OECD), Robert Chote (Office for Budget Responsibility, Großbritannien), Barry Anderson (ehemals White House Office of Management and Budget sowie CBO, USA), Ake Nordlander (Ministry of Finance, Schweden) sowie Patrick Jeurissen (Ministry of Health Welfare and Sports, Niederlande) und bereicherten das Forum mit unterschiedlichen internationalen Sichtweisen und Erfahrungen.

In intensiven Diskussionen wurde deutlich, dass im internationalen Kontext mittlerweile durchaus ein Konsensus über qualitativ starke Budgetinstitutionen vorherrscht und dass Deutschland hier durchaus eine Vorreiterrolle für andere Volkswirtschaften einnimmt.

So zeigten sich die koreanischen Delegierten motiviert, ihre Überlegungen zur Implementierung zentraler Institutionen für kurz- und langfristige Budgetplanung weiter zu intensivieren.

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